17.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Neuer Unterhaltsvorschuss voller Erfolg
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Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden – seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. „Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre – es ist nah am Leben“, sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.
13.08.2018 in Fraktion
Bericht unserer SPD Fraktion
Trotz Sommerferien tagte der Gemeinderat Anfang August, immerhin standen zwei gewichtige Entscheidungen an. Aus diesem Grund beriet im Vorfeld der Sitzung die SPD-Fraktion auch öffentlich im neuen Fraktionszimmer im Haus der Feuerwehr, was einige interessierte Bürgerinnen und Bürger auch nutzten und ihre Gedanken und Vorschläge in der Meinungsfindung der Fraktion einbrachten.
Neubau einer Kultur- und Sporthalle an die Hardt-Halle.
Gut Ding braucht Weil, so könnte man das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Neubau der Kultur- und Sporthalle bezeichnen. In dem zur Abstimmung vorliegenden Paket mit Kostenschätzung wurden sämtliche Wünsche und Anregungen, die die SPD-Fraktion in den zurückliegenden Jahren vorgebracht hat, berücksichtigt: besonders wichtig ist uns eine Halle mit Bühne, die auch für kulturelle Veranstaltungen genutzt werden kann. Und damit diese Halle praktisch und funktional ist, forderten wir immer wieder die Einbindung der Kultur- und Sportvereine vor Ort, um deren Erfahrungen zu berücksichtigen. Uns war auch wichtig, dass der Standort der Halle so gewählt wurde, dass der angrenzende Schulhof nur im geringen Maße in Anspruch genommen wird. Darüber hinaus legten wir großen Wert auf eine Halle, die unter ökologischen und baubiologischen Gesichtspunkten zukunftsweisend ist und städtebaulich und architektonisch ein „Hingucker“ wird.
All das ist in der Machbarkeitsstudie enthalten, die nun der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen hat. Die Halle soll zum großen Teil aus Holz gebaut werden, was für eine optisch harmonische und ruhige Wirkung sorgen wird. Auch können Schichtholzelemente gegenüber Stahlbeton deutlich kleiner dimensioniert werden, was zur Leichtigkeit und Eleganz des Bauwerkes beiträgt. Und letztendlich der ökologische Aspekt: Holz ist ein nachwachsender Rohstoff mit hervorragenden Wärmedämmwerten. Der Wärmeenergiebedarf dieser Halle wird deutlich unter den aktuellen Anforderungen liegen. Dies sind nur zwei Merkmale, die in der Planung berücksichtigt sind, viele weitere Details belegen, dass hier auf Qualität und Nachhaltigkeit großen Wert gelegt wird.
Entsprechend schlägt sich das auch auf die Baukosten nieder. Doch aus unserer Sicht sind die veranschlagten 2,7 Millionen Euro gut investiertes Geld in die Zukunft unserer Gemeinde mit ihrem breiten ehrenamtlichen Engagement in Sport und Kultur.
Auf dieser Grundlage werden nun die Anträge für Zuschüsse gestellt, in der Hoffnung, dass diese bis spätestens Mai des kommenden Jahres bewilligt werden.
Hardt-Halle - Cateringbereich
Die Renovierung und der Umbau der Hardt-Halle im Bereich des Foyers gehen dem Ende zu, weshalb der Gemeinderat über die Anschaffung einer professionellen Kücheneinrichtung entscheiden sollte. Auf Wunsch einer Mehrheit des Gemeinderates hier keinen Fachingenieur heranzuziehen, hat die Verwaltung einen Plan mit Angebot von einer renommierten Firma für gewerbliche Küchen erstellen lassen. Auch wenn die Kosten auf den ersten Blick hoch erscheinen, ist der Preis für die Hochleistungsgeräte gerechtfertigt.
Die SPD-Fraktion hätte dem Beschlussantrag der Verwaltung zustimmen können, da die Planung gut durchdacht ist, es sich um Profigeräte handelt, die Firma in der Nähe angesiedelt ist (Vorteil bei Wartung und Reparatur) und die Gemeinde das Geld für eine teure Ausschreibung sparen sollte.
Nun entschied die selbe Mehrheit des Gemeinderates, dass weitere Angebote eingeholt werden und der Gemeinderat selbst über Qualität und Funktionalität der darin vorgeschlagenen Einrichtung entscheiden möchte.
Lußhardtschule – Sanierung WC-Anlage
Es ist sicherlich kein Luxus, dass die WC-Anlagen der Lußhardtschule für Schüler und Lehrer nach nunmehr 49 Jahren erneuert werden sollen. Dem konnte die SPD-Fraktion ohne Wenn und Aber zustimmen und sprach bei der Gelegenheit ein dickes Lob den Reinigungskräften aus, die in all den Jahren die völlig überalterten Toiletten immer tiptop sauber hielten.
Jugendtreff Point – Neubesetzung der Leitungsstelle
Seit über vier Monaten ist die Leitungsstelle des Points vakant und es sollte noch vor der Sommerpause über das weitere Vorgehen zur Neubesetzung der Stelle entschieden werden. Da die Vorgaben für eine endgültige Entscheidung noch nicht alle vorliegen, hat der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt zum Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen.
Lobend sei in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass der Jugendtreff in all der Zeit durch das außerordentliche ehrenamtliche Engagement des Trägervereins ohne nennenswerte Einschränkungen nach wie vor geöffnet ist.
11.08.2018 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Nachruf auf Fredy Busse: Engagierter Bürger, leidenschaftlicher Gemeinderat, aktiver Sozialdemokrat
Fredy Busse, früherer Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hemsbach, ehemaliges Mitglied im SPD-Kreisvorstand und bis zuletzt als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Hemsbacher Gemeinderat, ist tot. Er wurde 65 Jahre alt.
09.08.2018 in Ortsverein
Wie aus Omas Küche: Dampfnudel und Grumbiräsupp
Aber - „Wenns all ist, ists all“
Traditionell zum 1. Sonntag im September laden die Neulußheimer Sozialdemokraten zu ihrem Sommerfest in und um die Neulußheimer Grillhütte ein.
Gut vorbereitet beginnt das Fest am 2. September um 11.00 Uhr und endet gegen 18.00 Uhr, wobei die Sozialdemokraten auf bestes Wetter hoffen. Aber auch bei trübem Wetter lädt die Grillhütte zum gemütlichen Verweilen ein.
Spezialität des Tages sind wieder die beliebten Dampfnudeln mit selbst gemachter Kartoffelsuppe, wie aus Omas Küche. In diesem Jahr ist man zwar mit mehr Dampfnudeln auf den Ansturm vorbereitet. Wenn sie aber „all“ sind, dann sind sie „all“, weil dann viele Leut do waren, um in der Mittagszeit vor Ort die frisch gebackenen Dampfnudeln zu genießen.
Wer möchte, kann die Dampfnudeln auch mit Vanille- oder Weinsoße kombinieren und für die, die es herzhaft mögen, gibt es Steaks vom Grill und heiße Wurst. Allerlei kühle Getränke runden das SPD Sommerfestangebot ab. Auch für den Nachmittagskaffee ist bestens gesorgt: Vom Käsekuchen bis zur leckeren Torte, das reichhaltige Kuchenbüffet wird sicher jedermann erfreuen.
Das vor ein paar Jahren gestartete beliebte Mundarträtsel wird auch wieder zum Denken animieren und die Gewinner erwartet wieder ein schönes Geschenk, das in einer kleinen Extrafeierstunde überreicht werden wird.
Obwohl alle SPD Gemeinderäte und -rätinnen ebenfalls die Helferschürzen umgebunden haben, gibt es immer wieder die eine oder andere Möglichkeit, sich mit ihnen über die aktuelle Gemeindepolitik zu unterhalten.
Auf jeden Fall freuen sich die Neulußheimer Sozialdemokraten mit seinen vielen fleißigen Helfern auf fröhliche und auch hungrige Besucher.
R.Hw.
06.08.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar fordert langfristige Strategie für Landwirtschaft statt kurzfristiger Dürrehilfen
Hitze und Trockenheit sind anstrengend für Mensch und Tier. Das Thema betrifft nicht nur die Landwirtschaft, sondern das gesamte öffentliche Leben. Die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden aufgrund der großen Hitze zunehmend schwierig. Bei den Feuerwehren im Kreis herrscht erhöhte Alarmbereitschaft, es gibt mehr Einsätze wegen der Trockenheit.
Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter
