Nachrichten zum Thema Fraktion
Aus dem Gemeinderat
Im August ist Ferienzeit, auch für den Gemeinderat, Zeit zu reflektieren, was von den Anfang des Jahres gesteckten Zielen und Aufgaben erfüllt wurde und was nach den Ferien an Herausforderungen noch ansteht.
Attraktivität der Gemeinde gesteigert
Im Rückblick wurden im ersten Halbjahr zahlreiche Entscheidungen getroffen und Projekte angestoßen, die uns und unsere Gemeinde ein weiteres Stück attraktiver und zukunftsfähiger machen. An erste Stelle sei hier die Fertigstellung und Einweihung der „Rolf Heidemann“ Kultur- und Sporthalle genannt, ein Bauwerk, das völlig neue Perspektiven für unsere sport- und kulturtragenden Vereine bietet und durch die Bauweise den zukünftigen Anforderung hinsichtlich Nachhaltigkeit und Klimaschutz gerecht wird.
Aus dem Gemeinderat
In der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien standen folgende Entscheidungen an.
Lärmschutz in der Hockenheimer Straße
Der Antrag die Hockenheimer Straße als 30 km Zone auszuweisen ist endlich bewilligt und seit vergangener Woche auch umgesetzt. Während man sich hier über eine deutliche Reduktion des Verkehrslärms freuen darf, müssen die Anwohner der Waghäuseler Straße weiterhin diese Belastung ertragen, denn der Antrag für diese Straße wurde von der zuständigen Behörde abgelehnt.
Dabei hätte es so einfach sein können, wenn die Mehrheit des Gemeinderats bereits vor zwei Jahren dem Ganzen zugestimmt hätte. Frei Wähler und CDU lehnten das ab, weshalb der damals getroffene Kompromiss uns nun auf die Füße fällt. Leidtragende sind die Anwohner der Waghäuseler Straße und alle Verkehrsteilnehmer, die im Vergleich zu verkehrsberuhigten Straßen einem deutlich höheren Unfallrisiko ausgesetzt sind.
Aus dem Gemeinderat
In der Gemeinderatssitzung im Juni wurde der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 beschlossen. Entgegen allen Bedenken war das finanzielle Ergebnis äußerst positiv und gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplan mit über 1,6 Millionen Euro fast doppelt so hoch, wie erwartet.
Nahezu die Hälfte aller Aufwendungen entfallen auf den Teilhaushalt „Kinder, Kultur und Sport“. Darunter fallen vor allem unsere Kindergärten und die Schule mit ihren beispielhaften Betreuungsangeboten, aber auch der Jugendtreff „Point“, die Gemeindebücherei, der Kulturtreff „Alter Bahnhof“ und die Unterstützung und Förderung unserer Vereine. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind die hier anfallenden Kosten gut angelegtes Geld in die Zukunft und zum Erhalt einer lebendigen Dorfgemeinschaft.
Umfangreiches InvestitionspaketVon all den getätigten Investitionen, stehen an erster Stelle der Neubau der Kultur- und Sporthalle, die neue Feuerwehrgerätehalle und die Erschließung des Neubaugebietes Zeppelinstraße West. Dass Großprojekte selten den geplanten Zeit- und Kostenrahmen einhalten, müssen wir auch in Neulußheim hinnehmen.
Aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat hatte sich in seiner letzten Sitzung mit der Errichtung eines Solarparks auf einer 20 Hektar großen Fläche im unmittelbaren Umfeld des Neulußheimer Friedhofs beschäftigt. Hier könnte Strom für 6.500 Haushalte produziert werden und die Gemeindekasse hätte langfristig eine sichere Einnahmequelle, so die Prognose.
Die SPD-Fraktion sieht den Nutzen von erneuerbaren Energien aber auch die Notwendigkeit, die Auswirkungen auf die Umwelt und die Landwirtschaft zu berücksichtigen.
Haushaltsrede 2023 der SPD-Fraktion
Ein neues Jahr liegt vor uns, ein Jahr mit zahlreichen Herausforderungen für uns alle. Während auf der einen Seite die Pandemie mit all ihren Einschränkungen der Vergangenheit angehören dürfte, werden die vor uns stehenden Aufgaben, wie der Klimawandel und seine Folgen, der Ausbau alternativer Energiequellen, bzw. der digitalen Infrastruktur, Maßnahmen zur Erreichung der CO2-Neutralität, auch hier in unserer Gemeinde, die kommenden Jahre unsere Arbeit im Gemeinderat bestimmen. All das muss bewältigt werden, während mitten in Europa Krieg ist, Flüchtlinge versorgt und untergebracht werden müssen und in diesem Krisenmodus wir darauf achten müssen, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gewahrt bleibt.
