28.03.2022 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hatte im März über zahlreiche und für die Gemeindeentwicklung wichtige Beschlussanträge zu entschieden. Während die meisten Punkte ohne große Meinungsverschiedenheiten nahezu einstimmig beschlossen wurden, war bei den beiden Punkten zur Vergabe von gemeindeeigenen Grundstücken mit deutlichen Differenzen zu rechnen.

Noch vor Beginn der Sitzung wurde der Punkt zur Vergabe der gemeindeeigenen Grundstücke an der Zeppelinstraße von der Tagesordnung genommen, da laut Bürgermeister Hoffmann wichtige Information vom Kommunalrechtsamt hinsichtlich Vergabe in Erbpacht oder Verkauf fehlen.

Gemeinde verschenkt Grundstück im Wert von über 500.000 Euro

Besonders hoch schlugen die Wogen beim Beschluss zur Vergabe des gemeindeeigenen Grundstückes im Norden er Zeppelinstraße in Erbpacht an den Träger des Freien christlichen Kindergarten.

21.01.2022 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

Ein neues Jahr liegt vor uns, ein Jahr mit großen Herausforderungen für uns alle. Sei es die Pandemie mit einer neuen hoch infektiösen Virus-Variante in Schach zu halten, der  Klimawandel und seine Folgen, der Ausbau alternativer Energiequellen bzw. der digitalen Infrastruktur und vor allem der Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

Wir sind alle gefordert, jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten. Nur gemeinsam können wir all diese Aufgaben angehen und lösen. Probleme kleinreden oder leugnen oder auf Verschwörungstheorien hören, bringen uns nicht weiter. Hier wird gezielt von Demagogen Angst und Unsicherheit geschürt und letztendlich unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet.

Kritik ist angebracht, wenn Fehler gemacht werden und Ängste müssen ernst genommen werden. Hier hilft nur der gemeinsame Dialog und gegenseitiger Respekt.

Investitionen im neuen Jahr

Wie in jedem Jahr berät und beschließt der Gemeinderat im Januar den Jahreshaushalt. Neben den laufenden Kosten für Verwaltung, Kinderbetreuung oder Unterhalt unserer öffentlichen Einrichtungen sind vor allem die geplanten Investitionen von Bedeutung.

04.10.2021 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

Die Bundestagswahl ist zu Ende und somit auch die zeitliche „Veröffentlichungssperre“ für politische Nachrichten und Informationen in den Lußheimer Nachrichten. Klarer Gewinner der Wahl ist die SPD unter Führung von Olaf Scholz als nächstem Bundeskanzler. Seinem Sachverstand und großer Glaubwürdigkeit vertraut die Mehrzahl der Bundesbürger, dass unter seiner Führung die enormen Aufgaben unserer Zeit erfolgreich angepackt werden.

An allererster Stelle steht hier der Klimawandel, mit Sicherheit die größte Herausforderung dieses Jahrhunderts, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch hier in unserer Gemeinde.

Klimaschutz in Neulußheim                                                                                           

Seit Jahren investiert die Gemeinde Millionenbeträge für die energetische Sanierung ihrer Gebäude und Infrastruktur, sei es der neue Vollwärmeschutz in der Lußhardtschule oder die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Auch bei aktuellen Bauvorhaben setzte sich die SPD-Fraktion vehement dafür ein, dass diese den Herausforderungen des Klimaschutzes gerecht werden.

31.03.2021 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

Auf Grund der Landtagswahl war es den Parteien und Gemeinderatsfraktionen nicht gestattet, im Amtsblatt über aktuelle Themen zu berichten. Immerhin, unser Kandidat und seit fünf Jahren bereits im Landtag für die SPD, Daniel Born, hat es erneut geschafft und wurde mit dem landesweit fünftbesten Ergebnis aller SPD-Landtagskandidaten gewählt.

Gerade für unsere Arbeit im Gemeinderat ist das von großer Bedeutung, da Daniel Born in den zurückliegenden Jahren auf Landesebene wesentliche Impulse zu den Themen „Bezahlbarer Wohnraum“, „Bildung“ und „Arbeitsmarktpolitik„ gesetzt hat und diese auch weiter verfolgen möchte. Und gerade bei diesen Themen hat er uns in all den Jahren bei unserer Arbeit hier vor Ort immer wieder mit Rat und Tat unterstützt.

Trotz Landtagswahl war der Gemeinderat in den vergangenen Wochen nicht untätig und hat einige wichtige Punkte auf den Weg gebracht. Während in der Sitzung Anfang Februar die Verabschiedung des Jahreshaushaltes im Mittelpunkt stand, wurden im März folgende Themen beraten und beschlossen:

14.01.2021 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

Ein neues Jahr liegt vor uns und mit ihm auch die Hoffnung, dass wir es bis zum Sommer schaffen können, die Pandemie halbwegs in den Griff zu bekommen. Mit den nun anlaufenden Massenimpfungen und der Zulassung weiterer Impfstoffe könnte das gelingen. Bis es jedoch soweit ist, müssen wir alle weiterhin unseren Beitrag dazu leisten, indem wir die Hygieneregeln beachten und durch diszipliniertes Verhalten uns und unsere Mitmenschen vor einer Ansteckung schützen.

Zum Jahresende traf der Gemeinderat mehrere Entscheidungen, die alle im neuen Jahr umgesetzt werden sollen.

Neza Yildirim - Unsere Bundestagskandidatin

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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17.05.2022, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Treffen zur Gründung eines Kulturforums der Sozialdemokratie Baden-Württemberg
Liebe kunst- und kulturinteressierte Genoss:innen, das Kulturforum der Sozialdemokratie schreibt auf seiner …

20.05.2022 - 20.05.2022 Präsidium

03.06.2022, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Lehren aus der Pandemie für Hochschulen

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