Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen
auf den Seiten der
SPD Neulußheim

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD Neulußheim.
Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Neulußheim.
Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.
 
 

24.06.2016 in Ortsverein

Sozialdemokraten „Vor Ort“ auf dem Messplatz

 

 

Wohin mit dem Wohnmobil ? Dauerparker beschäftigen Anwohner und SPD Ortsverein

In unserem Leben spielt Mobilität mittlerweile eine große Rolle. Mancher Familienhaushalt verfügt zwischen 2-3 Fahrzeugen. Um diese so zu parken, dass niemand gefährdet oder behindert wird, ist  auch in Neulußheim großes Thema. Oft werden Garagen, Einfahrten oder Stellplätze aus Gedankenlosigkeit oder Bequemlichkeit nicht genutzt und wenn dann noch ein teures Wohnmobil angeschafft wird, was ja eine besondere Form von Lebensqualität darstellt, kommt die Frage auf, wohin damit, wenn der Urlaub vorbei ist.

Die Neulußheimer Sozialdemokraten mit den fünf Gemeinderätinnen und -räten Hanspeter Rausch, Dagmar Engelhardt, Renate Hettwer, Heidi Roß und Winfried Vaudlet sowie die Vorstandsmitglieder des SPD Ortsvereins trafen sich auf dem Messplatz, der seit längerem als kostenlose Abstellfläche von Wohnwagen, Anhängern, abgemeldeten Fahrzeugen und von Fahrzeugen aus umliegenden Gemeinden als Langzeitparkplatz genutzt wird.

Anwohner und zahlreich Interessierte, sowie Wohnwagenbesitzer hatten sich eingefunden, um sich zu informieren, sich ein eigenes Bild zu machen und Überlegungen anzustellen, wie dieses Verhalten auf Kosten der Allgemeinheit, gemeinsam mit der Gemeinde gelöst werden könnte.

Gemeinderat Hanspeter übernahm die Diskussionsleitung und Pro und Kontra der Nutzung durch Großfahrzeuge, auch was die rechtliche Seite angeht, wurde intensiv diskutiert. 

Es hat sich herumgesprochen, so ein Anwohner, dass man hier u.a. seine Wohnmobile „fer umme“ abstellen kann, anderswo müssten saftige Stellgebühren bezahlt werden. Und es werden immer mehr. Waren es vor ein paar Jahren noch 2-3 Fahrzeuge, so war die Höchstzahl in diesem Jahr 17 Anhänger, so ein unmittelbarer Anwohner. Hier müsse unbedingt eine Regelung gefunden werden.

Wie wichtig der Messplatz für die Anwohner der Waghäuseler Straße bis zu deren Fertigstellung ist, wurde aber auch betont.

Schwierig gestaltet es sich auch für die Nutzer des Messplatzes oder der Alten Turnhalle bei Vereinsveranstaltungen, so Sigrid Beck, Vorsitzende des Turnerbund Germania, die Halter über die Gemeinde zu ermitteln und die zum Teil nicht reagieren um die Fahrzeuge zu entfernen.  Die Gefahr durch die Anhängerkupplungen der beiden landwirtschaftlichen Fahrzeuge bestehe nach wie vor, einer Frau wurde dies bereits zum Verhängnis, sie stürzte und verletzte sich.

Im Ortskern werden Parkflächen durch die verschiedenen Baumaßnahmen immer geringer. Vom Messplatz sind es nur wenige Schritte in die Ortsmitte so eine Frau. Der Messplatz ist für Neulußheim wichtig. Aber das Überwintern von Wohnwagen sollte nicht geduldet werden.

Ein Bürger fand dagegen, dass das Abstellen von Großfahrzeugen doch kein Problem darstelle, da dieser Platz oft leer stehe. Dem widersprachen  Anwohner und auch GR Rausch betonte, dass dies ein Festplatz sei und der Platz vielfach genutzt wird.

Parken ja, limitiertes Parken von Wohnwagen o.ä. gegen Gebühr für Neulußheimer  ja, Dauerparken nein, so brachte es ein Bürger auf den Punkt. 

Nach diesen interessanten und aufschlussreichen Gesprächen hat sich die SPD-Fraktion, auch auf Anregung von Anwohnern und Nutzern der Alten Turnhalle entschlossen, damit das Dauerparken nicht ausufert, einen Antrag im Gemeinderat einzubringen, in dem eine Limitierung auf maximal 10 Stellplätze für Wohnmobile auf einer bestimmten ausgewiesenen Fläche erfolgen könnte, gegen eine Verwaltungsgebühr mit einer sichtbaren Parkerlaubnis der Gemeinde. Auf eigene Gefahr und ausnahmslos für Neulußheimer Bürger. Unberechtigte Großfahrzeugabsteller müssten mit einer  Ordnungsstrafe rechnen.

Der Messplatz benötigt unbedingt auch einmal der Pflege, so ein Anwohner. Der Brunnen  seit Jahren defekt und den Sitzbänken vor dem Gemeindehaus fehle die Holzauflage. Die Personaldecke der Gemeinde sei sehr gering, so Rausch. Die Gemeindearbeiter arbeiten bereits am Limit, um unsere große Gemeinde zu pflegen, weshalb nicht alle Grünflächen in einem perfekten Zustand seien.

Einen kurzen Abstecher machten die Sozialdemokraten noch auf den Hof des Gemeindewohnhauses. Hier sind die beiden Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder, Mülltonnen usw. in einem maroden Zustand und stellen eine Sicherheitsgefährdung für die Nutzer dar. Auch sei es für die zukünftigen Bewohner der beiden neuen Gebäude der neuen Ortsmitte ein erbärmlicher Anblick. Hier sei dringend Handlungsbedarf, so Gemeinderätin Heidi Roß.

R.Hw.

 

18.05.2016 in Ortsverein

Chancen für eine Gemeinschaftsschule noch nicht aussichtslos

 

Die Entscheidung ist gefallen: mit den Stimmen von CDU und FWV wurde der Antrag zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule als weiterführende Schule abgelehnt. Trotz aller positiven Standortvoraussetzungen und dem einstimmigen Votum des Reilinger Gemeinderates war es in Neulußheim nicht möglich eine Mehrheit zu finden. Aus Sicht des Ortsvereins und der Fraktion der Neulußheimer Sozialdemokraten wird dies nicht ohne Folgen für die Gemeinde bleiben.

Waren doch nach Aussagen der Gemeinderätinnen Dagmar Engelhardt und Renate Hettwer alle Voraussetzungen gegeben, das Vorhaben gemeinsam mit der Gemeinde Reilingen zu stemmen. Der Schulstandort Neulußheim wäre für die Zukunft gesichert und die Auslastung der vorhandenen Schulgebäude, die aktuell für über zwei  Millionen Euro saniert werden, wäre garantiert. Das finanzielle Risiko könne als gering eingeschätzt werden, Möglichkeiten der Bezuschussung seien noch gar nicht berücksichtigt. Wichtig sei vor allem die Prognose des Schulamtes, dass die Schule zukunftsfähig sei, und dass nach Aussagen der Schulleitungen die Lehrerkollegien in Neulußheim und Reilingen hoch motiviert wären und sich bereits auf die neuen Herausforderungen vorbereiten würden. Auch habe man ein pädagogisches Konzept entwickelt, das laut Schulrat Eberle überzeuge.

Gemeinderat Winfried Vaudlet betont, dass Neulußheim seit vielen Jahren als attraktive, familienfreundliche und fortschrittliche Gemeinde gerade bei jungen Familien gefragt sei. Hinzu komme, dass die Schulwege für diese weiterführende Schule kurz seien und bereits eine Buslinie zu den beiden Nachbarorten mit Haltestelle vor der Schule bestünden. Auch seien die Fachräume modern und bestens ausgestattet. Eine Gemeinschaftsschule als weiterführende Schule verschaffe Neulußheim und Reilingen eine zentrale Funktion und wäre ein Alleinstellungskriterium innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft, da diese Schulform in diesem Raum mit über 40 000 Menschen nicht angeboten wird. Dass Nachfrage bestehe, belege nach Aussage der zweiten Vorsitzenden Monika Molitor-Petersen die hohe Anzahl an Kindern, die von Hockenheim, Reilingen, Alt- und Neulußheim in Oberhausen diese weiterführende Schule besuchen. Und das, obwohl keine direkte und schnelle Anbindung öffentlicher Verkehrsmittel vorhanden sei.

