Nachrichten zum Thema Fraktion
Aus dem Gemeinderat
Ein neues Jahr liegt vor uns, ein Jahr mit großen Herausforderungen für uns alle. Sei es die Pandemie mit einer neuen hoch infektiösen Virus-Variante in Schach zu halten, der Klimawandel und seine Folgen, der Ausbau alternativer Energiequellen bzw. der digitalen Infrastruktur und vor allem der Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Wir sind alle gefordert, jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten. Nur gemeinsam können wir all diese Aufgaben angehen und lösen. Probleme kleinreden oder leugnen oder auf Verschwörungstheorien hören, bringen uns nicht weiter. Hier wird gezielt von Demagogen Angst und Unsicherheit geschürt und letztendlich unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet.
Kritik ist angebracht, wenn Fehler gemacht werden und Ängste müssen ernst genommen werden. Hier hilft nur der gemeinsame Dialog und gegenseitiger Respekt.
Investitionen im neuen Jahr
Wie in jedem Jahr berät und beschließt der Gemeinderat im Januar den Jahreshaushalt. Neben den laufenden Kosten für Verwaltung, Kinderbetreuung oder Unterhalt unserer öffentlichen Einrichtungen sind vor allem die geplanten Investitionen von Bedeutung.
Aus dem Gemeinderat
Die Bundestagswahl ist zu Ende und somit auch die zeitliche „Veröffentlichungssperre“ für politische Nachrichten und Informationen in den Lußheimer Nachrichten. Klarer Gewinner der Wahl ist die SPD unter Führung von Olaf Scholz als nächstem Bundeskanzler. Seinem Sachverstand und großer Glaubwürdigkeit vertraut die Mehrzahl der Bundesbürger, dass unter seiner Führung die enormen Aufgaben unserer Zeit erfolgreich angepackt werden.
An allererster Stelle steht hier der Klimawandel, mit Sicherheit die größte Herausforderung dieses Jahrhunderts, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch hier in unserer Gemeinde.
Klimaschutz in Neulußheim
Seit Jahren investiert die Gemeinde Millionenbeträge für die energetische Sanierung ihrer Gebäude und Infrastruktur, sei es der neue Vollwärmeschutz in der Lußhardtschule oder die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Auch bei aktuellen Bauvorhaben setzte sich die SPD-Fraktion vehement dafür ein, dass diese den Herausforderungen des Klimaschutzes gerecht werden.
Aus dem Gemeinderat
Auf Grund der Landtagswahl war es den Parteien und Gemeinderatsfraktionen nicht gestattet, im Amtsblatt über aktuelle Themen zu berichten. Immerhin, unser Kandidat und seit fünf Jahren bereits im Landtag für die SPD, Daniel Born, hat es erneut geschafft und wurde mit dem landesweit fünftbesten Ergebnis aller SPD-Landtagskandidaten gewählt.
Gerade für unsere Arbeit im Gemeinderat ist das von großer Bedeutung, da Daniel Born in den zurückliegenden Jahren auf Landesebene wesentliche Impulse zu den Themen „Bezahlbarer Wohnraum“, „Bildung“ und „Arbeitsmarktpolitik„ gesetzt hat und diese auch weiter verfolgen möchte. Und gerade bei diesen Themen hat er uns in all den Jahren bei unserer Arbeit hier vor Ort immer wieder mit Rat und Tat unterstützt.
Trotz Landtagswahl war der Gemeinderat in den vergangenen Wochen nicht untätig und hat einige wichtige Punkte auf den Weg gebracht. Während in der Sitzung Anfang Februar die Verabschiedung des Jahreshaushaltes im Mittelpunkt stand, wurden im März folgende Themen beraten und beschlossen:
Aus dem Gemeinderat
Ein neues Jahr liegt vor uns und mit ihm auch die Hoffnung, dass wir es bis zum Sommer schaffen können, die Pandemie halbwegs in den Griff zu bekommen. Mit den nun anlaufenden Massenimpfungen und der Zulassung weiterer Impfstoffe könnte das gelingen. Bis es jedoch soweit ist, müssen wir alle weiterhin unseren Beitrag dazu leisten, indem wir die Hygieneregeln beachten und durch diszipliniertes Verhalten uns und unsere Mitmenschen vor einer Ansteckung schützen.
Zum Jahresende traf der Gemeinderat mehrere Entscheidungen, die alle im neuen Jahr umgesetzt werden sollen.
Aus dem Gemeinderat
Es war abzusehen, dass in der kalten Jahreszeit die Infektionszahlen durch das Virus COVID-19 deutlich ansteigen werden. Doch dieser Anstieg ist inzwischen so rasant, dass erneut die Notbremse mit starken Einschränkungen des persönlichen Alltags gezogen werden musste.
Diesem konsequenten Handeln zum Schutz unserer Mitmenschen fiel auch die öffentliche Gemeinderatssitzung Anfang November zum Opfer. Trotz eines gut ausgearbeiteten Hygienekonzeptes unserer Gemeindeverwaltung wäre es aus der Sicht der meisten Gemeinderät*innen nicht zu vermitteln gewesen, diese Sitzung stattfinden zu lassen.
Während zwei formale Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst werden können, sollen die für die Öffentlichkeit interessanten Themen „Parksituation Messplatz“ und „Neugestaltung der Zeppelinstraße“ in der nächsten Sitzung im Dezember auf der Tagesordnung stehen.
