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SPD Neulußheim

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD Neulußheim.
Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Neulußheim.
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22.01.2017 in Ortsverein

SPD Ortsverein Neulußheim feiert 125-jähriges Jubiläum

 

Ehrengast Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Mit einem freudig gesungenen Halleluja eröffnete der Frauenchor „Women´s Voice" des Arbeitergesangvereins Harmonie 1911 Neulußheim e.V. mit seinem Dirigenten Roland Haaß den Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar und gleichzeitig zum 125-jährigen Jubiläum der SPD Neulußheim. Schwungvoll erklang dann Lemon Tree von Fools Garden.

Zuvor aber wurden die Gäste vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanspeter Rausch und Bundestagskandidatin Neza Yildirim  in der Aula der Lußhardtschule mit Glücksbringern begrüßt.

Bei Dixiland-Musik der „Redhotdixiedevils“ und einem Glas Sekt stimmten sich die vielen Besucher im Foyer schon einmal auf die Feierstunde ein und studierten mit Interesse die bereiteten Plakate zu den Aktivitäten des Ortsvereins der vergangenen Jahrzehnte.

Glückwünsche an den SPD Ortsverein

Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar Thomas Funk nahm die Begrüßung vor und konnte neben den so zahlreich Gekommenen u.a. MdB Dr. Lars Castellucci, MdB Lothar Binding, Prof. Hartmut Soell, MdL Daniel Born, Neza Yildirim, Rosa Grünstein, OB Dieter Gummer, viele Kreis- und Gemeinderäte, Vertreter der örtlichen Vereine, der CDU und der Grünen sowie den Hausherrn Bürgermeister Gunther Hoffmann begrüßen.

Er beglückwünschte den SPD Ortsverein zum 125-jährigen Bestehen. Das Engagement und die wertvolle politische Arbeit vor Ort mache eine funktionierende Gesellschaft aus.  Das Lied von Max Giesinger, indem es um das nach Vorne schauen geht, das Zweifel abgelegt werden sollen, weil du es kannst, halte er für eine wichtige Eigenschaft und Herausforderung der Arbeit im Ortsverein.

Demokratie verteidigen

Der Alltag werde von rechtsradikalen Themen bestimmt, so Funk. Er habe persönlich eine Lehre daraus gezogen: 1. Präsident Trump ist ein intelligenter Politiker, 2. die AFD sei eine vernünftige Partei und 3. ist die Erde eine Scheibe. Ein kolerischer Grabscher residiere im Weißen Haus und Stammtischparolen nehmen Einzug. Die Welt werde schwieriger, das Trumpf-Prinzip sei, in Europa Ängste zu schüren.

71 Jahre Frieden in der  Europäischen Union gelte es zu verteidigen, das könne man nicht oft genug betonen. Brunnenvergifter müsse man eine Absage erteilen und immer von neuem für die demokratischen Grundrechte, wie auch für die Pressefreiheit kämpfen.

Was uns ausmacht, so Funk, sei die Achtung vor dem inneren und äußeren Frieden und er bat die Gäste diesen Grundsatz nachhaltig zu unterstützen.

Bürgermeister Gunther Hoffmann

Der SPD Ortsverein ist eine feste Größe in Neulußheim, so Bürgermeister Gunther Hoffmann in seinem Grußwort. Die Mitglieder seien äußerst engagiert, sozial und gesellschaftlich dem  Ort verbunden. Ihre Streitkultur vertretbar und immer auf Niveau. Der Ortsverein halte eine gute Verbindung mit vielen Aktivitäten zu den Menschen im Ort. Und es sei an der Basis, die ja die bundespolitische Arbeit vertreten soll, nicht immer einfach. Hier streifte er die aktuelle Diskussion in der Flüchtlingsfrage. Manchmal sei ihm unverständlich, wie mit diesem Thema in Neulußheim umgegangen wird.

Politik wird für den Bürger gemacht, so Hoffmann und es ist erschreckend, wie die Wahlbeteiligung sinkt. Den politischen Ortsvereinen komme da eine große Mittlerrolle zu.

