Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 26.01.2024 in Fraktion

Ein neues Jahr liegt vor uns, ein Jahr mit vielen Herausforderungen, aber auch mit so mancher großen Veränderung. Hervorzuheben sind hierbei die anstehende Wahl eines bzw. einer neuen Bürgermeister*in im April und die Kommunalwahlen bzw. die Europawahl im Juni.

Großes Wahljahr in Neulußheim

Nachdem Bürgermeister Gunther Hoffmann im Herbst verkündet hat, dass er nach 16 Jahren nicht mehr zur Wahl antreten wird, können wir gespannt sein wer sich ab Anfang Februar um das Amt bewerben wird. Da unsere Gemeinde in vielerlei Hinsicht von großer Attraktivität ist, gehen wir davon aus, dass es mehrere Bewerber*innen geben wird.

Neben seiner Lage, Infrastruktur und Wohnqualität bietet unsere Gemeinde auch eine solide Grundlage für die anstehenden Herausforderungen der kommenden Jahre. So gelang es unter der Führung von Bürgermeister Hoffmann, dass in den vergangenen 16 Jahren nahezu alle kommunalen Einrichtungen modernisiert und energetisch saniert werden konnten, sei es die Lußhardtschule, die Hardthalle, das Rathaus oder die nahezu komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Mehrere Straßen konnten erneuert und weitreichende Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in den Hauptstraßen realisiert werden. Last but not least gelang es eine neue Kultur- und Sporthalle zu bauen. Das sind nur einige Beispiele, sicherlich aber die Kostenintensivsten. Dass das alles möglich war, verdanken wir in erster Linie Bürgermeister Hoffmann und seinem herausragenden Talent einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Haushaltsführung.

Arbeitsverträge in der Musikschule

Mit dem Beschluss des Gemeinderats in der Dezembersitzung wird das Thema „Scheinselbstständigkeit“ in unserer Musikschule ad acta gelegt. Die Honorarkräfte haben nun die Möglichkeit einen tariflich gebundenen Arbeitsvertrag zu bekommen, was die SPD Fraktion ausdrücklich begrüßt.

Neue Flüchtlinge

Unsere Gemeinde muss im neuen Jahr weitere Flüchtlinge aufnehmen. Da die vorhandenen Unterbringungsmöglichkeiten nicht ausreichen, müssen neue geschaffen werden. Da das Ganze mit hohen Investitionskosten verbunden ist und recht schnell gehen soll, schlägt die Verwaltung vor die vorhandene Containeranlage im Gewerbegebiet aufzustocken.

Da es sich hierbei um die „Anschlussunterbringung“ von Flüchtlingen mit „Aufenthaltsgestattung“ handelt, muss man davon ausgehen, dass sie längerfristig in der Gemeinde bleiben werden. Um diese Menschen in unserer Gesellschaft integrieren zu können, wäre eine dezentrale Unterbringung gegenüber einer Containeranlage für über 100 Personen aus unserer Sicht sinnvoller. Auch hätte der Ankauf von Immobilien gegenüber dem Verwaltungsvorschlag den Vorteil, dass hier ein Werterhalt für die Investition garantiert wäre, Wohncontainer sind nach wenigen Jahren abgenutzt und wertlos.

Sozialräume im Bauhof

Nachdem in den letzten Jahren die technische Ausstattung des Bauhofes deutlich verbessert wurde, werden nun auch die Sozialräume und sanitären Einrichtungen für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erneuert. Seit vielen Jahren ist der Zustand dieser Räumlichkeiten eine Zumutung, weshalb wir froh darüber sind, dass hier nun endlich Abhilfe geschaffen wird.

Engagement ist gefragt

Neulußheim steht vor vielen neuen und zukunftsweisenden Herausforderungen. Um das erfolgreich zu leisten, sind wir alle gefordert. Darüber hinaus brauchen wir aber Frauen und Männer, die bereit sind Verantwortung zu übernehmen und die Geschicke der Gemeinde in den kommenden Jahren stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger mit zu lenken und zu gestalten. Jeder kann sich mit seinen Ideen und Fähigkeiten zur Wahl stellen und sich somit für das Gemeinwohl einbringen, eine Aufgabe, die nur in einem demokratischen Staatswesen möglich ist.

Sollten Sie daran Interesse haben, melden Sie sich einfach bei uns. Darüber hinaus stehen wir für Fragen, Kritik, Anregungen und gute Ideen gerne zu Ihrer Verfügung, Ihre SPD-Gemeinderäte Renate Hettwer, Winfried Vaudlet und Hanspeter Rausch, www.spd-neulussheim.de

Neza Yildirim - Unsere Bundestagskandidatin

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