13.08.2018 in Fraktion

Bericht unserer SPD Fraktion

 

Trotz Sommerferien tagte der Gemeinderat Anfang August, immerhin standen zwei gewichtige Entscheidungen an. Aus diesem Grund beriet im Vorfeld der Sitzung die SPD-Fraktion auch öffentlich im neuen Fraktionszimmer im Haus der Feuerwehr, was einige interessierte Bürgerinnen und Bürger auch nutzten und ihre Gedanken und Vorschläge in der Meinungsfindung der Fraktion einbrachten.

Neubau einer Kultur- und Sporthalle an die Hardt-Halle.

Gut Ding braucht Weil, so könnte man das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Neubau der Kultur- und Sporthalle bezeichnen. In dem zur Abstimmung vorliegenden Paket mit Kostenschätzung wurden sämtliche Wünsche und Anregungen, die die SPD-Fraktion in den zurückliegenden Jahren vorgebracht hat, berücksichtigt: besonders wichtig ist uns eine Halle mit Bühne, die auch für kulturelle Veranstaltungen genutzt werden kann. Und damit diese Halle praktisch und funktional ist, forderten wir immer wieder die Einbindung der Kultur- und Sportvereine vor Ort, um deren Erfahrungen zu berücksichtigen. Uns war auch wichtig, dass der Standort der Halle so gewählt wurde, dass der angrenzende Schulhof nur im geringen Maße in Anspruch genommen wird. Darüber hinaus legten wir großen Wert auf eine Halle, die unter ökologischen und baubiologischen Gesichtspunkten zukunftsweisend ist und städtebaulich und architektonisch ein „Hingucker“ wird.

All das ist in der Machbarkeitsstudie enthalten, die nun der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen hat. Die Halle soll zum großen Teil aus Holz gebaut werden, was für eine optisch harmonische und ruhige Wirkung sorgen wird. Auch können Schichtholzelemente gegenüber Stahlbeton deutlich kleiner dimensioniert werden, was zur Leichtigkeit und Eleganz des Bauwerkes beiträgt. Und letztendlich der ökologische Aspekt: Holz ist ein nachwachsender Rohstoff mit hervorragenden Wärmedämmwerten. Der Wärmeenergiebedarf dieser Halle wird deutlich unter den aktuellen Anforderungen liegen. Dies sind nur zwei Merkmale, die in der Planung berücksichtigt sind, viele weitere Details belegen, dass hier auf Qualität und Nachhaltigkeit großen Wert gelegt wird.

Entsprechend schlägt sich das auch auf die Baukosten nieder. Doch aus unserer Sicht sind die veranschlagten 2,7 Millionen Euro gut investiertes Geld in die Zukunft unserer Gemeinde mit ihrem breiten ehrenamtlichen Engagement in Sport und Kultur.

Auf dieser Grundlage werden nun die Anträge für Zuschüsse gestellt, in der Hoffnung, dass diese bis spätestens Mai des kommenden Jahres bewilligt werden.

Hardt-Halle - Cateringbereich

Die Renovierung und der Umbau der Hardt-Halle im Bereich des Foyers gehen dem Ende zu, weshalb der Gemeinderat über die Anschaffung einer professionellen Kücheneinrichtung entscheiden sollte. Auf Wunsch einer Mehrheit des Gemeinderates hier keinen Fachingenieur heranzuziehen, hat die Verwaltung einen Plan mit Angebot von einer renommierten Firma für gewerbliche Küchen erstellen lassen. Auch wenn die Kosten auf den ersten Blick hoch erscheinen, ist der Preis für die Hochleistungsgeräte gerechtfertigt.

Die SPD-Fraktion hätte dem Beschlussantrag der Verwaltung zustimmen können, da die Planung gut durchdacht ist, es sich um Profigeräte handelt, die Firma in der Nähe angesiedelt ist (Vorteil bei Wartung und Reparatur) und die Gemeinde das Geld für eine teure Ausschreibung sparen sollte.

Nun entschied die selbe Mehrheit des Gemeinderates, dass weitere Angebote eingeholt werden und der Gemeinderat selbst über Qualität und Funktionalität der darin vorgeschlagenen Einrichtung entscheiden möchte.

Lußhardtschule – Sanierung WC-Anlage

Es ist sicherlich kein Luxus, dass die WC-Anlagen der Lußhardtschule für Schüler und Lehrer nach nunmehr 49 Jahren erneuert werden sollen. Dem konnte die SPD-Fraktion ohne Wenn und Aber zustimmen und sprach bei der Gelegenheit ein dickes Lob den Reinigungskräften aus, die in all den Jahren die völlig überalterten Toiletten immer tiptop sauber hielten.

Jugendtreff Point – Neubesetzung der Leitungsstelle

Seit über vier Monaten ist die Leitungsstelle des Points vakant und es sollte noch vor der Sommerpause über das weitere Vorgehen zur Neubesetzung der Stelle entschieden werden. Da die Vorgaben für eine endgültige Entscheidung noch nicht alle vorliegen, hat der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt zum Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen.

Lobend sei in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass der Jugendtreff in all der Zeit durch das außerordentliche ehrenamtliche Engagement des Trägervereins ohne nennenswerte Einschränkungen nach wie vor geöffnet ist.

25.07.2018 in Fraktion

SPD Gemeinderäte laden zur öffentlichen Fraktionssitzung ein

 

Die SPD-Fraktion lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 30.7,19.00 Uhr, ins Haus der Feuerwehr, Neulußheim, Fraktionszimmer Erdgeschoß, ein.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Nachfolge von Mäggie Scheckeler im Jugendtreff Point und der geplante Neubau der Sport- und Kulturhalle.

Die interessierte Bevölkerung ist zur Vorbereitung der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

 

05.07.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion

 

Im Juni wurde die Jahresrechnung 2017 verabschiedet. Erfreulich war, dass das Ertragsvolumen ein Plus von 11 % aufwies, Investitionen in unserer Gemeinde in Höhe von fast vier Millionen Euro getätigt wurden und das Aufgabenpaket, das wir uns Anfang letzten Jahres geschnürt haben, nahezu vollständig umgesetzt wurde.

Sanierung Lußhardtschule und Hardthalle

Zwei Großprojekte, für deren Realisierung sich die SPD-Fraktion seit vielen Jahren einsetzt, haben das Jahr 2017 geprägt: der letzte Abschnitt der Sanierung der Lußhardtschule und der Beginn der Sanierung und des Umbaus der Hardthalle. Rund 1,8 Millionen Euro wurden in beide Vorhaben investiert, mit dem Ergebnis, dass die Sanierung der Lußhardtschule nach über zwei Jahren so gut wie abgeschlossen ist und das Kellergeschoss der Hardthalle komplett umgebaut und dem Bedarf eines modernen Sportbetriebes angepasst wurde. Ferner wurden in der Hardthalle neue Fluchttüren eingebaut, eine davon mit einer Rampe, über die große Gerätschaften direkt in und aus der Halle transportiert werden können. Seit über 20 Jahren stellte die SPD-Fraktion immer wieder den Antrag eine solche Rampe zu bauen, und was lange währt, . . . . .

Kinderbetreuung

Ein Dauerthema in der Gemeinde ist seit vielen Jahren die Betreuung unserer Kinder. Seit geraumer Zeit wissen wir, dass die Anzahl an Kindern auch in unserer Gemeinde ansteigt und es abzusehen ist, dass diese Kinder die Kinderkrippen, später auch die Kindergärten und letztendlich unsere Schule beanspruchen werden. Um den Bedarf zu decken, wurde im vergangenen Jahr nicht nur der Erweiterungsbau „Storchennest“ im evangelischen Kindergarten im Podey-Haus in Betrieb genommen, sondern zusätzlich als kurzfristige Lösung Klassenzimmer in der Lußhardtschule für die Kleinkinderbetreuung umgebaut. Doch wie sich zeigt, ist mit den neu geschaffenen Räumen der „Villa Kunterbunt“ noch lange nicht der Gesamtbedarf abgedeckt. Um diese Entwicklung abschätzen zu können stellte die SPD-Fraktion bereits im März des vergangenen Jahres den Antrag, eine mittelfristige Bedarfsplanung zu erarbeiten, um mittel- bis langfristige Lösungen erarbeiten zu können.

