07.06.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion zu aktuellen Themen

 

SPD Fraktion

In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung standen neben dem Punkt „Neubesetzung der Leitungsstelle des Kinder- und Jugendtreffs „Point“ (ausführlicher Bericht der SPD-Fraktion in den Lußheimer Nachrichten am 10. Mai) noch weitere Entscheidungen auf der Tagesordnung.
 

Kulturtreff Alter Bahnhof – Nachfolge von Klaus Maier

Klaus Maier geht zum Ende des Jahres in den vorzeitigen Ruhestand. Sein Arbeitseinsatz, sein Talent und sein Engagement haben wesentlich dazu beigetragen, dass der Kulturtreff „Alter Bahnhof“, der dieses Jahr sein 25jähriges Jubiläum feiert, in der Region bestens bekannt und beliebt ist. Dass sich diese Einrichtung zu dem Aushängeschild der Gemeinde entwickeln konnte, tragen auch die ehrenamtlichen Helfer des Kulturtreffs bei, die Klaus Maier, aber auch kommunale Veranstaltungen, wie den Neujahrsempfang, seit langem tatkräftig unterstützen.

Die Arbeit des Kulturtreffs soll fortgesetzt werden, was jedoch nur mit der Hilfe der Ehrenamtlichen gelingen kann. Aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, dass die Arbeit von Klaus Maier auch weiterhin von einer hauptamtlichen Kraft getätigt wird, da der organisatorische Aufwand, jährlich ein solch tolles Programm auf die Bühne zu bekommen, die Möglichkeiten Ehrenamtlicher völlig übersteigen würde.

Der Antrag der SPD-Fraktion, die Stelle als feste Teilzeitstelle im Rathaus auszuschreiben, wurde mehrheitlich abgelehnt. Beschlossen wurde dagegen das Kulturamt mit zwei 450 Euro-Kräften zu besetzen.
 

Kindertagesstätte Pusteblume – Neugestaltung des Außengeländes

Das Außengelände der Kindertagesstätte „Pusteblume“ wird seit letztem Jahr erneuert und soll nun anstelle der alten Kletterlandschaft ein „Spielschiff“ erhalten und im Krippenbereich soll ein Sonnensegel angebracht werden. Diesem Beschlussantrag der Verwaltung stimmte die SPD-Fraktion zu. Bedauerlich ist nur, dass die Bauarbeiten genau in die Jahreszeit fallen, in der das Außengelände verstärkt von den Kindern genutzt wird. Hätte man dem Vorschlag der SPD im vorigen Jahr zugestimmt, sämtliche Bauarbeiten auf einmal zu realisieren, müssten nicht erneut Teile der Außenspielflächen der „Pusteblume“ gesperrt werden.
 

Hardt-Halle – Anbau einer Kultur- und Sporthalle

Die Planungen zur Erweiterung der Hardt-Halle durch den Neubau einer barrierefreien Kultur- und Sporthalle nehmen immer mehr Gestalt an. Mehrheitlich wurde nun beschlossen, wo genau und in welcher Ausrichtung die neue Halle stehen wird. Für die SPD-Fraktion hat diese Planvariante die meisten Vorteile gegenüber den anderen Planungen. Neben einer Bühne, für die wir uns seit Anbeginn der Überlegungen stark machen, kann der Geräteraum in der jetzigen Position auch als Ausschank bei großen Kulturveranstaltungen genutzt werden. Ferner ist die Belichtung der Halle über die gesamte Nordseite möglich und nur ein kleiner Teil des Schulhofes muss für den Neubau in Anspruch genommen werden.

Gespannt sind wir nun auf die Vorschläge zur Gestaltung der Halle und die damit einher gehenden Kostenschätzungen.
 

Baugebiet Zeppelinstraße – Detailplanung

Der Gemeinderat hat sich auf eine Planvariante zur Bebauung der westlichen Seite der Zeppelinstraße geeinigt, die der Bürgermeister nun den Grundstückseigentümern vorstellen wird. Auf Antrag der SPD-Fraktion sind in dem Planentwurf mehrere Grundflächen vorgesehen, auf denen es möglich sein wird im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus Mehrfamilienhäuser zu errichten. Günstiger Wohnraum ist in Neulußheim rar und es ist der SPD gelungen, die Mehrheit im Gemeinderat davon zu überzeugen, dieses Thema gezielt anzugehen.
 

