19.10.2017 in Fraktion

Information Modernisierung Bahnhof Neulußheim, Umleitung von Zügen/ Haltentfall/ Schienenersatzverkehr

 

Bei allen Fragen rund um die Modernisierung Bahnhof Neulußheim

Umleitung von Zügen/Haltentfall/Schienenersatzverkehr können Sie sich direkt an die Bahn wenden.

 

Hier die Kontaktdaten:

S-Bahn Rhein-Neckar
1. und 2. Ausbaustufe

www.ausbau-rheinneckar.de

Tel. 0721 – 938-6435

DB Station& Service AG
Projektbüro S-Bahn-Rhein-Neckar
Bahnhofsplatz 1
76137 Karlsruhe

16.10.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Armutsgefährdung: Boos fordert sozialpolitisches Umdenken

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche „Armut bedroht alle“ zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. „Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus“, so Boos.

15.10.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Glückwunsch an Stephan Weil

 

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

13.10.2017 in Ortsverein

SPD Ortsverein „Vor Ort“ am Bahnhof Neulußheim

 

Bahnhof gesperrt - Schienenersatzverkehr ab Ende Oktober bis Mitte Dezember 2017

Zu seiner nächsten Vor-Ort-Begegnung mit den Bürgerinnen und Bürgern Neulußheims lädt der SPD Ortsverein für Mittwoch, 18. Oktober, um 18.00 Uhr an den Bahnhof Neulußheim ein.

Die bereits erfolgte Infoveranstaltung der Bahn hatte eindrucksvoll gezeigt, wie interessiert und wie wichtig es für die Bürgerinnen und Bürger war, darüber informiert zu werden, wie der Zeitrahmen für den Umbau des Bahnhofs zu einem S-Bahn-Haltepunkt aussehen soll.

Der SPD Ortsverein möchte interessierten Bürgern Gelegenheit geben, sich vor Ort ein Bild zu machen, wie das Ganze umgesetzt werden soll.

Fest steht bereits, das der Bahnhof Ende Oktober bis kurz vor Weihnachten nicht genutzt werden kann und ein Schienenersatzverkehr nach Hockenheim eingesetzt wird.

Der lang ersehnte Einbau zweier Fahrstühle wird aber seine Zeit brauchen und erst Mitte 2018 in Betrieb genommen werden.

SPD Vorstand und die anwesenden SPD Gemeinderäte wollen mit der Bevölkerung gerne ins Gespräch kommen und Fragen beantworten, die den Bürgern auf dem Herzen liegen.

Die anschließende Vorstandssitzung findet im Hause Engelhardt statt.

 

 

R.Hw.

12.10.2017 in Fraktion

Bericht der SPD Fraktion Neulußheim

 

Neubaugebiete

Auf Grund des landesweit hohen Flächenverbrauchs müssen Gemeinden zu aller erst sämtliche Möglichkeiten der innerörtlichen Baulanderschließung nutzen. Darauf haben wir, die SPD-Fraktion, immer wieder hingewiesen und Neulußheim hat das in den zurückliegenden Jahren in vorbildlicher Art auch umgesetzt. Planungen mit Weitblick, sei es der Bebauungsplan „Alter Ortskern“ oder die Konzeption zur Quartiersbebauung aus den 1990er Jahren, waren die wesentliche Grundlage dafür, dass dies möglich war und dass Neulußheim auch ohne die Ausweisung von großen Neubaugebieten stetig wachsen konnte.

Inzwischen sind diese innerörtlichen Reserven aufgebraucht und es heißt erneut Weitblick zu zeigen und Zukunft zu planen. Aus diesem Grund unterstützt die SPD-Fraktion den Vorschlag des Bürgermeisters, sich ernsthaft darüber Gedanken zu machen, wie die Entwicklung von Neulußheim weiter gehen kann. Nach wie vor ist in der Gemeinde die Nachfrage an Bauland sehr groß, gleichzeitig fehlt es seit Jahren an bezahlbarem Wohnraum.