Gegenwärtiges gestalten, Weichen für die Zukunft stellen und die Verbindung zu den Menschen im Ort zu halten, waren sein Wunsch an den Jubilar SPD. Wer sich so engagiert, darf auch besonders gefeiert werden und mit einem Glück auf gratulierte Bürgemermeister Gunther Hoffmann noch einmal auf das Herzlichste.

Ortsvereinsvorsitzender Günter Schöner erinnert

Begrüßung auch an „Anders denkende“

Ortsvereinsvorsitzender Günter Schöner erinnerte in seinem Grußwort an die vielen politisch engagierten Menschen denen es zu verdanken sei, dass die Neulußheimer Sozialdemokraten heute dieses stolze Jubiläum überhaupt begehen dürfen.

Das Eintreten für mehr Menschlichkeit, mehr Demokratie und Gerechtigkeit hat in den vergangenen 125 Jahren Früchte getragen.

Stets gegen Krieg und Unterdrückung gekämpft, nie haben sie aus politischen Gründen ihren Namen wechseln müssen. Da ab 1933 keine offene Parteiarbeit mehr möglich war, mussten sämtliche bis dahin vorhandenen Unterlagen vernichtet werden, so dass erst nach dem Neuanfang 1946 entsprechende Dokumente vorhanden sind.

Einen Überblick über die Arbeit geben auch die 7 Plakate, die für dieses Jubiläum erstellt wurden, so Schöner. Engagierte Vorsitzende, wie der erste Vorsitzende Konrad Bühler, Heinrich Stadtler, Michael Getrost, Philipp Schaaf, Fritz Drescher, Günter Langlotz, Heinz Ballreich, Georg Roß, Klaus Geiß, Bernd Balduf, Jörg Wildenstein und Jan Kritzer  und auch Paula Zimmermann, die 1956 als erste Frau in den Neulußheimer Gemeinderat einzog und etliche Jahre als erste Bürgermeisterstellvertreterin fungierte, haben den Ortsverein zu dem gemacht, was er heute ist. Sie haben die Entwicklung Neulußheims maßgeblich mit geprägt.

Kulturelle Veranstaltungen sowie auch das Mai- und Sommerfest werden nicht als Selbstzweck sondern als Beitrag zum geselligen Miteinander gesehen. Und dies kann nur gelingen, wenn man, wie der Ortsverein, engagierte Männer und Frauen an seiner Seite hat.

Und deshalb, so Schöner, wird die SPD Neulußheim in Zukunft auch für die nächsten 125 Jahre bereit sein.

MdB Dr. Lars Castellucci – Zukunft ist kein Automatismus, Zukunft kommt auf uns an

MdB Dr. Lars Castellucci, stellvertretender SPD Landesvorsitzender in Baden-Württemberg hatte nun die ehrenvolle Aufgabe, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles anzukündigen. Zuvor gratulierte er dem Ortsverein und gab auch den Gästen den Hinweis, dass die SPD ein guter Ort für soziales Engagement sei. Der Neulußheimer Ortsverein gehe in seinen Vor-Ort-Begegnungen z.B. zu den Menschen und höre sich ihre Sorgen und Nöte an. Das sei lobenswert. Lobenswert sei auch, dass er heute, gemeinsam mit Bundestagskandidatin Neza Yildirim, die er kurz vorstellte, drei neue Parteibücher überreichen dürfe. Dass man mit Bundesministerin Andrea Nahles dann als  Neumitglied auf dem Foto verewigt wurde, machte die neuen Genossen dann doch ein wenig stolz, in die Partei eingetreten zu sein.

Bundesministerin Andrea Nahles: Rente ist sicher, wenn wir wirtschaftlich stark sind

So eine erfrischende und deutliche Rede von Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, hatte niemand erwartet und so mancher Zwischenapplaus gab ihr Recht.

Es seien die vielen kleinen Sachen, das stetige ehrenamtliche Engagement, was die Arbeit eines Ortsvereins in 125 Jahren beinhalte. Sie habe Neulußheim nicht gekannt, auf den ersten Blick habe ihr Neulußheim aber gleich gefallen.

