13.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

 

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

07.01.2020 in Fraktion

SPD-Fraktion - Aus dem Gemeinderat

 

Zum Jahresende traf der Gemeinderat mehrere Entscheidungen, die das Bild unserer Gemeinde nachhaltig prägen werden.

Neugestaltung Waghäuseler Straße südlicher Abschnitt

Der südliche Abschnitt der Waghäuseler Straße soll neu gestaltet werden, ein Vorhaben das von der SPD-Fraktion schon lange gefordert wird und in den vergangenen 20 Jahren bereits mehrmals angedacht wurde. Nun konnte man sich einigen, dass ein Planungsbüro das gesamte Areal der Waghäuseler und der parallel verlaufenden Berliner Straße sowohl aus verkehrstechnischer als auch aus städtebaulicher Sicht überplant. Letztendlich soll die ehemalige Bundesstraße deutlich zurückgebaut und die frei werdenden Flächen den aktuellen Bedürfnissen angepasst werden. Die SPD-Fraktion legte bei dem Beschluss Wert darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Entscheidungsphase eingebunden werden, wenn es darum geht, welcher der Planungsvorschläge realisiert kommen soll.

Neugestaltung Kornstraße südlicher Abschnitt

Auch der Abschnitt der Kornstraße zwischen Rheinstraße und dem Haus der Feuerwehr ist hinsichtlich der Sicherheit für unsere Schulkinder ein Dauerthema. Vor allem das schnelle Fahren von Eltern, die ihre Kinder mit dem PKW zur Schule bringen, und die unübersichtliche Ecke Berliner Straße/Kornstraße sorgen regelmäßig für Konflikte. Der Antrag der Wählervereinigung „Wir für Neulußheim“ hier Abhilfe zu schaffen, war letztendlich Anlass, dass der gesamte südliche Teil der Kornstraße überplant werden soll. Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag der Verwaltung zu, dafür ein Planungsbüro zu beauftragen. Uns ist es wichtig, dass Maßnahmen zur Verkehrsführung aufgezeigt werden, damit dieser Hauptschulweg sichererer wird. Die SPD-Fraktion machte sich dafür stark, dass der Beschlussantrag neben der Gesamtplanung auch Sofortmaßnahmen an der Ecke Berliner Straße/Kornstraße berücksichtigt. Ferner müssen aus unserer Sicht sämtliche Überlegungen mit den Planungen an der Waghäuseler Straße abgestimmt werden.

SC Olympia – Neubau Umkleidekabinen

Die Finanzierung des Neubaus der Umkleidekabinen des SC Olympia ist trotz großzügiger Unterstützung durch die Gemeinde mehr als knapp kalkuliert. So gewährte der Gemeinderat vor einem Jahr einen Zuschuss von 200.000 Euro, immerhin 40 % der kalkulierten Bausumme. In der Regel werden Vereine bei Bauvorhaben laut Vereinsförderungssatzung mit lediglich 20 % bezuschusst. Ferner hat die Gemeinde die Vorfinanzierung über 50.000 Euro für den zugesicherten Zuschuss des Sportbundes übernommen (Zuteilung kann zwei bis drei Jahre dauern). Nun sollen auch die Gesamtkosten für die Außenanlagen von der Gemeinde getragen werden, ca. 60.000 Euro, die laut Gemeinderatsbeschluss von Seiten des Sportclubs im Rahmen des gewährten Zuschusses zu leisten waren. Da der Förderanteil nunmehr bei über 50 % der Bausumme liegt, konnte die SPD-Fraktion dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen.

Besucherparkplätze am Rathaus

Besucher des Rathauses haben es nicht leicht einen freien Parkplatz vor dem Bürgerbüro zu bekommen. Aus diesem Grund stimmte die SPD-Fraktion dem Antrag der Grünen zu, hier Kurzzeitparkplätze einzurichten. Nachdem ein ähnlicher Antrag vor einem Jahr keine Zustimmung im Gremium fand, war sich dieses Mal die Mehrheit der Gemeinderäte einig, dass zu einem bürgerfreundlichen Rathaus auch verfügbare Parkplätze gehören.

Mehr Personal für unsere Grünanlagen

Einstimmig fiel die Entscheidung im Gemeinderat, dass unsere Gärtner Unterstützung bekommen. Die Anzahl der Grünanlagen hat in den vergangenen Jahren mit jedem Neubaugebiet zugenommen und auch der Aufwand in der Pflege hat sich durch die langen heißen Sommer deutlich erhöht. Aus diesem Grund soll in diesem Jahr eine weitere Stelle für einen qualifizierten Gärtner im Bauhof geschaffen werden. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entscheidung und legt großen Wert darauf, dass unsere Gärtner zukünftig auch Fortbildungsmaßnahmen besuchen können, damit unsere, zum Großteil sehr eintönigen Grünanlagen in den nächsten Jahren nach und nach naturnah und standortgerecht gestaltet und gepflegt werden.

Auch im neuen Jahr sehen wir Ihnen für Fragen, Kritik, Anregungen und gute Ideen gerne zur Verfügung: Ihre SPD-Gemeinderäte Renate Hettwer, Winfried Vaudlet und Hanspeter Rausch

15.12.2019 in Ortsverein

SPD Ortsverein Neulußheim wünscht Frohe Weihnachten

 

Weihnachtszeit !

Zeit, ein frohes Fest und ein gesundes Neues Jahr 2020 zu wünschen sowie Dank zu sagen für´s Vergangene. Für die Vor-Ort-Begegnungen und die vielen guten Gespräche bei unseren vielfältigen Veranstaltungen.

Zeit natürlich auch, nach vorn zu schauen, neue Ziele zu formulieren, um sie im kommenden Jahr zuversichtlich zu realisieren.

Wir freuen uns auf weitere gute und interessante Begegnungen mit Ihnen !

Frohe Weihnachten !

Ihr SPD Ortsverein

Ihre SPD-Fraktion

13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

 

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

11.12.2019 in Ortsverein

Großzügige Spende für SPD Schulapfelprogramm

 

Bäckerei Bauer und Apfel Hoffmann spenden 1.000,00 Euro

Weihnachtsspende für bewährtes Neulußheimer Schulapfelprogramm übergeben

Die traditionsreiche Bäckerei Bauer, die bereits in der 5. Generation, und der Obsthof Hoffmann in der 3. Generation Neulußheims Bevölkerung mit feinen Backwaren und gesundem Obst versorgen, unterstützen schon seit Jahren mit ihrer gemeinsamen Weihnachtsspende soziale Projekte in ihrer Heimatgemeinde.

Statt den Kunden kleine Geschenke kurz vor dem Weihnachtsfest zu überreichen, durften in diesem Jahr die Initiatorinnen, SPD Vorstandsmitglied Dagmar Engelhardt und SPD Gemeinderätin Renate Hettwer für das 2013 ins Leben gerufene Schulapfelprogramm für die Schülerinnen und Schüler der Lußhardtschule die großzügige Spende in Höhe von 1.000,-- Euro entgegen nehmen.

Und da Äpfel und Kuchen bestens zusammenpassen, trafen sich Spender und Initiatorinnen des zur Übergabe der Spende in der Bäckerei Bauer, wo es herrlich weihnachtlich duftete.

Es ist ein schönes Gefühl, so einhellig Jutta Bauer und Rainer Hoffmann, mit der gemeinsamen Spende die Gesundheit der Kinder zu unterstützen, zumal das regionale Obst vom eigenen Hof bei den Schülern seit Jahren überaus gut ankommt. Für manches Schulkind der einzige Pausenimbiss, so Dagmar Engelhardt. Die beiden Initiatorinnen zeigten sich glücklich, dass mit dieser erneuten Weihnachtsspende das Projekt „Schulapfelprogramm“ für das kommende Jahr gesichert ist.

Das Lob einer Kundin brachte es bei der Spendenübergabe auf den Punkt. „Wir dürfen uns doch glücklich schätzen, in Neulußheim noch eine traditionelle Bäckerei und einen Obsthof mit Äpfeln und Birnen und anderen Köstlichkeiten aus der Region zu haben. Für uns ist es ein viel schöneres Geschenk zu wissen, dass mit der Weihnachtsspende die Schülerinnen und Schüler das Jahr über mit gesundem Obst versorgt werden“.

rhw

Das Bild (Rausch) zeigt v.l.n.r.: Dagmar Engelhardt, Renate Hettwer, Jutta und Dietmar Bauer, Gisela Hoffmann, Stephanie und Stephan Bauer sowie Rainer Hoffmann bei der Spendenübergabe

Neza Yildirim

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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Termine

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26.02.2020, 11:00 Uhr Politischer Aschermittwoch mit Hubertus Heil
https://www.spd-bw.de/form/show/2019/

05.03.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Dialogtour mit Andreas Stoch
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