Kornstraße – Straßensanierung

Die Kornstraße ist einer der zentralen Wege zur Lußhardtschule. Dass es hier täglich zum Schulbeginn und -ende immer wieder zu sehr kritischen Situationen zwischen Schulkindern und Autofahrern kommt, liegt vor allem daran, dass oftmals die Gehwege zugeparkt sind und die Kinder auf die Straße ausweichen müssen bzw. bei Gegenverkehr kaum Ausweichchancen bestehen.

Nun soll im Rahmen einer verkehrstechnischen Planung untersucht werden, welche Möglichkeiten bestehen hier Abhilfe zu schaffen. Im zweiten Schritt soll dann geprüft werden, mit welchen gestalterischen Alternativen die Planung umzusetzen wäre.

Mit der Kornstraße wird ein weiterer Schwerpunkt des von der SPD erarbeiteten und im Gemeinderat beschlossenen Verkehrsberuhigungskonzeptes in Angriff genommen.

07.05.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion

 

 

Kinder- und Jugendtreff „Point“ ein Erfolgsmodell

Der Kinder- und Jugendtreff „Point“ ist ein Erfolgsmodell und im weiten Umkreis beispielhaft. Mäggie Scheckeler verstand es in den 20 Jahren ihrer Tätigkeit in Neulußheim ein breites und ansprechendes Programm für die Altersgruppen zwischen 6 und 21 Jahren auf die Beine zu stellen, wobei den unterschiedlichen Interessen der Zielgruppen stets Rechnung getragen wurde. Die fachliche Aufsicht für die Arbeit im Point übernahm im Auftrag der Kommune der Trägerverein (VKKJ), der durch seine tatkräftige Mitarbeit die Voraussetzung für das breite Angebot dieser Einrichtung erst ermöglicht. Immerhin werden durch die Arbeit der Ehrenamtlichen 800 bis 1000 Arbeitsstunden geleistet und zahlreiche Aktionen des VKKJ tragen dazu bei, dass die Finanzierung der Arbeit unterstützt wird.

Diese enge Zusammenarbeit von Leitung und Verein ermöglichte es eine Einrichtung zu schaffen, die konzeptionell und personell auf einer breiten gesellschaftlichen Basis steht und eng mit Schule und Vereinen vernetzt ist. So steht der Point nicht nur für sein Freizeitangebot, sondern bietet auch Unterstützung und Hilfestellung bei Problemen und Konfliktsituationen, mit denen Kinder und Jugendliche immer wieder konfrontiert werden. Hier finden sie Ansprache und lernen miteinander einen respektvollen Umgang.

Nachfolge von Mäggie Scheckeler

Mit dem Weggang von Mäggie Scheckeler soll die Leitung des Points neu vergeben werden. Der SPD-Fraktion ist es hierbei wichtig, dass die Stelle wieder mit einer vergleichbar qualifizierten Fachperson besetzt wird und die fachliche Aufsicht beim Trägerverein bleibt. Auch legen wir Wert darauf, dass keine Kürzung des Deputates erfolgt und die sozialpädagogische Arbeit im Rahmen der Hausaufgabenbetreuung an der Lußhardtschule erhalten bleibt.

Dies ist aus unserer Sicht nur möglich, wenn die Gemeinde selbst die Stelle ausschreibt und diese nicht an einen Dienstleister abgibt.

SPD-Fraktion lehnt Verwaltungsvorschlag ab

Laut Beschlussvorschlag der Verwaltung sollte bei der letzten Gemeinderatssitzung der Bürgermeister damit beauftragt werden, einen Vertrag mit einem Dienstleister abzuschließen. Dem konnte die SPD-Fraktion nicht zustimmen, da nicht bekannt ist, welchen Inhalt dieser Vertrag haben wird, und nicht bekannt ist, ob der Trägerverein weiterhin als Fachaufsicht Verantwortung übernehmen kann.

Nicht nachvollziehbar ist auch, dass von Seiten der Verwaltung mit dem Trägerverein bis zum heutigen Tag kein Wort zur Stellenneubesetzung gesprochen wurde. Hier wurde die fachliche Kompetenz und langjährige Erfahrung dieser Institution einfach außer Acht gelassen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es mehr als verständlich, dass auf Grund dieses Verhaltens die Angst auf Seiten der Ehrenamtlichen und Jugendlichen sehr groß ist, dass mit der Vergabe der Leitung des Points an einen Dienstleister das erfolgreiche Projekt der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Neulußheim gefährdet ist.

Die SPD-Fraktion setzte sich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vehement dafür ein, erst dann eine Entscheidung zu treffen, wenn alle offenen Fragen geklärt sind, worauf hin der Tagesordnungspunkt auch abgesetzt wurde.

Nicht nachvollziehbar ist nach wie vor, dass bei der Meinungsfindung im Gemeinderat die Flexibilität e eines Dienstleisters mehr Gewicht hat, als das fortzusetzen, was sich über 20 Jahre bewährt hat.

Hanspeter Rausch

 

29.03.2018 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion Neulußheim

 

Lärmaktionsplan in Neulußheim

Auf der Grundlage der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm hat die Gemeinde ein Fachbüro beauftragt einen Lärmaktionsplan für Neulußheim zu erstellen. Grundsätzlich dient eine solche Planung zur Information der Bürgerinnen und Bürger über die Lärmsituation vor Ort.

Nun liegen die Ergebnisse vor und können von allen Interessierten im Rathaus eingesehen werden.

Hohe Lärmbelastung durch Straßenverkehr und Bahn

Die Berechnungen des Lärmaktionsplans bestätigen, was viele Anwohner der Altlußheimer, Hockenheim und St. Leoner Straße schon sehr lange beklagen. An diesen drei Hauptstraßen ist die Lärmbelastung mit Abstand am höchsten, sowohl am Tag, als auch in der Nacht. Im selben Umfang trifft dies auch auf den Südosten der Gemeinde, im Umfeld des Platanenweges zu, wo der Lärm vor allem durch den unmittelbar angrenzenden Schienenverkehr verursacht wird.

Die Ergebnisse sind alarmierend, zeigen sie doch, dass in Neulußheim punktuell an einigen Gebäuden gesundheitsgefährdende Lärmimmissionen erreicht und die sogenannten Lärmsanierungswerte in größerem Umfang überschritten werden.

Es besteht Handlungsbedarf

Mit den Lärmaktionsplänen sollen Strategien entwickelt werden, um den Lärm effektiv für die Bevölkerung zu verringern. Im Vordergrund stehen hier vor allem der gesundheitliche Nutzen und die Verbesserung der Lebensqualität in unserer Gemeinde. Um dies zu erreichen werden nun sowohl die Fachbehörden bzw. Träger öffentlicher Belange, als auch die Öffentlichkeit aufgefordert zur vorliegenden Planung Stellung zu beziehen und Anregungen zur Verbesserung zu unterbreiten. Auf dieser Grundlage sollen dann weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrslärms getroffen werden.

Möglichkeiten zur Lärmminderung

Generell existieren verschiedene Möglichkeiten zur Lärmminderung. An erster Stelle steht jedoch die Vermeidung von KFZ-Verkehr. Dies gelingt in erster Linie durch städtebauliche Maßnahmen, wie die Schaffung einer „Gemeinde der kurzen Wege“ mit einem attraktiven Angebot sicherer Radwegeverbindungen und Fußgängerwegen. Hinzu kommen die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, neuer Verkehrskonzepte, wie Carsharing, oder verkehrslenkende Maßnahmen.

Eine Reduktion des Bahnlärms ist nur durch den Bau zusätzlicher Schallschutzmaßnahmen, wie Lärmschutzwälle bzw. –wände oder Schallschutzfenster, möglich.

SPD-Fraktion für schnelle wirksame Lösungen

Seit über 30 Jahren setzen sich die Neulußheimer Sozialdemokraten für Verkehrsberuhigung und sichere Wege in der Gemeinde ein. In dieser Zeit konnten zahlreiche Projekte unseres Verkehrskonzeptes realisiert werden, seien es die flächendeckende Ausweisung von Tempo-30- Zonen in den Wohnquartieren, die Kreisel in der Ortsmitte und an drei Ortseingängen, die Erhöhung der Sicherheit der Schulwege durch Übergänge mit Drucktastenampeln oder den Umbau zweier Hauptstraßen mit Radwegen.

Nun bestätigt der Lärmaktionsplan, dass Handlungsbedarf auf drei Hauptstraßen besteht und die schnellste, effizienteste und kostengünstigste Maßnahme zur Lärmreduktion die Ausweisung der Hauptstraßen als Tempo-30- Zone wäre.

Seit Jahren wird dies auch von der SPD gefordert, denn mit dieser einfachen Maßnahme ließe sich gleichzeitig die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer deutlich verbessern und die Feinstaubbelastung durch die Kraftfahrzeuge erheblich reduzieren.

Letztendlich würde sich die Lebensqualität für die Anwohner der Hauptstraßen nachhaltig verbessern und die Attraktivität seine Besorgungen im Ort mit dem Fahrrad zu erledigen würde deutlich steigen. Ein Gewinn, der durch keine andere Maßnahme in diesem Umfang zu erreichen ist.

Aus diesen Gründen wird sich die SPD-Fraktion in den kommenden Monaten für die Ausweisung der Hauptstraßen als Tempo-30-Zone Lösung vehement stark machen.

Stark machen wird sich die SPD-Fraktion auch für eine schnelle Lösung zur Schallreduzierung entlang des südlichen Abschnittes der Bahnlinie.

05.03.2018 in Fraktion

SPD Fraktion – Feststellung Haushalt 2018

 

Im Februar wurde der Haushalt 2018 mit dem erfreulichen Ergebnis verabschiedet, dass wir einen Überschuss und die Kosten für die laufenden Kredite erwirtschaften werden.

Neulußheim ist als Wohnort gefragt und dank der Bebauung am Alten Bahnhof und im Rahmen der innerörtlichen Erschließungen haben wir es im vergangenen Jahr geschafft die Grenze von 7.000 Einwohnern zu überschreiten. Damit sich diese Entwicklung auch positiv auf unser Gemeinwesen auswirkt, müssen wir rechtzeitig für die Rahmenbedingungen sorgen. Hier ist Weitblick und Kreativität gefragt sowie der Mut in die Zukunft zu planen und zu investieren. Die Voraussetzungen sind so gut wie noch nie: Die Wirtschaft in Deutschland boomt und die Steuereinnahmen für die Gemeinde sind hervorragend.

Nun müssen wir den Bedarf und die Aufgaben andenken, die in drei, fünf oder zehn Jahren anstehen werden, um weiterhin unsere Gemeinde auf Entwicklungs- und Sanierungskurs zu halten. Dazu gehören auch solche Überlegungen, wie eine Erweiterung der Hardthalle, die Erschließung weiterer Siedlungsflächen, der soziale Wohnungsbau, der Ausbau unserer Schule und der Kinderbetreuung oder die Sanierung und Instandhaltung unserer Verkehrswege.

Die SPD-Fraktion hat maßgeblich daran Anteil, dass in den zurückliegenden Jahren zahlreiche große Projekte nicht nur angepackt, sondern auch realisiert wurden. Dabei bedurfte es einer geschickten und weitsichtigen Haushaltsplanung, um an die für Neulußheim so wichtigen Fördermittel und Zuschüsse zu kommen. Hierzu musste die SPD immer wieder große Überzeugungsarbeit im Gremium leisten. Es gilt nicht einen oder zwei Gänge runter zu schalten, wie es manche Ratskollegen gerne hätten, sondern die aktuellen Chancen zu nutzen.

So ist es uns wichtig, dass die Planungen für den zweiten Sanierungsabschnitt der Waghäuseler Straße, der Umbau der Altlußheimer und St. Leoner Straße und Überlegungen zur Verkehrsberuhigung der Kornstraße in Angriff genommen werden. Wichtig ist uns auch die Schaffung von neuem Wohnraum durch die Erschließung der westlichen Zeppelinstraße. Hier ist es uns gelungen das Ratsgremium davon zu überzeugen, in diesem Bebauungsplan Grundstücke vorzusehen, die das Errichten kostengünstiger Mietwohnungen ermöglichen. Gerade dieses Thema wird uns noch lange Zeit beschäftigen, denn der Bedarf in Neulußheim ist bereits jetzt schon groß.

Ein Dauerthema ist und wird auch weiterhin die Betreuung unserer Kinder sein. So finden sich im Haushalt zahlreiche Investitionen, sei es in die Neugestaltung der Außengelände unserer Kindergärten oder ein mobiler Windfang in der alten Aula der Lußhardtschule, ein Antrag der SPD-Fraktion, damit die Kinder beim Mittagstisch nicht im kalten Luftzug sitzen müssen.

02.02.2018 in Fraktion

Wechsel bei der SPD Fraktion

 

Dagmar Engelhardt macht Platz frei für Annette Schmid

Bei der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr gab es einen Wechsel bei der Fraktion der Sozialdemokraten. Fraktionssprecher Hanspeter Rausch verabschiedete seine geschätzte Ratskollegin mit folgenden Worten:

Liebe Dagmar,

vor 25 Jahren hast Du hier am Ratstisch zum ersten Mal Platz genommen. Es war im Juli 1993, als Günther Langlotz nach 33 Jahren sein Amt als Gemeinderat niederlegte und Du als Nachrückerin diesen Platz übernehmen konntest. Bei den fünf folgenden Kommunalwahlen war dir dieser Platz auf Grund Deiner stetig guten Wahlergebnisse sicher.

25 Jahren hast Du für unsere, für Deine Gemeinde, Verantwortung getragen, das heißt aber auch: Du musstest Familie (damals noch zwei Kinder im Grundschulalter), Beruf, Gesellschaftsleben und politisches Mandat unter einen Hut bekommen. Das ist dir in vorbildlicher Weise gelungen, weshalb Du die Auszeichnung mit der Silbernen Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg für zwei Jahrzehnte kommunalpolitisches Engagement mehr als verdient hast.

Schon vor Deiner Tätigkeit als Gemeinderätin hast Du Dich in unserer Gemeinde ehrenamtlich eingebracht. Mit großer Tatkraft, mit Fleiß und Ideenreichtum bist Du in der Neulußheimer Kinder- und Jugendarbeit seit über 30 Jahren verwurzelt. Nicht nur der Kinder- und Jugendtreff oder die Bücherwürmern tragen Deine Handschrift, sondern auch Teile des kommunalen Betreuungsangebotes gehen auf Dein Engagement zurück. Hervorzuheben ist dabei die Ferienbetreuung an der Lußhardtschule, welche in den ersten vier Jahren unter Deiner Regie und in ehrenamtlicher Tätigkeit etabliert wurde und heute nicht mehr wegzudenken ist – bemerkenswert hierbei: es entstanden keine Kosten für die Gemeinde und kein Mehraufwand für die Verwaltung.

Nicht zu vergessen auch das Schulapfelprogramm, das Du zusammen mit Renate Hettwer vor vier Jahren gestartet hast, damit unsere Grundschulkinder wöchentlich kostenlos mit frischem Obst versorgt werden.

Mit Deiner Fachkompetenz hast Du immer wieder neue Impulse gegeben und deren Umsetzung mit Leidenschaft, Ausdauer und langem Atem verfolgt, sodass Neulußheim heute mit einem sehr guten Betreuungs- und Bildungsangebot glänzen kann.

Was Dich und Deine Arbeit in all den Jahren auch auszeichnete, hast Du – finde ich – in Deinem Wahlprogramm vor vier Jahren mit folgenden Worten auf den Punkt gebracht: Mir ist es wichtig, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern von Neulußheim Politik zu gestalten - nicht hinter verschlossenen Türen, sondern offen und transparent. Das hast Du gelebt und, wenn nötig, auch mit Temperament und Vehemenz eingefordert.

Dein Einsatz ist uns alle Vorbild und zeigt, wie wichtig sozialdemokratisches Denken und Handeln in unserer Gesellschaft ist und auch zukünftig sein wird.

Dafür unseren herzlichen Dank! Dank aber auch an Deinen Mann Walter, der Dich stets bei dieser oft nervenaufreibenden Arbeit unterstützt hat und dir jeder Zeit den Rücken freihielt und stärkte.

Es ist Dein Wunsch mit dem heutigen Tag Dein Gemeinderatsmandat niederzulegen, eine Entscheidung, die wir, Deine Fraktion, schweren Herzens akzeptieren müssen. Tröstlich ist, dass wir auch zukünftig auf Deine fachliche Kompetenz und Dein Engagement hier in der Gemeinde bauen können und dass Deine Fraktion mit Annette Schmid eine ebenfalls engagierte Nachfolgerin bekommt.
Liebe Dagmar, wir wünschen Dir für die Zukunft alles Liebe und Gute, Gesundheit und mehr Zeit, die Du dann mit Deinem Mann, Deinen Kindern und Deinen Enkeln verbringen kannst.

Zum Dank und in großer Anerkennung, aber auch als kleiner Ausgleich für die Strapazen der zurückliegenden Jahre, schenken wir dir und Deinem Mann einen wunderschönen Tag am Stand unter Palmen.

Nach der Verabschiedung von Dagmar Engelhardt wurde Annette Schmid von Bürgermeister Gunther Hoffmann per Handschlag verpflichtet und mit einem Blumenstrauß von ihren Fraktionskolleginnen und Kollegen am Ratstisch begrüßt.

Neza Yildirim

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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