Flüchtlingsunterbringung

Eine große Herausforderung, die uns mit Sicherheit über viele Jahre beschäftigen wird, war und ist die Folgeunterbringung von Flüchtlingen und deren Integration in unserer Gemeinde. Da man sich diesem Thema gegenüber lange Zeit eher ablehnend verhielt bzw. nachhaltige, dezentrale Lösungen von vorne herein ausschloss, blieb letztendlich nur die Anschaffung von Wohncontainer im Wert von weit über 600.000 Euro, aus der Sicht der SPD-Fraktion die denkbar unglücklichste und langfristig gesehen auch die teuerste Lösung.

Dagegen können wir positiv hervorheben, dass die Organisation und Betreuung der Flüchtlinge durch den Leiter des Ordnungsamtes Harald Wolf in guten Händen ist und die Gemeinde ein Aktionsnetz von Ehrenamtlichen hat, hierzu zählt auch die Kleiderstube der AWO, die den Neubürgern mit viel Engagement in vorbildlicher Weise zur Seite stehen.

Ehrenamtliches Engagement

Ehrenamtliches Engagement ist ein wesentliches Fundament einer funktionierenden, attraktiven Gemeinde und dessen Wert kann an Hand von Zahlen, geschweige in einem kommunalen Haushaltplan nicht beziffert werden. Aus diesem Grund ist es für die SPD-Fraktion wichtig im Rahmen der Jahresabrechnung diesen unentgeltlichen Einsatz für die Gemeinde immer wieder an Beispielen hervorzuheben. Sei es der neu gegründete Freundeskreis der Lußhardtschule, der die Arbeit an der Schule nachhaltig unterstützt und Spenden für die Anschaffung eines weiteren Großspielgerätes auf dem Schulhof sammelte oder das Engagement und Angebot für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, wie beispielsweise die zehnjährige Kooperation mit der evangelischen Kirchengemeinde „Aktiv im Alter“.

Ausblick

Die Haushaltsabrechnung zeigt, wie wichtig es ist jetzt die gute konjunkturelle Lage zu nutzen, unsere Gemeinde für die Zukunft fit zu machen. Das war auch der Grund, weshalb sich die SPD-Fraktion bei der Haushaltsverabschiedung im vergangenen Jahr vehement dagegen aussprachen, als es im Gemeinderat hieß, man möge einen oder zwei Gänge runterschalten und unsere Planungen etwas langsamer angehen. Das können wir uns nicht leisten. Leisten sollten wir uns aber die seit langem geplante und von der SPD-Fraktion unterstützte Erweiterung der Hardthalle um eine „Kultur- und Sporthalle“, ein Projekt, das das ehrenamtliche Engagement

07.06.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion zu aktuellen Themen

 

SPD Fraktion

In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung standen neben dem Punkt „Neubesetzung der Leitungsstelle des Kinder- und Jugendtreffs „Point“ (ausführlicher Bericht der SPD-Fraktion in den Lußheimer Nachrichten am 10. Mai) noch weitere Entscheidungen auf der Tagesordnung.
 

Kulturtreff Alter Bahnhof – Nachfolge von Klaus Maier

Klaus Maier geht zum Ende des Jahres in den vorzeitigen Ruhestand. Sein Arbeitseinsatz, sein Talent und sein Engagement haben wesentlich dazu beigetragen, dass der Kulturtreff „Alter Bahnhof“, der dieses Jahr sein 25jähriges Jubiläum feiert, in der Region bestens bekannt und beliebt ist. Dass sich diese Einrichtung zu dem Aushängeschild der Gemeinde entwickeln konnte, tragen auch die ehrenamtlichen Helfer des Kulturtreffs bei, die Klaus Maier, aber auch kommunale Veranstaltungen, wie den Neujahrsempfang, seit langem tatkräftig unterstützen.

Die Arbeit des Kulturtreffs soll fortgesetzt werden, was jedoch nur mit der Hilfe der Ehrenamtlichen gelingen kann. Aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, dass die Arbeit von Klaus Maier auch weiterhin von einer hauptamtlichen Kraft getätigt wird, da der organisatorische Aufwand, jährlich ein solch tolles Programm auf die Bühne zu bekommen, die Möglichkeiten Ehrenamtlicher völlig übersteigen würde.

Der Antrag der SPD-Fraktion, die Stelle als feste Teilzeitstelle im Rathaus auszuschreiben, wurde mehrheitlich abgelehnt. Beschlossen wurde dagegen das Kulturamt mit zwei 450 Euro-Kräften zu besetzen.
 

Kindertagesstätte Pusteblume – Neugestaltung des Außengeländes

Das Außengelände der Kindertagesstätte „Pusteblume“ wird seit letztem Jahr erneuert und soll nun anstelle der alten Kletterlandschaft ein „Spielschiff“ erhalten und im Krippenbereich soll ein Sonnensegel angebracht werden. Diesem Beschlussantrag der Verwaltung stimmte die SPD-Fraktion zu. Bedauerlich ist nur, dass die Bauarbeiten genau in die Jahreszeit fallen, in der das Außengelände verstärkt von den Kindern genutzt wird. Hätte man dem Vorschlag der SPD im vorigen Jahr zugestimmt, sämtliche Bauarbeiten auf einmal zu realisieren, müssten nicht erneut Teile der Außenspielflächen der „Pusteblume“ gesperrt werden.
 

Hardt-Halle – Anbau einer Kultur- und Sporthalle

Die Planungen zur Erweiterung der Hardt-Halle durch den Neubau einer barrierefreien Kultur- und Sporthalle nehmen immer mehr Gestalt an. Mehrheitlich wurde nun beschlossen, wo genau und in welcher Ausrichtung die neue Halle stehen wird. Für die SPD-Fraktion hat diese Planvariante die meisten Vorteile gegenüber den anderen Planungen. Neben einer Bühne, für die wir uns seit Anbeginn der Überlegungen stark machen, kann der Geräteraum in der jetzigen Position auch als Ausschank bei großen Kulturveranstaltungen genutzt werden. Ferner ist die Belichtung der Halle über die gesamte Nordseite möglich und nur ein kleiner Teil des Schulhofes muss für den Neubau in Anspruch genommen werden.

Gespannt sind wir nun auf die Vorschläge zur Gestaltung der Halle und die damit einher gehenden Kostenschätzungen.
 

Baugebiet Zeppelinstraße – Detailplanung

Der Gemeinderat hat sich auf eine Planvariante zur Bebauung der westlichen Seite der Zeppelinstraße geeinigt, die der Bürgermeister nun den Grundstückseigentümern vorstellen wird. Auf Antrag der SPD-Fraktion sind in dem Planentwurf mehrere Grundflächen vorgesehen, auf denen es möglich sein wird im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus Mehrfamilienhäuser zu errichten. Günstiger Wohnraum ist in Neulußheim rar und es ist der SPD gelungen, die Mehrheit im Gemeinderat davon zu überzeugen, dieses Thema gezielt anzugehen.
 

Kornstraße – Straßensanierung

Die Kornstraße ist einer der zentralen Wege zur Lußhardtschule. Dass es hier täglich zum Schulbeginn und -ende immer wieder zu sehr kritischen Situationen zwischen Schulkindern und Autofahrern kommt, liegt vor allem daran, dass oftmals die Gehwege zugeparkt sind und die Kinder auf die Straße ausweichen müssen bzw. bei Gegenverkehr kaum Ausweichchancen bestehen.

Nun soll im Rahmen einer verkehrstechnischen Planung untersucht werden, welche Möglichkeiten bestehen hier Abhilfe zu schaffen. Im zweiten Schritt soll dann geprüft werden, mit welchen gestalterischen Alternativen die Planung umzusetzen wäre.

Mit der Kornstraße wird ein weiterer Schwerpunkt des von der SPD erarbeiteten und im Gemeinderat beschlossenen Verkehrsberuhigungskonzeptes in Angriff genommen.

