Nachrichten zum Thema Fraktion
Aus dem Gemeinderat
Bei der Sommerfahrradtour des SPD Ortsvereins durch und um Neulußheim bekamen die Gemeinderät*innen einige Hausaufgabe mit auf den Weg. Neben den Themen Solarpark und Markusschule, die bereits im Fraktionsbericht vom September behandelt wurden, ging es vor allem um die Verkehrssicherheit in der Gemeinde, ein Thema, das seit vielen Jahren von der SPD-Fraktion mit Nachdruck verfolgt wird.
Sichere Schulwege
Die Schulwege in unserer Gemeinde, und da vor allem die Kornstraße im südlichen Abschnitt, sind seit vielen Jahren Thema in den Ratssitzungen. Hierfür wurden schon zahlreiche Untersuchungen durchgeführt und Planungen erstellt, um die Sicherheit für unsere Kinder zu erhöhen. Die Hauptübel sind hier vor allem die große Anzahl an „Elterntaxis“ und zugeparkte Gehwege. Beides müsste nicht sein. Die SPD-Fraktion hat deshalb schon mehrere Vorschläge im Gemeinderat eingebracht, wie mit wenig Aufwand hier Abhilfe geschaffen werden könnte. Nun wird mit Hilfe eines provisorisch verbreiterten Gehwegs zwischen der Rhein- und der Berliner Straße getestet werden, ob diese Maßnahme eine Verbesserung bringt.
Aus dem Gemeinderat
Im August ist Ferienzeit, auch für den Gemeinderat, Zeit zu reflektieren, was von den Anfang des Jahres gesteckten Zielen und Aufgaben erfüllt wurde und was nach den Ferien an Herausforderungen noch ansteht.
Attraktivität der Gemeinde gesteigert
Im Rückblick wurden im ersten Halbjahr zahlreiche Entscheidungen getroffen und Projekte angestoßen, die uns und unsere Gemeinde ein weiteres Stück attraktiver und zukunftsfähiger machen. An erste Stelle sei hier die Fertigstellung und Einweihung der „Rolf Heidemann“ Kultur- und Sporthalle genannt, ein Bauwerk, das völlig neue Perspektiven für unsere sport- und kulturtragenden Vereine bietet und durch die Bauweise den zukünftigen Anforderung hinsichtlich Nachhaltigkeit und Klimaschutz gerecht wird.
Aus dem Gemeinderat
In der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien standen folgende Entscheidungen an.
Lärmschutz in der Hockenheimer Straße
Der Antrag die Hockenheimer Straße als 30 km Zone auszuweisen ist endlich bewilligt und seit vergangener Woche auch umgesetzt. Während man sich hier über eine deutliche Reduktion des Verkehrslärms freuen darf, müssen die Anwohner der Waghäuseler Straße weiterhin diese Belastung ertragen, denn der Antrag für diese Straße wurde von der zuständigen Behörde abgelehnt.
Dabei hätte es so einfach sein können, wenn die Mehrheit des Gemeinderats bereits vor zwei Jahren dem Ganzen zugestimmt hätte. Frei Wähler und CDU lehnten das ab, weshalb der damals getroffene Kompromiss uns nun auf die Füße fällt. Leidtragende sind die Anwohner der Waghäuseler Straße und alle Verkehrsteilnehmer, die im Vergleich zu verkehrsberuhigten Straßen einem deutlich höheren Unfallrisiko ausgesetzt sind.
Aus dem Gemeinderat
In der Gemeinderatssitzung im Juni wurde der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 beschlossen. Entgegen allen Bedenken war das finanzielle Ergebnis äußerst positiv und gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplan mit über 1,6 Millionen Euro fast doppelt so hoch, wie erwartet.
Nahezu die Hälfte aller Aufwendungen entfallen auf den Teilhaushalt „Kinder, Kultur und Sport“. Darunter fallen vor allem unsere Kindergärten und die Schule mit ihren beispielhaften Betreuungsangeboten, aber auch der Jugendtreff „Point“, die Gemeindebücherei, der Kulturtreff „Alter Bahnhof“ und die Unterstützung und Förderung unserer Vereine. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind die hier anfallenden Kosten gut angelegtes Geld in die Zukunft und zum Erhalt einer lebendigen Dorfgemeinschaft.
Umfangreiches InvestitionspaketVon all den getätigten Investitionen, stehen an erster Stelle der Neubau der Kultur- und Sporthalle, die neue Feuerwehrgerätehalle und die Erschließung des Neubaugebietes Zeppelinstraße West. Dass Großprojekte selten den geplanten Zeit- und Kostenrahmen einhalten, müssen wir auch in Neulußheim hinnehmen.
Aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat hatte sich in seiner letzten Sitzung mit der Errichtung eines Solarparks auf einer 20 Hektar großen Fläche im unmittelbaren Umfeld des Neulußheimer Friedhofs beschäftigt. Hier könnte Strom für 6.500 Haushalte produziert werden und die Gemeindekasse hätte langfristig eine sichere Einnahmequelle, so die Prognose.
Die SPD-Fraktion sieht den Nutzen von erneuerbaren Energien aber auch die Notwendigkeit, die Auswirkungen auf die Umwelt und die Landwirtschaft zu berücksichtigen.
