03.12.2018 in Fraktion

Bericht unserer Fraktion

 

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und rückblickend zeigt sich, dass der engagierte Einsatz der SPD-Fraktion zum Wohle unserer Gemeinde bei zahlreichen Entscheidungen Früchte trägt. Sei es in der strukturellen Entwicklung von Neulußheim, bei der Kinderbetreuung, bei unseren Bildungseinrichtungen, bei der Unterstützung des Ehrenamtes oder in Personalfragen.

Kinderbetreuung und Schule

Ein Dauerthema seit vielen Jahren ist die Betreuung unserer Kinder in der Gemeinde. So auch in diesem Jahr. Gingen wir anfangs noch davon aus, dass mit der Einrichtung der Kleinkinderbetreuung an der Lußhardtschule der Platzbedarf mittelfristig gedeckt ist, wurden wir recht schnell eines Besseren belehrt. Da Notlösungen auch Geld kosten und nur von kurzer Beständigkeit sind, hat sich die SPD-Fraktion vehement dafür eingesetzt, dass die Erweiterung an der Lußhardtschule nicht in Form einer Containeranlage, sondern als massives Gebäude errichtet werden soll. Eine Entscheidung, die zwar etwas mehr kostet aber von großer Nachhaltigkeit ist.

Ferner fand die Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte „Pusteblume“, als auch die Erneuerung des gesamten Sanitärbereichs in der Lußhardtschule unsere Zustimmung.

Bauvorhaben für die Zukunft

Die Sanierung und der Umbau der Hardthalle gehen ihrem Ende zu und es ist gelungen, alle Bauarbeiten bei laufendem Spielbetrieb in der Halle umzusetzen. Den Abschluss bilden die Neugestaltung des Foyers und die Einrichtung des Cateringbereiches.

Auch bei der Planung der neuen Kultur- und Sporthalle an der Hardthalle fanden die Vorschläge der SPD-Fraktion breite Zustimmung. Soll doch diese Halle neben der Barrierefreiheit und einem Bühnenanbau auch unter bauökologischen Gesichtspunkten zukunftsweisend und von großer Nachhaltigkeit sein.

In Neulußheim zu wohnen, ist sehr gefragt, weshalb wir schon lange darauf drängen, dass neuer Wohnraum geschaffen wird. So haben wir die Erschließungsplanung für das Baugebiet „Zeppelinstraße West“ mit auf den Weg gebracht. Ferner haben wir es geschafft, dass sich der Gemeinderat intensiv damit beschäftigt, wie wir in Neulußheim den sozialen Wohnungsbau vorantreiben können, denn bezahlbare Mietwohnungen sind hier Mangelwahre.

Die weitere Sanierung unserer Gemeindestraßen ist ebenfalls Dauerthema im Ratsgremium. Hier besteht nach wie vor großer Bedarf. Aber auch was die Sicherheit für unsere schwächeren Verkehrsteilnehmer anbelangt, müssen wir handeln. Hier setzt sich unsere Fraktion stark dafür ein, dass das von der SPD entwickelte Verkehrsberuhigungskonzept berücksichtigt und schrittweise umgesetzt wird.

Ohne Ehrenamt geht nichts

Dass eine Gemeinde wesentlich vom Ehrenamt lebt ist unbestritten. Diese in gebührender Form anzuerkennen ist nicht immer gegeben. Aus diesem Grund setzt sich unsere Fraktion immer wieder mit Nachdruck dafür ein, dass dies geschieht, sei es bei der Entschädigung für den Einsatz unserer freiwilligen Feuerwehr, bei der Flüchtlingshilfe oder bei den Vereinen.

Dazu gehört auch eine transparente Kommunalpolitik, um alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in das Geschehen und Werden der Gemeinde  einzubinden. Auch das haben wir im zurückliegenden Jahr immer wieder eingefordert.

Personalwechsel

Schon zu Beginn des Jahres stand fest, dass Klaus Maier im Herbst in Altersteilzeit geht und es nicht einfach sein wird, geeignete Nachfolger zu finden. Sein Organisationstalent, sein leidenschaftliches Engagement und sein Helferteam haben den Kulturtreff in den vergangenen 20 Jahren weit über die Grenzen der Gemeinde bekannt gemacht und uns war klar, dass diese Aufgabe mit 450 Euro Jobs nicht zu schaffen ist. Umso erfreuter sind wir, dass mit Alexandra Özkalay eine Frau ins Rathaus kam, die sich dieser Herausforderung stellt und breite Unterstützung erhält.

Auch Maggie Scheckeler vom Jugendtreff Point verließ nach rund 20 Jahren die Gemeinde und es ist unserer Fraktion sehr daran gelegen, dass die Neubesetzung diese Stelle ohne Einschränkungen erfolgt. Da dies jedoch länger dauert, als gedacht, muss die aktuelle Vakanz ehrenamtlich überbrückt werden. Das gelingt den jungen Engagierten hervorragend. Dieser Einsatz erhält von uns große Anerkennung und Unterstützung.

Doch auch die SPD-Fraktion blieb von Personalwechsel nicht verschont. Anfang des Jahres legte Dagmar Engelhardt nach fast 25 Jahren ihr Ehrenamt nieder. Sie hat deutliche Spuren in unsere Gemeinde hinterlassen, sei es ihr Einsatz für unsere Bildungsstätten und Kindergärten oder, ganz konkret, die Kinderferienbetreuung, die sie mit ins Leben rief und in den Anfangsjahren ehrenamtlich organisiert hat. Tröstlich ist, dass mit Annette Schmid die Fraktion eine ebenfalls engagierte Nachfolgerin bekam.

Ausblick 2019

Im neuen Jahr sind Kommunalwahlen und alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert hier die für sie besten Kandidatinnen und Kandidaten in den Gemeinderat zu wählen.

Wir möchten Neulußheim auf zukünftige Aufgaben und Herausforderungen vorbereiten, das heißt, zusammen mit allen interessierten Neulußheimern aktiv Zukunft gestalten und mit Weitblick planen.

In diesem Sinne wünschen wir - Ihre SPD-Fraktion - Ihnen eine ruhige Adventszeit, besinnliche Feiertage und einen fröhlichen Jahreswechsel.

 

05.11.2018 in Fraktion

Selbstloser Einsatz muss entschädigt werden

 

Freiwillige Feuerwehren helfen nicht "nur" bei Bränden, sondern auch bei öffentlichen Notständen. Daneben leisten sie technische Hilfe zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen und wirken zudem im Katastrophenschutz mit. All diese Aufgaben erfüllt auch unsere Neulußheimer Freiwillige Feuerwehr, und das ausschließlich mit ehrenamtlichen Kräften.

Selbstloser Einsatz muss entschädigt werden

Die Anforderungen und Belastungen an die Frauen und Männer in unserer Wehr sind sehr groß, nicht nur im Einsatz, sondern auch in der Ausbildung, bei den regelmäßigen Übungen und in der Instandhaltung der gesamten technischen Ausrüstung.

Aus diesem Grund ist es mehr als gerechtfertigt, dass die ehrenamtlich Tätigen der Gemeindefeuerwehr für ihren Einsatz eine angemessene Honorierung erhalten. Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion immer wieder dafür ein, dass auch vor Ort eine deutliche Verbesserung der Aufwandsentschädigung stattfinden muss. Aus diesem Grund organisierten wir 2011 eine Podiumsdiskussion mit dem damaligen Innminister von Baden-Württemberg Reinhold Gall, der selbst viele Jahre aktives Mitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr seiner Heimatgemeinde war. Letztendlich schuf die grün-rote Landesregierung mit dem neuen Feuerwehrgesetz die Grundlage dafür, dass die Aufwandsentschädigungen nun neu geregelt und angepasst werden können und die Frauen und Männer im Einsatz besser abgesichert sind.

Die SPD-Fraktion unterstützt die neuen Entschädigungssätze für die Aktiven unserer Feuerwehr, denn der freiwillige Einsatz diese Frauen und Männer ist in keiner Weise mit dem ehrenamtlichen Engagement in einem Verein zu vergleichen. Hier geht es um die Rettung und den Schutz von Menschen, mit einem sehr hohen Risiko für die eigene Gesundheit.

Mehr Anerkennungskultur

Doch es sind nicht nur die Aktiven bei der Feuerwehr denen Anerkennung zusteht. Es sind auch die Angehörigen und Familien, die das Engagement der Aktiven mittragen. Auch das sollte von Seiten der Gemeinde gewürdigt und honoriert werden und sei es nur in symbolischer Form. Möglich wäre dies beispielsweise mit einer kostenlosen Jahreskarte für den Blausee für die Familien der Feuerwehrleute.