Reilingen habe diese große Chance erkannt und sich einstimmig für diese, wie im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung stehe, „integrative Schulart, die konsequent auf die individuelle Förderung ihrer Schülerinnen und Schüler setzt“, entschieden. 

Die SPD Neulußheim befürchtet, so der Ortsvereinsvorsitzende Günter Schöner, dass mit der Entscheidung des Neulußheimer Gemeinderats die Gemeinde massiv Schaden in mehrfacher Hinsicht nehmen könne. Aus finanzieller Sicht sei es nicht nachvollziehbar, dass in diesem und im nächsten Jahr über zwei Millionen Euro in die Sanierung der Gebäude investiert werden, mit dem Ergebnis, dass anschließend ein Großteil der Fachräume (z.B. Physik, Chemie, Werken, Kochen, zzgl. die jeweiligen Vorbereitungsräume) und Teile der Klassenzimmer (zwischen drei und sechs Stück) nicht mehr genutzt werden. Eine konkrete alternative Nutzung sei nicht bekannt.

Auch verspiele die Gemeinde laut Gemeinderätin Heidi Roß erneut ihr Vertrauen als verlässliche Partnergemeinde in der Verwaltungsgemeinschaft und vor allem gegenüber Reilingen. Schon einmal wurde das durch die Kündigung der Musikschule und der Volkshochschule aufs Spiel gesetzt. Ein Vorgehen, das lange vor den Bürgerinnen und Bürgern verschwiegen wurde.

Und letztendlich die negative Außenwirkung, denn Neulußheim ist seit vielen Jahren als attraktive, familienfreundliche und fortschrittliche Gemeinde gefragt, wozu auch die Lußhardtschule als öffentliche Bildungseinrichtung wesentlich beigetragen habe.

Fraktionssprecher Hanspeter Rausch betont, dass Bürgermeister Hoffmann ausdrücklicher Dank gebühre, denn er habe im Vorfeld dieser Entscheidung mit außerordentlichem Engagement und all seiner Überzeugungskraft versucht, die Gemeinderäte der CDU und FWV von den nicht wiederlegbaren Vorteilen einer weiterführende öffentlichen Schule für unsere Gemeinde zu überzeugen.

Um jedoch die zu befürchtenden Nachteile für unsere Gemeinde abzuwenden, sieht Rausch nur die eine Möglichkeit, dass der Bürgermeister von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch mache, das ihm laut Gemeindeordnung dann zur Verfügung stehe, wenn er der Auffassung sei, dass ein Beschluss für die Gemeinde nachteilig ist. Die jetzige Entscheidung wäre dann vorläufig aufgeschoben und binnen drei Wochen müsse der Gemeinderat erneut beraten und entscheiden. Bis dahin könne sich jeder im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung über das Thema „Gemeinschaftsschule“ informieren und noch einmal die Vor- und Nachteile einer solchen Einrichtung für Neulußheim abwägen. Es wäre von großer Bedeutung für die Zukunft unserer Kinder, unserer Gemeinde und der gesamten Verwaltungsgemeinschaft, wenn es uns gelänge, zusammen mit Reilingen Zukunft zu gestalten, entsprechend dem Motto im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung zum Thema Bildung: Schulen mit Vielfalt, Qualität und Leistungsstärke!

                                                                                                                                                     

HPR

 

24.06.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

29.06.2016, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Panama Papers mit Lothar Binding MdB
Die sogenannten Panama Papers zeigen, dass sich einige Steueroasen immer noch den von vielen Staaten anerkannt …

04.08.2016, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar
Weitere Infos zur Tagesordnung etc. folgen noch.

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

Alle Termine

 

Daniel Born - Ihr Landtagskandidat

 

SPD Neulußheim auf Facebook

 

Aktuelles aus dem Land

Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz "Nein heißt Nein" umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD),

Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz "Nein heißt Nein" umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD),