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Das zweite Jahr in der Pandemie neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr das im Lockdown  begann und nun erneut mit großen Einschränkungen, Verzichte und schmerzhaften Verlusten enden wird. Waren wir im Frühjahr noch voller Zuversicht, dass mit den neuen Impfstoffen alles besser wird und allmählich wieder Normalität in unseren Alltag tritt. Doch wir waren zu optimistisch und wollten die Warnungen, die bereits im Sommer zu hören waren, nicht wahr haben. Eine neue Virus-Variante, Leichtsinn, Impfgegner, die bewusst mit Falschmeldungen viele Menschen verunsichern, und letztendlich schlecht organisierte Impfkampagnen führten genau dahin, wo wir heute stehen.

Wo Unsicherheit und Angst sich ausbreiten, ist der Wunsch nach Zuversicht und klaren Verhaltensregeln groß. Das hat die neue Bundesregierung mit Olaf Scholz als Bundekanzler und dem neuen Bundegesundheitsminister Karl Lauterbach erkannt und den ständigen Krisenstab im Kanzleramt um eine Expertengruppe unterschiedlicher Fachbereiche ergänzt, die die aktuelle Lage täglich beurteilen und die erlassenen Sicherheitsmaßnahmen auf ihre Effizienz prüfen.

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Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

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