24.06.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze
„Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.
10.06.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg
Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei
1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
08.06.2019 in Ortsverein
Ganz schön scharf dieses rote Gemüse !
SPD-Team mit Red Hot Chili Peppers-Kostümen auf 3. Platz
Mit einem frischen und jungen Team starteten für den SPD Ortsverein am vergangenen Samstag Miriam Walkowiak, Lukas Langlotz, Felix Büchner und Oliver Vaudlet beim diesjährigen Ortsstaffellauf des Turnerbund Germania.
Wie jedes Jahr spielt zwar die Farbe Rot bei den Kostümen der Sozialdemokraten, ob als Weihnachtsmann oder als Rotkäppchen verkleidet, eine Rolle. Im Vordergrund aber steht vielmehr der Spaß an der Freude und die Unterstützung des Turnerbund Germania.
Leider mangelt es Jahr für Jahr an Mannschaften von Vereinen, die dieses schöne Fest bereichern und unterstützen könnten.
Bei sommerlichen Temperaturen starteten die Red Hot Chili Peppers, im Original eine 1983 gegründete kalifornische Alternativ-Rockband, gegen die Konfis und die Handballer. Die leuchtend roten Chili Kostüme mit der grünen Kopfbedeckung waren einfach ein Hingucker. Ganz schön scharf ! Das Publikum war begeistert. Da aber auch die Schnelligkeit bei der Bewertung eine Rolle spielte, konnte das „junge, scharfe Gemüse“ am Ende der Veranstaltung in der Gesamtwertung den dritten, aber respektablen Preis mit einem Gutschein der Pizzeria La Fontana entgegen nehmen.
Der SPD Ortsverein hat sich für das kommende Jahr schon wieder für den Ortsstaffellauf vormerken lassen.
Ein flottes Team mit lustigen roten Kostümen wird da sicher wieder mit viel Spaß um den Messplatz flitzen.
rhw
02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“
29.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Unser Bündnis für gebührenfreie Kitas
Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen – und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.
Mehr Infos hier.
Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter
