Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Hans Georg Junginger MdL und Nachrücker Gerhard Kleinböck: Mandatswechsel in der Kurpfalz
Der seit 1996 im Wahlkreis Weinheim amtierende SPD-Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (65) beendet seine parlamentarische Tätigkeit in Stuttgart mit Ablauf des 31. August 2009.
Die entsprechende Erklärung über die Niederlegung seines Mandats hat Junginger gleichzeitig Landtagspräsident Straub übermittelt.
SPD bekundet Solidarität mit Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen
Ihre Solidarität mit den demonstrierenden Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen haben der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender und Anke Schuster, Vorsitzende, der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt. Die SPD unterstützt die berechtigten Forderungen der Mitarbeiter nach Arbeitsplatzsicherheit, so der Abgeordnete Binding.
Prof. Gert Weisskirchen: "Sport verbindet Menschen - Extremismus trennt sie."
Prof. Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Präsidenten Miguel Angel Moratinos (Spanien) zur Bekämpfung des Antisemitismus und Mitglied des Deutschen Bundestages, hat sich mit DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei vereinbarten beide, dass der Dialog zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu Fragen der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Vandalismus fortgesetzt werden.
PSts im Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass Bypass nicht finanziert werden kann
In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.
Fahren ab 17 - warum zögert Landesregierung?
In 15 von 16 Bundesländern wurde der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" bereits eingeführt - nur in Baden-Württemberg nicht.
Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter
