Fraktion
Wer als umweltbewusster Neulußheimer Bürger auf das Fahrrad umsteigt, um im Ort Besorgungen zu machen, hat es in den Hauptverkehrsstraßen Neulußheims nicht leicht. Der Radfahrer wird mit ziemlicher Geschwindigkeit haarscharf überholt oder bedrängt.
Wahrscheinlich sieht man deswegen – natürlich verbotswidrig – erwachsene Radfahrer auf dem Gehweg fahren?
Die SPD-Fraktion ist schon lange der Meinung, dass sich da was ändern muss!
Nicht nur die Forderung einer Zone 30 in allen vier Hauptverkehrsstraßen.
Nein, sondern auch als weiteren Schritt, die Altlußheimer- und St. Leoner Straße mit einem Radweg, wie in der Hockenheimer- und Waghäuseler Straße, zu versehen. Je enger eine Straße wird, umso langsamer und umsichtiger wird gefahren. Aber das scheint noch Zukunftsmusik zu sein, aber als Lösung durchaus denkbar.
Bis aber die ersten Zone 30 Schilder zu mehr Verkehrssicherheit in Neulußheim beitragen, musste auf der letzten Gemeinderatssitzung dieses Begehren offiziell auf den Weg gebracht werden. In unseren Nachbarorten geht das doch auch und sorgt dort für mehr Sicherheit. Landratsamt und Verkehrsbehörde sind anschließend nach Beschluss am Zug.
Der Lärmaktionsplan, der dem Gemeinderat vorgestellt wurde hat ja verdeutlicht, dass Geschwindigkeitsbeschränkungen in unseren Hauptverkehrsstraßen die einfachste und kostengünstige Maßnahme ist, den Verkehrslärm deutlich zu reduzieren und nebenbei für mehr Sicherheit zu sorgen.
Und wie es in der Vorlage hieß, seien die finanziellen Auswirkungen für das Aufstellen der Schilder gering. Also, was sollte dagegen sprechen ?
Die SPD-Gemeinderäte Renate Hettwer, Hanspeter Rausch und Winfried Vaudlet sind einhellig der Meinung: Den Bürgerinnen und Bürgern sind wir Zone 30 auf allen vier Hauptverkehrsstraßen einfach schuldig.
Und wie ist dieses wichtige Thema im Gemeinderat behandelt worden ?
Zwar sahen alle Gemeinderäte Handlungsbedarf. Aber ob alle vier Hauptverkehrsstraßen Zone 30 erhalten sollen, da gingen die Meinungen doch auseinander.
Wir von der SPD-Fraktion haben uns dafür ausgesprochen, auch die Waghäuseler Straße mit einzubeziehen, wo eh schon forsch von der ehemaligen B36 her eingefahren wird. Das jetzige Geschwindigkeitsschild 50 auf Höhe des Altreuthweg wird kaum beachtet, fragen sie mal die Anwohner oder die, die aus dem Altreuthweg kommen.
Ein Schulweg kreuzt die Waghäuseler Straße in Höhe Hochhaus und Lußhardtstraße.
Dazu noch die Unübersichtlichkeit durch viele Fahrzeuge einer Autofirma und letztlich, warum das ganze Verfahren noch einmal auf den Weg bringen, wenn die Möglichkeit der Beantragung für alle vier Straßen auf der Tagesordnung.
Begleitend dazu forderte die SPD-Fraktion vernünftige Geschwindigkeitsmessgeräte.
Nach Diskussion und Abstimmung wurde der weitestgehender Antrag der Verwaltung, den auch die SPD-Fraktion unterstützte, für alle vier Hauptverkehrsstraßen Zone 30 zu beantragen, mit 8 Nein-Stimmen zu 6 Ja-Stimmen abgelehnt.
Dagegen erfolgte in der nachfolgenden Abstimmung einstimmig die Beantragung für Zone 30 für die Altlußheimer und St. Leoner Straße.
Für die SPD-Fraktion zwar ein kleiner, aber dennoch wichtiger Schritt in Richtung Lärmentlastung und Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Renate Hettwer
Mit dem Ende der Sommerferien beginnt auch die Arbeit des neuen Gemeinderats. Wie bereits in unserem Programm zur Kommunalwahl im Mai angekündigt, haben wir ein großes Aufgabenpaket geschnürt, das es gilt, in den kommenden fünf Jahren umzusetzen.
Kinder, Jugend, Familie und Senioren
Unser vielfältiges Angebot an Bereuungsplätzen für Kinder im Vorschulalter sowie die Ferienbetreuung der Grundschulkinder ist eines der Aushängeschilder unserer Gemeinde. Daran werden wir festhalten und uns dafür stark machen, dass die Angebote regelmäßig geprüft und zeitgemäße angepasst werden. Ferner liegt uns eine weitere Stärkung der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit am Herzen.
Eine wichtige Zukunftsaufgabe sehen wir auch in der Förderung von barrierefreiem und altersgerechtem Wohnen sowie der Fortsetzung des barrierefreien Ausbaus der Gemeindestraßen und öffentlichen Einrichtungen.
Bildung, Kultur und Bürgernähe
Zu einer attraktiven Wohngemeinde gehört für uns ein breites Bildungsangebot, sei es die öffentliche Schule mit modernster Ausstattung, qualifizierte Hausaufgabenbetreuung und Schulsozialarbeit oder eine gut ausgestattete Gemeindebücherei, die zentrale in der Ortsmitte als Begegnungsstätte für Alt und Jung für alle erreichbar ist.
Unser Engagement hat wesentlich dazu beigetragen, dass im Vergleich zu anderen Gemeinden das Angebot in Neulußheim schon jetzt sehr gut ist, das Ganze aber aus unserer Sicht noch deutlich verbessert werden kann und muss.
Ortsentwicklung
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist nicht nur landesweit, sondern auch hier in unserer Gemeinde ein Thema, das lange Zeit ignoriert wurde. Uns ist es wichtig, dass diese Herausforderung nicht nur thematisiert wird, sondern in absehbarer Zeit auch konkrete Maßnahmen folgen.
Wichtig ist uns ferner der Bau einer Kultur- und Sporthalle an der Hardthalle, ein bedeutender Beitrag zum Ausbau unseres Angebotes an Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen, sowie der beschleunigter Ausbau des Glasfasernetzes für schnelles Internet und freies WLAN an öffentlichen Plätzen.
Sichere Verkehrswege und öffentlicher Personennahverkehr
Die Sicherheit auf unseren Straßen ist seit den 1980er Jahren ein Schwerpunktsthema der Neulußheimer SPD. Nun bietet sich die Chance, dass auch auf unseren vier Hauptstraßen die Geschwindigkeit reduziert werden kann, eine Maßnahme von der nicht nur die Anwohner durch geringere Lärmbelastung profitieren, sondern alle, die in der Ortsmitte zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind.
Des Weiteren werden wir uns dafür einsetzen, dass die Schul- und Kindergartenwege sicherer und die Sanierung der Gemeindestraßen, ähnlich dem Modell Friedrichstraße, senioren- und behindertengerechter ausgebaut werden.
Umwelt und Energie
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz sind für uns keine neuen Themen. Auch wenn wir, die SPD Fraktion, immer wieder versucht haben, sie in den Mittelpunkt unseres kommunalpolitischen Handelns zu stellen, ist die Problematik, die mit diesen Themen einhergeht noch nicht im Bewusstsein einer Mehrheit angekommen.
Wir werden verstärkt darauf drängen, dass die Gemeinde Vorbildfunktion übernimmt, mit gutem Beispiel vorangeht, ökologisches Handeln praktiziert und dieses auch fördert.
Die Gemeinderäte der Neulußheimer SPD, Renate Hettwer, Winfried Vaudlet und Hanspeter Rausch, werden sich für diese Herausforderungen stark machen. Jeder der uns hierbei helfen oder mit guten Ideen unterstützen möchte, kann sich an uns wenden: www.spd-neulussheim.de
In Anerkennung Ihrer Verdienste um Bürger und Gemeinde wurden in der letzten Sitzung am Ende der Wahlperiode Heidi Roß und fünf weitere Gemeinderäte für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement mit der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg ausgezeichnet. Darüber hinaus wurden vier Ratsmitglieder verabschiedet und ihnen für ihre Arbeit gedankt.
Im Namen der SPD-Fraktion dankte und gratulierte Hanspeter Rausch den Kolleginnen und Kollegen und Renate Hettwer überreichte jedem ein Präsent.
Heidi Roß nach 40 Jahren im Gemeinderat verabschiedet
Im Mittelpunkt der Ehrungen stand jedoch Heidi Roß, die 40 Jahre dem Gemeinderat angehörte und mit dem heutigen Tage auch verabschiedet wurde. Achtmal mal wurde sie von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde in den Gemeinderat gewählt, hat in dieser Zeit drei Bürgermeister erlebt, war 15 Jahre lang Fraktionssprecherin, war Kreisrätin und viele Jahre im Jugendhilfeausschuss des Rhein-Neckar-Kreises tätig.
Heidi Roß, ein Urgestein der Neulußheimer Kommunalpolitik, pflichtbewusst, mit Leib und Seele und das von der ersten bis zur letzten Sitzung! Niemand vor ihr hat es in Neulußheim geschafft über eine solch lange Zeit dieses Ehrenamt zu begleiten.
Doch im Vordergrund stehen nicht die Jahre, die sie im Rat verbracht hat, sondern ihr Engagement und das was sie in dieser Zeit mit großer Tatkraft, mit Fleiß und Ideenreichtum erreicht hat. Und das nicht nur in der Funktion als Gemeinderätin, nebenbei war sie an allen Ecken und Enden in unserer Heimatgemeinde aktiv. Ihr großer Einsatz gerade für Kinder und Jugendliche, für Familien und Senioren, für Schwache und Kranke, für Gerechtigkeit und die Wahrung unserer demokratischen Grundordnung ist uns allen Vorbild und zeigt, wie wichtig sozialdemokratisches Denken und Handeln in unserer Gesellschaft war, ist und auch zukünftig sein wird.
Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
In Anerkennung Ihrer Verdienste wurde sie vor 7 Jahren mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Die Liste ihres Engagements ist ewig lang, doch einige Beispiele sprechen für sich:
Heidi Roß war und ist in unserer Dorfgemeinschaft Antriebsfeder und Ideengeberin für das Gemeinwohl. Unsere Gemeinschaft wäre ohne sie ein großes Stück ärmer und farbloser.
Für all das danke ihr ihre Fraktion und wünschte ihr für die Zukunft alles Liebe und Gute, weiterhin viel Tatkraft und Gesundheit.
Lärmaktionsplan in Neulußheim
Wie bereits im April 2018 berichtet, hat die Gemeinde ein Fachbüro beauftragt einen Lärmaktionsplan für Neulußheim zu erstellen. Grundsätzlich dient eine solche Planung zur Information der Bürgerinnen und Bürger über die Lärmsituation vor Ort.
Hohe Lärmbelastung durch Straßenverkehr und Bahn
Die Berechnungen des Lärmaktionsplans bestätigen, was viele Anwohner der Altlußheimer, Hockenheim und St. Leoner Straße schon sehr lange beklagen. An diesen drei Hauptstraßen ist die Lärmbelastung mit Abstand am höchsten, sowohl am Tag, als auch in der Nacht. Im selben Umfang trifft dies auch auf den Südosten der Gemeinde, im Umfeld des Platanenweges zu, wo der Lärm vor allem durch den unmittelbar angrenzenden Schienenverkehr verursacht wird.
Die Ergebnisse sind alarmierend, zeigen sie doch, dass in Neulußheim punktuell an einigen Gebäuden gesundheitsgefährdende Lärmimmissionen erreicht und die sogenannten Lärmsanierungswerte in größerem Umfang überschritten werden.
SPD-Fraktion für schnelle wirksame Lösungen
Seit über 30 Jahren setzen sich die Neulußheimer Sozialdemokraten für Verkehrsberuhigung und sichere Wege in der Gemeinde ein. In dieser Zeit konnten zahlreiche Projekte unseres Verkehrskonzeptes realisiert werden, seien es die flächendeckende Ausweisung von Tempo-30-Zonen in den Wohnquartieren, die Kreisel in der Ortsmitte und an drei Ortseingängen, die Erhöhung der Sicherheit der Schulwege durch Übergänge mit Drucktastenampeln oder den Umbau zweier Hauptstraßen mit Radwegen.
Nun bestätigt der Lärmaktionsplan, dass auch Handlungsbedarf auf drei Hauptstraßen besteht und die schnellste, effizienteste und kostengünstigste Maßnahme zur Halbierung des Verkehrslärms die Ausweisung der Hauptstraßen als Tempo-30- Zone wäre.
Seit Jahren wird dies auch von der SPD gefordert, denn mit dieser einfachen Maßnahme ließe sich gleichzeitig die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer deutlich verbessern und die Feinstaubbelastung durch die Kraftfahrzeuge erheblich reduzieren.
Hoffnung für baldige Umsetzung
Mit der Überarbeitung des „Kooperationserlasses-Lärmaktionsplanung“ des Ministeriums für Verkehr BW wurden die Grenzwerte, bei denen eine Gesundheitsgefährdung vorliegt, um fünf Dezibel gesenkt, weshalb in den genannten Hauptstraßen vordringlicher Handlungsbedarf gegeben ist.
Nun liegt es am Gemeinderat den vorliegenden Lärmaktionsplan zu beschließen, damit die zuständigen Fachbehörden die notwendigen Maßnahmen veranlassen können.
Kommunalwahl 2019
Am 26. Mai sind Kommunalwahlen und alle wahlberechtigten Neulußheimer, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind aufgefordert den Gemeinderat für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Mit dieser Wahl entscheiden Sie, wie die Weichen in unserer Gemeinde gestellt werden.
Doch bis es soweit ist, finden noch zwei Gemeinderatssitzungen statt, über die wir im vorliegenden Amtsblatt leider nicht berichten dürfen. Laut Redaktionsstatut sind Veröffentlichungen in der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderats“ in einem Zeitraum von acht Wochen vor Wahlen ausgeschlossen, um die Chancengleichheit bei Wahlen und die Neutralität der Gemeinde während der Vorwahlzeit zu gewährleisten.
Informationen über unsere Arbeit bekommen Sie stets aktuell auf unserer Homepage www.spd-neulussheim.de.
Gemeindebücherei findet Anerkennung
Endlich bekommt unsere Gemeindebücherei die Anerkennung und Bedeutung, die einer solchen Bildungseinrichtung zusteht. Blickt man zurück, so war Neulußheim im weiten Umkreis die erste Gemeinde, die eine Gemeindebücherei hatte. Im Oktober 1972 wurde sie mit einer Grundausstattung von 1.655 Büchern eröffnet und konnte sich immer mehr zu einer gefragten Institution in der Gemeinde entwickeln.
Im Oktober 1972 wurde sie auf Initiative der SPD Gemeinderätin und Bürgermeisterstellvertreterin Paula Zimmermann mit einer Grundausstattung von 1.655 Büchern eröffnet. Sie betreute die Bücherei auch in den Anfangsjahren, sodass sich die Einrichtung recht schnell zu einer gefragten Institution in der Gemeinde entwickeln konnte. Unter der Leitung von Margot Langlotz wurden 1988 die Räumlichkeiten auf 125 Quadratmeter vergrößert und als Jutta Roth 1993 die Bücherei übernahm betrug der Bestand bereits 4.500 Bücher. Bürgermeister Ewald Butz und Gerhard Greiner waren sich der großen Bedeutung einer solchen Bildungseinrichtung stets bewusst und sorgten für einen kontinuierlichen Ausbau der Einrichtung. Unter der Leitung von Jutta Roth gelang es den Bestand bis 2010 auf fast 12.000 Medien zu erhöhen, im selben Jahr fanden über 14.600 Entleihungen statt.
Ehrenamt und Engagement waren wichtige Stützen der Bücherei
Die Gemeindebücherei wurde von Anfang an ehrenamtlich von vielen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Aus dem Freizeitangebot der Bücherei für Kinder und Jugendliche entwickelte sich allmählich der Kinder- und Jugendtreff Neulußheim. Auch hatte das Team um Margot Langlotz den Neulußheimer Weihnachtsmarkt (seit 1978) und das Kinderferienprogramm (seit 1981) ins Leben gerufen, die bis in die Gegenwart maßgeblich unter der Regie von Jutta Roth in der Bücherei organisiert und betreut wurden.
Zukunftschancen der Bücherei ignoriert
Um die Attraktivität einer Gemeindebücherei aufrecht zu halten, müssen die Medienbestände und Räumlichkeiten den sich ständig verändernden Bedürfnissen der Nutzer angepasst werden. Wie das für unsere Bücherei aussehen könnte, hat uns die Leiterin der Bücherei in Ihren Berichten immer wieder vor Augen geführt. Fachlich unterbauen konnte sie das auch, da sie regelmäßig an Fortbildungskursen der Fachstelle für öffentliche Bibliotheken teilnahm.
Doch leider wurde weder die fachliche Kompetenz, noch das Engagement von der Mehrheit des Gemeinderates gewürdigt. So kam es, dass das Budget zur Anschaffung von Medien über Jahre hinweg reduziert wurde und auch die Hilfskraft in der Bücherei wegfiel. Und das bei zunehmender Frequentierung der Einrichtung und fehlenden Hilfsmittel zur Verwaltung des Büchereibestandes. All die Anträge der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Bücherei wurden in den vergangenen 20 Jahren von der Mehrheit des Gemeinderates immer wieder abgelehnt.
Dass die Attraktivität der Gemeindebücherei dennoch erhalten blieb, haben wir dem Idealismus und Geschick von Frau Roth und dem Engagement der Bücherwürmer zu verdanken.
Gutachten sorgt für Überraschung
Nun haben wir es schwarz auf weiß. Das neue Büchereiteam hat ein Entwicklungskonzept für unsere Gemeindebücherei erstellt und detailliert die Defizite und Chancen dieser Einrichtung aufgezeigt. Und es zeigt sich, dass seit Jahren viel zu wenig in den Bestand investiert wurde, dass die Technik bei weitem nicht auf dem neuesten Stand ist, dass die Bücherei in dieser Größe viel zu wenig Personal hat und dass die Räumlichkeiten viel zu klein sind. All diese Aspekte haben wir von Seiten der SPD-Fraktion immer wieder angeprangert, doch ohne Erfolg. Selbst als es vor zwei Jahren um den Umzug der Bücherei in die jetzigen Räumlichkeiten ging, hat die Mehrheit des Gemeinderats darauf gedrängt, dass die zur Verfügung stehende Fläche deutlich reduziert wurde.
SPD-Fraktion schaut zuversichtlich in die Zukunft
Doch nun gibt es keinen Zweifel mehr an der Bedeutung einer solchen kommunalen Bildungseinrichtung. Einstimmig wurde das Budget um das Vierfache erhöht und es wurden darüber hinaus Mittel bewilligt, um die Technik zu erneuern. Gespannt sind wir, wie die Mehrheit des Gemeinderats die weiteren aufgeführten Defizite angehen möchte. Lösungsvorschläge dafür liegen von Seiten der SPD-Fraktion schon lange vor.
Rückblickend dankt die SPD-Fraktion all denen, die die Gemeindebücherei in den zurückliegenden 47 Jahren aufgebaut und diese, trotz aller Schwierigkeiten und Widerstände, zu einer bedeutenden Institution in unserem Ort gemacht haben.
Dem neuen Team wünschen wir, dass es ihm gelinge die Chancen für die Weiterentwicklung der Bücherei zu nutzen, damit diese wichtige Bildungseinrichtung auch für die kommenden Generationen nicht an Attraktivität verliert.
04.02.2022 - 04.02.2022 Präsidium
02.03.2022 - 02.03.2022 Politischer Aschermittwoch
02.03.2022 - 02.03.2022 Präsidium