Sie freute sich, auch endlich einmal MdL Daniel Born kennenzulernen, ihr gefiele ganz besonders sein großer roter SPD Schal. Neza Yildirim wünschte sie für den anstehenden Wahlkampf viel Erfolg. Den Besuchern wünschte sie alles Gute und Gesundheit sowie ein friedvolles Jahr, von einer friedvollen Welt könne man aber leider nicht reden, so Nahles.

Kurz streifte sie ihre politische Arbeit und ging auch auf den Erfolg der abschlagsfreien Rente ein, die gemeinsam mit der Koalition durchgesetzt wurde.

Die jetzige Rentengeneration lebt im Großen und Ganzen auskömmlich. Die Rente sei kein Geschenk sondern selber erarbeitet.

Sie verspreche nicht, dass die Rente sicher sei. Sicher sei nur, dass heute auf 100 Beitragszahler 35 Rentner kommen und es 2040 bei 100 Personen schon 56 Rentner seien.

Hier sei Ehrlichkeit bei der Finanzierung gefragt. Die Kosten durch einen höheren Steueranteil und eine doppelte Haltelinie für das Rentenniveau angesagt. Ohne gute Wirtschaft aber keine Steuern, so Nahles. Vieles sei noch zu tun, Tarifeinheit verteidigen, Sicherung des Mindestlohns und die Zahl der befristeten Arbeitsverträge zu senken.

Terror und Angst haben in Deutschland die Menschen erschüttert. Ihr größter Wunsch sei, 2017 nicht mehr auf Trauerfeiern zu gehen, wo Menschen, wie in München oder Berlin, gewaltsam durch Terroristen zu Tode gekommen seien. Der Terror setze auf Zermürbung und hier gelte es, dem zu widerstehen.

Kurz streifte sie den Brexit, und was Europa ohne Deutschland wäre. Wo wollen wir leben? Was sagen wir unseren Kindern. Unsere demokratischen Länder sind   wirtschaftlich stark, haben einen hohen sozialen Standard. Dies gelte es zu erhalten.

Sorge mache ihr auch die nächste Wahl in Frankreich und den Fortgang auf unserem Kontinent.

Deutschland gut regiert

Gute Nachrichten hatte sie auch dabei. Deutschland werde gut regiert, Verlässlichkeit und Sicherheit stehen für unsere funktionierende Demokratie. Investiert wird in soziale Sicherheit.

Es gäbe aber noch eine Menge zu tun. Den Menschen müsse die Angst genommen werden, beim Strukturwandel durch Digitalisierung die Menschen nicht allein lassen, qualifizieren und optimistisch sein. 2016 seien noch nie so viele Menschen in Arbeit gewesen und das stimme doch froh.

Zur kommenden Bundestagswahl machte sie deutlich, dass jede Stimme zähle.  Einen Tag nach der Wahl dürfe man dann nicht jammern. So wie in England, wo die meisten jungen Menschen gegen den Austritt aus der EU demonstrieren, aber nur 30 % davon zur Wahl gingen.

Mit langem Applaus dankten die weit über 300 Gäste der erfrischenden Rede der sympathischen Ministerin. Als Gastgeschenk überreichten die Sozialdemokraten einen Korb mit Neulußheimer Spezialitäten.

Nach den Schlussworten von MdB Lothar Binding, der einen sog. Staffelstab an Neza Yildirim übergab und dem Appell, das mehr Leute in die Partei gehen sollten, um Mitzuwirken und von MdL Daniel Born, der seine Worte zwischen dem Politischen, dem wunderbaren Chor und dem herrlichen Buffet kurz halte und sich auf den Wahlkampf freue, blieb nur dem Frauenchor „Women´s Voice“ mit „Cant help falling in Love“ noch ein weiteres  I-Tüpfelchen zu setzen. Der abschließende „Rentnersong“, aus dem zum 100-jährigen Jubiläum des Chores 2011 komponierten Musical „Wenn Träume reisen“, erheiterte die Gäste und brachte sie zum Schmunzeln, hielt man ihnen doch quasi den Spiegel vor, dass auch sie irgendwann mal zu den Alten gehören.

Mit dem vorbereiteten  Buffet und den „ Redhotdixiedevils“ klang der Neujahrsempfang des Rhein-Neckar-Kreises zum 125-jährigen Jubiläum des SPD Ortsvereins bei interessanten Gesprächen über Vergangenes und Zukünftiges harmonisch aus.

R.Hw.

 

09.01.2017 in Fraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Die SPD-Fraktion hat bei den zurückliegenden öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats wie folgt Stellung bezogen:

 

Flüchtlingsunterbringung in der Gemeinde

Alle reden von Hilfsbereitschaft und Toleranz, doch werden diese konkret angefordert, schlägt die Stimmung in der Bevölkerung sehr schnell um. Dies durften wir zu Beginn der letzten Sitzung erleben. Dass Sorgen und Ängste bei dem Thema „Flüchtlingsunterbringung“ in der Bevölkerung vorhanden sind, ist verständlich, dass diese aber auch bewusst geschürt werden, ist empörend.

Dass aktuell 40 Flüchtlinge in Neulußheim leben ist bisher den wenigsten aufgefallen. Dass dies so reibungslos verläuft ist unter anderem der ehrenamtlichen Tätigkeit engagierter Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken, sei es im Netzwerk Asyl oder in der Kleiderstube der AWO.

Vor diesem Hintergrund ist es mehr als bedauerlich, dass es nicht gelingt weiteren Wohnraum innerhalb der Gemeinde zu finden, um eine dezentrale Unterbringung zu ermöglichen. Wie langjährige Erfahrungen belegen, wäre dies eine der wesentlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion auch zukünftig alle weiteren Bemühungen des Bürgermeisters und der Verwaltung unterstützen, innerhalb der Gemeinde Wohnraum zu finden.

Da aktuell jedoch über 50 weitere Personen unterzubringen sind, sehen wir uns gezwungen der Aufstellung von Wohncontainern als Notlösung zuzustimmen.

 

Straßenbäume in der Waghäuseler Straße

Der Gemeinderat hat sich auf Vorschlag der SPD-Fraktion mehrheitlich für das Pflanzen von Amberbäumen in der Waghäuseler Straße entschieden. Diese Bäume sollen sich, laut Aussage einer renommierten Baumschule, als Straßenbäume bewährt haben und weder Honigtau absondern, noch Allergien durch ihren Blütenstaub verursachen.

 

Spielplatz Alte Schule

Der Spielplatz im Bereich Alte Schule soll im Laufe des neuen Jahres angelegt und mit Spielgeräten ausgestattet werden. Gleichzeitig ist jedoch noch nicht entschieden, ob der Dachstuhl des Schulhauses B barrierefrei ausgebaut wird. Der angedachte Fahrstuhl und eine Fluchttreppe kann nur im Bereich des geplanten Spielplatzes errichtet werden. Aus diesem Grund plädierte die SPD Fraktion dafür mit der Anlage des Spielplatzes so lange zu warten, bis das Thema Dachausbau entschieden ist. Dies wurde von der Mehrheit jedoch nicht mitgetragen.

                               

Abwassergebühren

Gebührenanhebungen gehören sicherlich zu den unpopulärsten Entscheidungen eines Gemeinderates. Da jedoch die Wasserversorgung, als auch die Abwasserentsorgung kostendeckend über Gebühren zu finanzieren sind, müssen diese in regelmäßigen Abständen den tatsächlichen Kosten angepasst werden. Trotz umfangreicher und kostenintensiver Sanierungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung errechnet, dass lediglich die Abwassergebühr geringfügig um sieben Cent angehoben werden muss. Diesem Beschluss konnte die SPD-Fraktion mit gutem Gewissen zustimmen, da wir mit einem funktionierenden Abwassersystem einen äußerst wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten.

 

20.01.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"

 

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

 

Termine

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18.03.2017, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Vorschlag zur Tagesordnung: Begrüßung und Grußworte Konstituierung Rechenschaftsberich …

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Daniel Born - Ihr Landtagskandidat

 

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