15.10.2018 in Fraktion

„Verzerrung der Realität war klar beabsichtigt"

 

SPD-Fraktion wehrt sich gegen falsche Aussage in Leserbrief zu Problem mit Asylant

NEULUSSHEIM. Vehement wehrt sich die SPD-Fraktion gegen Aussagen, die ihr in einem Leserbrief zuge­schrieben werden, den wir vergan­genes Wochenende veröffentlich haben („Wer ist da eigentlich zustän­dig?"). Diese seien, so Gemeinderätin Heidi Roß und Fraktionssprecher Hanspeter Rausch, schlichtweg falsch.

In dem Leserbrief geht es um ei­nen „dunkelhäutigen Asylanten“, der in Neulußheim unter anderem ein Mädchen belästigt und vor ei­nem Haus randaliert haben soll. Die­sen Sachverhalt schildert der Leser­briefschreiber zusammen mit seiner erfolglosen Suche nach Hilfe. Eine Suche, die letztlich zu einer Anfrage von Gemeinderat Norbert lakobi (CDU) in der Ratssitzung am 27. Sep­tember geführt hat (wir berichteten). Diese Anfrage habe das Ziel gehabt, den „bedrohten Mitbürgern zu hel­fen", fährt der Leserbriefschreiber fort und fügt hinzu: „Auf diese Anfra­ge meldete sich SPD-Gemeinderat Hans-Peter Rausch zu Wort und er­klärte, dass diese Sache eine Aufhet­zung der Neulußheimer Bürger ge­gen Asylbewerber sei“.

Es sind diese Worte, die Rausch in den Mund geklärt werden, die für mehr als nur Empörung bei den So­zialdemokraten sorgen. Denn das genaue Gegenteil war der Fall, schil­dert Rausch im Gespräch mit unse­rer Zeitung. Er habe im Gemeinderat zum Ausdruck gebracht, dass er das Anliegen der betroffenen Bürger ver­stehe und etwas getan werden müs­se, um ihnen zu helfen. Und dann erst habe er hinzugefügt, dass die Debatte in den sozialen Medien über den Fall so nicht hinzunehmen sei. Diese, die Äußerungen in den sozia­len Medien, habe er als Hetze be­zeichnet, für die er sich als Neuluß­heimer schäme (wie wir in der Aus­gabe vom 2. Oktober berichteten).

„Stimmung gegen SPD gemacht"

Diesen Sachverhalt umzudrehen und ihm zu unterstellen, er meine die Menschen, die bedroht werden, worauf der Leserbriefschreiber ab­ziele, bezeichnet Rausch als uner­hört und dagegen will er sich vehe­ment wehren. Denn mit dieser „Ver­zerrung der Realität" werde gegen seine Fraktion Stimmung gemacht.

Obwohl es, empören sich Roß und Rausch, gerade die SPD gewe­sen sei, die sich bemüht habe, die Probleme der Bevölkerung ernst zu nehmen und im Rat zu behandeln. Auch deshalb, weil bei der Integrati­on von Flüchtlingen die Awo-Kleiderstube, in der viele aktuelle und frühere SPD-Gemeinderäte aktiv sind, eine entscheidende Rolle spie­le. Hier wird bewusst Stimmung ge­gen das Engagement der SPD ge­macht", sieht Rausch einen direkten Zusammenhang zum Leserbrief.

Auf jeden Fall stehen sie hinter dem Bürgermeister, der sich in die­sem Fall sehr bemüht habe, der je­doch recht hat, wenn er darauf hin weist, dass man in einem Rechts­staat lebe und sich an die Gesetze halten müsse. Natürlich müsse eine Lösung gefunden werden, so die So­zialdemokraten, doch liege diese nicht in den Händen der Gemeinde, wie diese sich auch nicht aussuchen könne, welche Asylbewerber nach Neulußheim kommen, diese wür­den zugewiesen.

Dass gegen die SPD, gegen die Fraktion Stimmung gemacht werde, wollen die Gemeinderäte nicht mehr hinnehmen. Zumal Rausch, wie er schildert, mittlerweile anonyme An­rufe erhält und auch in der Bevölke­rung Reaktionen spürbar seien. „Die Leute zaudern, wenn man sie auf ein Engagement in der Kommunalpoli­tik anspricht", hat Roß bemerkt.

Aus Schwetzinger Zeitung: Samstag, 13. Oktober 2018

Von unserem Redaktionsmitglied Andreas Wühler

05.10.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion Neulußheim

 

Neulußheim zählt zu den Gemeinden, deren Angebot an Kinderbetreuung deutlich über dem landesweiten Schnitt liegt. Gerade der Ortsverein und die Fraktion der SPD haben wesentlich dazu beigetragen, dass an der Lußhardtschule seit nahezu 20 Jahren eine Hortbetreuung angeboten wird, dass es eine kommunale Ferienbetreuung gibt (in den ersten Jahren von der SPD organisiert, ohne dass es die Gemeinde etwas kostete) und dass wir über moderne Kindertagesstätten verfügen, die über ausreichend Plätze verfügen, die dem sich stetig wandelnden Bedarf junger Familien gerecht werden.

Engpass in der Ganztagesbetreuung

Die Gemeinde ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen und mit ihr die Anzahl der hier lebenden Kinder. Darüber hinaus hat sich auch der Bedarf an Betreuungsangeboten deutlich geändert. Immer mehr Familien verlangen nach einer Ganztagesbetreuung, weshalb in einem Jahr das Angebot an solchen Plätzen aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr gedeckt werden kann.

Die SPD-Fraktion hat bereits Anfang des Jahres auf dieses Dilemma hingewiesen und die Verwaltung aufgefordert Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Bereits im Juli legte die Verwaltung einen ganzen Vorschlagskatalog vor. Entscheidend bei der Suche nach der geeigneten Variante war für uns, dass die Realisierung schnell gehen muss, dass andere Betreuungsangebote nicht eingeschränkt werden, dass der Kostenrahmen stimmt und das Ganze nachhaltig ist.

Entwicklungsmöglichkeiten für die Lußhardschule wahren

Der Vorschlag, weitere Schulräume in der Lußhardtschule für eine Kindertagesstätte umzubauen, kam für die SPD-Fraktion nicht in Frage, da wir nicht wissen, wie sich der Platzbedarf für unsere Grundschule auf Grund steigender Kinderzahlen oder neuer Unterrichtsformen weiter entwickeln wird. Auch ist es für uns keine Alternative, die sich bewährten Betreuungsangebote an der Schule so einzuschränken, damit Räumlichkeiten für die Ganztagesbetreuung von Kindergartenkindern frei werden.

Unter allen Vorschlägen kommt für die SPD-Fraktion nur eine externe Erweiterung an der Lußhardtschule in Frage. Möglich wäre das durch einen Anbau oder mit Hilfe einer Containeranlage. Im ersten Moment scheinen Container die ideale Lösung zu sein, da sie relativ schnell und kostengünstig bereitstehen. Dennoch summieren sich die Gesamtkosten zu einem ordentlichen Betrag und bis die Anlage bezugsfähig ist, vergehen auch einige Monate. Hinzu kommt, dass die Haltbarkeit begrenzt ist und eine eventuelle Folgennutzung nur bedingt möglich.

Anbau an die Lußhardtschule

Aus diesen Gründen ist für die SPD-Fraktion ein eigenständiger Anbau an die Lußhardtschule der ideale und nachhaltigere Favorit. Dieses Gebäude könnte so geplant werden, dass es nicht nur dem aktuellen Bedarf entspricht, sondern auch, falls der Bedarf an Ganztagesplätzen zurückgeht, anderweitig genutzt werden kann (z.B. von der Schule oder von Vereinen). In modularer Fertigbauweise dürfte die Errichtung eines solchen Gebäudes nicht wesentlich länger dauern und mehr kosten, als eine Containeranlage.

Obwohl die SPD-Fraktion alleine diesen Vorschlag favorisierte, gelang es uns die Mehrheit im Gemeinderat davon zu überzeugen, dass neben der Kostenermittlung für eine Containeranlage auch eine Entwurfsplanung mit Kostenschätzung für einen soliden Anbau in Auftrag geben wird.

 

13.08.2018 in Fraktion

Bericht unserer SPD Fraktion

 

Trotz Sommerferien tagte der Gemeinderat Anfang August, immerhin standen zwei gewichtige Entscheidungen an. Aus diesem Grund beriet im Vorfeld der Sitzung die SPD-Fraktion auch öffentlich im neuen Fraktionszimmer im Haus der Feuerwehr, was einige interessierte Bürgerinnen und Bürger auch nutzten und ihre Gedanken und Vorschläge in der Meinungsfindung der Fraktion einbrachten.

Neubau einer Kultur- und Sporthalle an die Hardt-Halle.

Gut Ding braucht Weil, so könnte man das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Neubau der Kultur- und Sporthalle bezeichnen. In dem zur Abstimmung vorliegenden Paket mit Kostenschätzung wurden sämtliche Wünsche und Anregungen, die die SPD-Fraktion in den zurückliegenden Jahren vorgebracht hat, berücksichtigt: besonders wichtig ist uns eine Halle mit Bühne, die auch für kulturelle Veranstaltungen genutzt werden kann. Und damit diese Halle praktisch und funktional ist, forderten wir immer wieder die Einbindung der Kultur- und Sportvereine vor Ort, um deren Erfahrungen zu berücksichtigen. Uns war auch wichtig, dass der Standort der Halle so gewählt wurde, dass der angrenzende Schulhof nur im geringen Maße in Anspruch genommen wird. Darüber hinaus legten wir großen Wert auf eine Halle, die unter ökologischen und baubiologischen Gesichtspunkten zukunftsweisend ist und städtebaulich und architektonisch ein „Hingucker“ wird.

All das ist in der Machbarkeitsstudie enthalten, die nun der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen hat. Die Halle soll zum großen Teil aus Holz gebaut werden, was für eine optisch harmonische und ruhige Wirkung sorgen wird. Auch können Schichtholzelemente gegenüber Stahlbeton deutlich kleiner dimensioniert werden, was zur Leichtigkeit und Eleganz des Bauwerkes beiträgt. Und letztendlich der ökologische Aspekt: Holz ist ein nachwachsender Rohstoff mit hervorragenden Wärmedämmwerten. Der Wärmeenergiebedarf dieser Halle wird deutlich unter den aktuellen Anforderungen liegen. Dies sind nur zwei Merkmale, die in der Planung berücksichtigt sind, viele weitere Details belegen, dass hier auf Qualität und Nachhaltigkeit großen Wert gelegt wird.

Entsprechend schlägt sich das auch auf die Baukosten nieder. Doch aus unserer Sicht sind die veranschlagten 2,7 Millionen Euro gut investiertes Geld in die Zukunft unserer Gemeinde mit ihrem breiten ehrenamtlichen Engagement in Sport und Kultur.

Auf dieser Grundlage werden nun die Anträge für Zuschüsse gestellt, in der Hoffnung, dass diese bis spätestens Mai des kommenden Jahres bewilligt werden.

Hardt-Halle - Cateringbereich

Die Renovierung und der Umbau der Hardt-Halle im Bereich des Foyers gehen dem Ende zu, weshalb der Gemeinderat über die Anschaffung einer professionellen Kücheneinrichtung entscheiden sollte. Auf Wunsch einer Mehrheit des Gemeinderates hier keinen Fachingenieur heranzuziehen, hat die Verwaltung einen Plan mit Angebot von einer renommierten Firma für gewerbliche Küchen erstellen lassen. Auch wenn die Kosten auf den ersten Blick hoch erscheinen, ist der Preis für die Hochleistungsgeräte gerechtfertigt.

Die SPD-Fraktion hätte dem Beschlussantrag der Verwaltung zustimmen können, da die Planung gut durchdacht ist, es sich um Profigeräte handelt, die Firma in der Nähe angesiedelt ist (Vorteil bei Wartung und Reparatur) und die Gemeinde das Geld für eine teure Ausschreibung sparen sollte.

Nun entschied die selbe Mehrheit des Gemeinderates, dass weitere Angebote eingeholt werden und der Gemeinderat selbst über Qualität und Funktionalität der darin vorgeschlagenen Einrichtung entscheiden möchte.

Lußhardtschule – Sanierung WC-Anlage

Es ist sicherlich kein Luxus, dass die WC-Anlagen der Lußhardtschule für Schüler und Lehrer nach nunmehr 49 Jahren erneuert werden sollen. Dem konnte die SPD-Fraktion ohne Wenn und Aber zustimmen und sprach bei der Gelegenheit ein dickes Lob den Reinigungskräften aus, die in all den Jahren die völlig überalterten Toiletten immer tiptop sauber hielten.

Jugendtreff Point – Neubesetzung der Leitungsstelle

Seit über vier Monaten ist die Leitungsstelle des Points vakant und es sollte noch vor der Sommerpause über das weitere Vorgehen zur Neubesetzung der Stelle entschieden werden. Da die Vorgaben für eine endgültige Entscheidung noch nicht alle vorliegen, hat der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt zum Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen.

Lobend sei in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass der Jugendtreff in all der Zeit durch das außerordentliche ehrenamtliche Engagement des Trägervereins ohne nennenswerte Einschränkungen nach wie vor geöffnet ist.

Neza Yildirim

Neza Yildirim

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Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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