Blick nach Berlin: Erste Regierungserklärung von Olaf Scholz

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen – und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen – und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

Aus dem Gemeinderat

Das zweite Jahr in der Pandemie neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr das im Lockdown  begann und nun erneut mit großen Einschränkungen, Verzichte und schmerzhaften Verlusten enden wird. Waren wir im Frühjahr noch voller Zuversicht, dass mit den neuen Impfstoffen alles besser wird und allmählich wieder Normalität in unseren Alltag tritt. Doch wir waren zu optimistisch und wollten die Warnungen, die bereits im Sommer zu hören waren, nicht wahr haben. Eine neue Virus-Variante, Leichtsinn, Impfgegner, die bewusst mit Falschmeldungen viele Menschen verunsichern, und letztendlich schlecht organisierte Impfkampagnen führten genau dahin, wo wir heute stehen.

Wo Unsicherheit und Angst sich ausbreiten, ist der Wunsch nach Zuversicht und klaren Verhaltensregeln groß. Das hat die neue Bundesregierung mit Olaf Scholz als Bundekanzler und dem neuen Bundegesundheitsminister Karl Lauterbach erkannt und den ständigen Krisenstab im Kanzleramt um eine Expertengruppe unterschiedlicher Fachbereiche ergänzt, die die aktuelle Lage täglich beurteilen und die erlassenen Sicherheitsmaßnahmen auf ihre Effizienz prüfen.

Andreas Stoch zum neuen Parteivorstand: "Das ist ein starkes Team an unserer Spitze!"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: “Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

 

SPD Ortsverein sagt „DANKE“ für Lebensmittel für Hockeneimer Tafel

Bürgerinnen und Bürger zeigen trotz Corona große Solidarität   

Soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit den Schwächeren unserer Gesellschaft sind besonders in diesen schwierigen Zeiten der Coronapandemie wichtige Themen und von je her zentrale Themen der SPD. Dass man auch in diesen von Abstand geprägten Zeiten hilfreich tätig sein kann, zeigten wiederum die Neulußheimer Sozialdemokraten mit ihrem Spendenaufruf für die Hockenheimer Tafel.

Eine Organisation wie die Tafel ist immer ein Hinweis darauf, dass es Überfluss und Mangel gibt. Menschen, die zu wenig haben, während andere reichlich von allem haben.

Neza Yildirim - Unsere Bundestagskandidatin

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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