Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen
auf den Seiten der
SPD Neulußheim

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD Neulußheim.
Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Neulußheim.
Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.
 
 

29.11.2016 in Ortsverein

Neulußheimer Sozialdemokraten mit Glühwein „Vor Ort“

 

Gewinner des Mundarträtsels ermittelt

 

Bei hellem Kerzenschein und gutem Pfälzer Glühwein laden die Neulußheimer Sozialdemokraten zur ihrem letzten Vor-Ort-Termin in diesem Jahr ein.

Er findet am Mittwoch, 7. Dezember um 18.00 Uhr in der Altlußheimer Straße Nr. 11, im Hof des Anwesens von Hanspeter Rausch und seiner Frau Jutta statt. Anstelle der geplanten Vorstandssitzung will man das Jahr mit seiner Aktion „Vor-Ort“, die in der Bevölkerung guten Anklang gefunden hat, mit einem heißen Glühwein und knusprigem Gebäck ausklingen lassen.

Außerdem werden die drei eingeladenen Gewinner des Mundarträtsels, das beim Sommerfest der Sozialdemokraten wieder viel Anklang gefunden hat erfahren, welchen Preis sie gewonnen haben.

Fragen an die anwesenden Gemeinderätinnen und –räte oder an die Mitglieder des Ortsvereins können gerne in zwangloser Atmosphäre gestellt werden.

Die Mitglieder und auch die Bevölkerung sind dazu herzlich eingeladen.

 

28.11.2016 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Die SPD-Fraktion hat bei den zurückliegenden öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats wie folgt Stellung bezogen:

Straßenbäume in der Waghäuseler Straße

Die Auswahl der neuen Straßenbäume in der Waghäuseler Straße ist weitaus schwieriger als gedacht. Obwohl die favorisierte Winter-Linde die besten Standorteigenschaften aufweist, hat sie gleichzeitig auch zwei Nachteile. Zum einen ist sie anfällig für Honigtaubildung und zum anderen kann der Blütenstaub Allergien auslösen. Diese Problematik wurde auch von mehreren Anwohnern gegenüber der SPD-Fraktion geäußert. Auch wenn die Winter-Linde der favorisierte Baum ist, stimmten wir dafür, dass das beauftragte Planungsbüro weitere Vorschläge erarbeiten soll, die als Alternative geeignet wären und den positiven Eigenschaften der Winter-Linde nahe kommen.

 

Flüchtlingsunterbringung im Gewerbegebiet

Das geplante Bauvorhaben zur Unterbringung von Flüchtlingen im Gewerbegebiet soll durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan geregelt werden. Bereits im März dieses Jahres stimmte die SPD-Fraktion dieser Planung zu, obwohl man größte Bedenken hinsichtlich des Standorte und der Größe dieser Quartiere hatte. Doch die Tatsache, dass in der Gemeinde so gut wie keine Wohnungen oder leerstehende Häuser anzumieten sind, und als kurzfristige Alternative nur das Anmieten von Wohncontainern geblieben wäre, stimmte man diesem Vorhaben zu.

Nun zeigte sich in Form eines Lärmgutachtens, dass der gewählte Standort in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Industrieanlage, äußerst problematisch ist und die massive Lärmschutzmaßnahmen an den zu erstellenden Gebäuden notwendig werden. So bekommen ein Großteil der Wohn-, Schlaf- und Aufenthaltsräume nicht öffenbare Fenster, um die Immissionsrichtwerte einzuhalten.

Aber auch das unmittelbare Umfeld der Gebäude soll, wie im jetzigen Zustand, nahezu befestigt sein. Grünflächen im Außenbereich sind nicht vorgesehen.

Unter diesen Gesichtspunkten war es der SPD-Fraktion nicht mehr möglich der Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zuzustimmen, weshalb man sich bei diesem Tagesordnungspunkt der Stimme enthielt.

 

Bauvorhaben Altlußheimer Straße Ecke Zeppelinstraße

Bereits in den vorausgehenden Sitzungen fand dieses Vorhaben nicht die Zustimmung der SPD-Fraktion. Obwohl das geplante Gebäude aus architektonischer und städtebaulicher Sicht als gelungen anzusehen ist, sind sich die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion einig, dass das Grundstück für ein solches Gebäude viel zu klein ist. Auch gab es immer noch widersprüchliche Formulierungen in den Vertragsunterlagen, obwohl diese schon mehrmals beanstandet wurden.

 

Trauzimmer im Alten Bahnhof

Die standesamtliche Trauung hat in den letzten Jahren gegenüber der kirchlichen Trauung deutlich an Bedeutung gewonnen. So kommt es immer häufiger vor, dass die gesamte Hochzeitsgesellschaft der standesamtlichen Trauung beiwohnt, weshalb die Gemeinde schon seit Jahren den Bürgersaal im Alten Bahnhof für dieses Ereignis nutzt. Hier kann in würdigem Rahmen ausreichend Platz für ein solch festliches Ereignis geboten werden. Dass auch die Ausstattung des Raumes wesentlich zur Atmosphäre beiträgt, ist unumstritten.

Aus diesem Grund unterstützte die SPD-Fraktion auch den Vorschlag der Verwaltung, hier neue Tische und Stühle anzuschaffen, zumal die vorhandene Einrichtung bereits deutliche Verschleißspuren zeigt. Immerhin ist ein solcher Raum auch ein Aushängeschild unserer Gemeinde.

Doch leider fand dieser Verwaltungsvorschlag keine Mehrheit im Gremium.

 

Mit der kommenden  Gemeinderatssitzung im Dezember neigt sich auch das politische Jahr seinem Ende zu. Aus diesem Grund möchten wir uns bei Ihnen recht herzlich für Ihr reges Interesse an unserer Arbeit, für Ihre kritischen, aber auch konstruktiven Anregungen und Ideen, als auch für Ihre tatkräftige Unterstützung unserer nicht immer leichten Arbeit zum Wohl unserer Gemeinde herzlich bedanken. Wir wünschen Ihnen besinnliche und geruhsame Feiertage, einen fröhlichen Jahresausklang und ein friedvolles und glückliches Jahr 2017.

 

Ihre SPD Fraktion

 

06.12.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: CDU-Leitantrag ist „durchsichtiges Manöver“

 

Breymaier: „Strobl macht den Seehofer – wie peinlich“

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat die auf Initiative des CDU-Landesvorsitzenden Strobl verschärften Passagen zur Asylpolitik im Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag als „durchsichtiges Manöver“ kritisiert. „Das ist eine klassische Luftnummer: unwichtig, unnötig und unnütz.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

09.12.2016, 19:00 Uhr Veranstaltung mit Leni Breymaier „Zukunft der SPD in Baden Württemberg“
Die SPD in Baden-Württemberg hat in den letzten 5 Jahren als Regierungspartei in Baden-Württemberg viel angepackt …

Alle Termine

 

Daniel Born - Ihr Landtagskandidat

 

SPD Neulußheim auf Facebook

 

Aktuelles aus dem Land

Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für

Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für