Der Verwaltungsvorschlag, die beiden Baugebiete „Zeppelinstraße West“ und „Birkenallee/Lindenstraße Nord“ gemeinsam anzugehen, findet die volle Unterstützung der SPD-Fraktion. Man ist zuversichtlich, dass die Ortsrandbebauung nach Westen recht schnell realisierbar ist, weiß aber auch, dass die Entwicklung nach Norden auf Grund der rechtlichen Gegebenheiten sehr aufwändig sein wird. Mit welchen Problemen und Kosten wir rechnen müssen und wie lange das Genehmigungsverfahren bis zur Erschließung dieses Gebietes dauern wird, können wir nur dann wissen, wenn wir konkrete Vorstellungen und Plangrundlagen haben.

Doch leider wird dies von der Mehrheit des Ratsgremiums nicht so gesehen, weshalb zuerst nur die Bebauung Zeppelinstraße realisiert werden soll und die Planung für den Bereich nördlich von Neulußheim, wie schon einmal, gegen die Stimmen der SPD, auf ungewisse Zeit verschoben wurde.

Straßenplanung

Einstimmigkeit im Gremium findet inzwischen der Vorschlag der Verwaltung die Altlußheimer und St. Leoner Straße zu überplanen, mit dem Ziel einer Neuordnung der Parkplätze, der Baumstandorte, der Lampenstandorte sowie des barrierefreien Umbaus der Bushaltestellen.

Auch hier handelt es sich um eine Planung mit Weitblick, da die Einzelmaßnahmen nur schrittweise umzusetzen sind. Da diese Planung vor einem Jahr gegen die Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt wurde, ging der Gemeinde ein Zuschuss von rund 20.000 Euro für den Umbau der beiden Bushaltestellen in der Altlußheimer Straße verloren.

Hardthalle

Die Sanierung der Hardthalle ist in vollem Gange und letztendlich muss nun die Grundsatzentscheidung getroffen werden, ob Neulußheim eine weitere Halle benötigt. Wer in den Neulußheimer Sport- und Kulturvereinen aktiv ist, weiß, wie stark die Hardthalle ausgelastet ist und weiß auch, dass viele Aktivitäten und Veranstaltungen auf Grund der fehlenden Räumlichkeiten erst gar nicht in unserer Gemeinde stattfinden können.

Der SPD-Fraktion ist sich darüber sehr wohl bewusst, dass ein solcher Erweiterungsbau an der Hardthalle sehr viel Geld kostet und dass die Folgekosten eine ständige Belastung des kommunalen Haushaltes darstellen werden. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass dieses Vorhaben finanzierbar und langfristig tragbar ist.

Um jedoch genau zu wissen, um welche Kosten es sich letztendlich handeln wird, hat die SPD-Fraktion dem Beschlussantrag der Verwaltung zugestimmt, dass nun eine Detailplanung für den Neubau in Auftrag gegeben wird. Nur auf dieser Grundlage können dann auch Fördermittel beantragt werden, ohne die dieses Projekt nicht denkbar wäre.

Auch haben wir darauf hingewiesen, dass wir größten Wert darauf legen, dass diese Planung nicht nur eine Bühne für kulturelle Veranstaltungen haben sollte, sondern auch, dass das Gebäude den Ansprüchen höchster Energieeffizienz entsprechen muss. Das wäre die grundlegende Voraussetzung, die Folgekosten gering zu halten.

Finanzprüfung

Die Prüfung der Bauausgaben 2013-2016 durch die Gemeindeprüfanstalt hat nur wenige Beanstandungen ergeben. Betont werden muss jedoch, dass die erhobenen Mängel nicht bei den zurückliegenden Großprojekten, wie der Sanierung der Waghäuseler oder Friedrichstraße, auftraten. Somit sieht sich die SPD-Fraktion darin bestätigt, wie wichtig und richtig es ist gute und verlässliche Fachbüros für aufwendige Bauvorhaben zu beauftragen. An dieser Stelle zu sparen, kam schon mancher Kommune teuer zu stehen.

Neza Yildirim

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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