07.05.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion

 

 

Kinder- und Jugendtreff „Point“ ein Erfolgsmodell

Der Kinder- und Jugendtreff „Point“ ist ein Erfolgsmodell und im weiten Umkreis beispielhaft. Mäggie Scheckeler verstand es in den 20 Jahren ihrer Tätigkeit in Neulußheim ein breites und ansprechendes Programm für die Altersgruppen zwischen 6 und 21 Jahren auf die Beine zu stellen, wobei den unterschiedlichen Interessen der Zielgruppen stets Rechnung getragen wurde. Die fachliche Aufsicht für die Arbeit im Point übernahm im Auftrag der Kommune der Trägerverein (VKKJ), der durch seine tatkräftige Mitarbeit die Voraussetzung für das breite Angebot dieser Einrichtung erst ermöglicht. Immerhin werden durch die Arbeit der Ehrenamtlichen 800 bis 1000 Arbeitsstunden geleistet und zahlreiche Aktionen des VKKJ tragen dazu bei, dass die Finanzierung der Arbeit unterstützt wird.

Diese enge Zusammenarbeit von Leitung und Verein ermöglichte es eine Einrichtung zu schaffen, die konzeptionell und personell auf einer breiten gesellschaftlichen Basis steht und eng mit Schule und Vereinen vernetzt ist. So steht der Point nicht nur für sein Freizeitangebot, sondern bietet auch Unterstützung und Hilfestellung bei Problemen und Konfliktsituationen, mit denen Kinder und Jugendliche immer wieder konfrontiert werden. Hier finden sie Ansprache und lernen miteinander einen respektvollen Umgang.

Nachfolge von Mäggie Scheckeler

Mit dem Weggang von Mäggie Scheckeler soll die Leitung des Points neu vergeben werden. Der SPD-Fraktion ist es hierbei wichtig, dass die Stelle wieder mit einer vergleichbar qualifizierten Fachperson besetzt wird und die fachliche Aufsicht beim Trägerverein bleibt. Auch legen wir Wert darauf, dass keine Kürzung des Deputates erfolgt und die sozialpädagogische Arbeit im Rahmen der Hausaufgabenbetreuung an der Lußhardtschule erhalten bleibt.

Dies ist aus unserer Sicht nur möglich, wenn die Gemeinde selbst die Stelle ausschreibt und diese nicht an einen Dienstleister abgibt.

SPD-Fraktion lehnt Verwaltungsvorschlag ab

Laut Beschlussvorschlag der Verwaltung sollte bei der letzten Gemeinderatssitzung der Bürgermeister damit beauftragt werden, einen Vertrag mit einem Dienstleister abzuschließen. Dem konnte die SPD-Fraktion nicht zustimmen, da nicht bekannt ist, welchen Inhalt dieser Vertrag haben wird, und nicht bekannt ist, ob der Trägerverein weiterhin als Fachaufsicht Verantwortung übernehmen kann.

Nicht nachvollziehbar ist auch, dass von Seiten der Verwaltung mit dem Trägerverein bis zum heutigen Tag kein Wort zur Stellenneubesetzung gesprochen wurde. Hier wurde die fachliche Kompetenz und langjährige Erfahrung dieser Institution einfach außer Acht gelassen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es mehr als verständlich, dass auf Grund dieses Verhaltens die Angst auf Seiten der Ehrenamtlichen und Jugendlichen sehr groß ist, dass mit der Vergabe der Leitung des Points an einen Dienstleister das erfolgreiche Projekt der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Neulußheim gefährdet ist.

Die SPD-Fraktion setzte sich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vehement dafür ein, erst dann eine Entscheidung zu treffen, wenn alle offenen Fragen geklärt sind, worauf hin der Tagesordnungspunkt auch abgesetzt wurde.

Nicht nachvollziehbar ist nach wie vor, dass bei der Meinungsfindung im Gemeinderat die Flexibilität e eines Dienstleisters mehr Gewicht hat, als das fortzusetzen, was sich über 20 Jahre bewährt hat.

Hanspeter Rausch

 

Neza Yildirim

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