16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

 
Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

15.01.2018 in Ortsverein

SPD Neulußheim will den Mitgliederentscheid über die Koalitionsfrage

 

Aus aktuellem Anlass waren die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und den Unionsparteien auch Diskussionspunkt beim Klausurtag des Vorstands der SPD Neulußheim. Wie in der gesamten Partei sind die erzielten Ergebnisse sehr umstritten, auch im zehnköpfigen Vorstandsgremium der Neulußheimer Sozialdemokraten.

Von klarer Ablehnung ("einfach zu wenig SPD") bis hin zu "was bleibt uns anderes übrig, immerhin dominieren die SPD-Themen, wenn auch in weichgekochter Form", reichten die Meinungen. Inhaltlich fehlt den Genossen das "zugkräftige SPD-Projekt". Außerdem besteht Sorge darum, ob der notwendige Erneuerungsprozess der Partei auch unter Regierungsbeteiligung in Angriff genommen wird, hier sind die Vorstandsmitglieder unterschiedlicher Auffassung. Enttäuschung herrscht darüber, dass von der versprochenen "Ergebnisoffenheit" der Verhandlungen keine Spur zu sehen war - eine Diskussion über die Duldung einer Minderheitsregierung hat scheinbar nicht stattgefunden. Man habe zugelassen, dass die Union hierüber von vornherein keine Diskussionen führen wollte.

Unzufrieden zeigten sich die Genossen auch mit dem Auftreten der drei Parteivorsitzenden bei der Verkündung des Ergebnisses, den SPD Vorsitzenden Martin Schulz mit eingeschlossen: "Es ist einfach unglaubwürdig, wenn alle Parteivorsitzenden das Ergebnis mit hoher Zufriedenheit und Selbstgefälligkeit präsentieren. Es können gar nicht alle Gewinner sein.", so die Ortsvereinsvorsitzende Miriam Walkowiak. "Ehrlicher wäre gewesen, klar zu benennen, dass mehr in der Sondierung nicht drin war - und dann die Entscheidung den Parteimitgliedern zu überlassen.", pflichtete die 2. Vorsitzende Jutta Menssen ihr bei.

Denn so viel Meinungsvielfalt über das inhaltliche Sondierungsergebnis an der Parteibasis auch herrscht - sollte der Parteitag am kommenden Wochenende die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen, werden die SPD-Mitglieder über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag entscheiden. Und auf dieses Recht pochen auch die Neulußheimer Vorstandsmitglieder. Eigentlich brauche es den Parteitag am Wochenende nicht, das Votum der Parteibasis wird ausschlaggebend sein, ohne dass es eine Vorentscheidung durch Parteitagsdelegierte geben muss.

"Der Mitgliederentscheid zeigt, dass die SPD innerparteiliche Demokratie groß schreibt, dass Debatten wirklich offen geführt werden können und in der Sozialdemokratie die Meinung der Basis gehört wird.", so der Ortsvereinsvorstand.

"Wer jetzt mitentscheiden will, wer mitdiskutieren will und sich den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität anschließen kann, ist herzlich eingeladen, Mitglied in dieser lebendigen Partei zu werden...auch wenn die SPD-Mitgliedschaft in den vergangenen Jahren auch öfter mal starke Nerven und Leidensfähigkeit erfordert hat", sagt die Ortsvereinsvorsitzende Miriam Walkowiak mit einem Augenzwinkern.

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12.01.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche:

 

„Ich kenne wenige Leute in der SPD, die begeistert von einer großen Koalition sind. Ich bin es auch nicht. Die Skepsis bleibt.

Ich bin dafür, auf der Basis der Sondierungsergebnisse Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich auf die Debatte in der Partei in den nächsten Tagen und beim Bundesparteitag. Und auf mögliche Verhandlungen.

12.01.2018 in Fraktion

Bericht aus der SPD Fraktion Neulußheim

 

Sportgelände – SC Olympia Neubau Umkleidekabinen

Der Sportclub Olympia beabsichtigt den Neubau von Umkleidekabinen als zukunftsweisende und flexible Variante gegenüber dem vorhandenen und in die Jahre gekommenen Bestand im Untergeschoss des Clubhauses. Um das zu realisieren, bittet der Verein um Unterstützung durch die Gemeinde. Generell steht die SPD-Fraktion diesem Vorhaben positiv gegenüber, zumal der Sportclub Olympia zusammen mit dem TB Germania sich sehr stark in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren.

Nun ist die Entscheidung im Gemeinderat gefallen, der Verein wird einen Zuschuss von 200.000 € erhalten. Diesem Beschuss konnte sich die SPD-Fraktion jedoch nicht anschließen, da dieser Betrag deutlich über dem für Neulußheimer Vereine festgelegten Bauzuschuss von 20 % der Baukosten liegt. Ferner gibt es einen Gemeinderatsbeschluss, mit dem festgelegt wurde, dass erst die in Angriff genommenen Großprojekte abgeschlossen werden und sämtliche Neue entsprechend ihrer Dringlichkeit hinten angestellt werden. So war es auch mit der Entscheidung zur Sanierung der Aschebahn für die Leichtathleten: Zuerst wird die Sanierung der Hardthalle abgeschlossen, dann kommt der Anbau einer neuen Sport- und Kulturhalle und dann die Erneuerung der Aschebahn.

Auf der anderen Seite steht aber ein neues, hoch motiviertes Vorstandsteam des SC Olympia, das mit großem Engagement dieses Projekt stemmen möchte, ein Projekt, das die Attraktivität dieses Sportvereins ohne Zweifel nachhaltig verbessern wird.

Um diesem Engagement entgegen zu kommen, war auch die SPD-Fraktion bereit das Vorhaben des SC Olympia vorzuziehen. Um aber auch den Ansprüchen gegenüber den anderen Vereinen gerecht zu werden, schlug die Fraktion vor, den Zuschuss auf 150.000 Euro festzulegen, da dieser Betrag nur geringfügig den üblichen Baukostenzuschuss überschreiten würde.

Die Mehrheit des Gemeinderates beschloss dennoch den Betrag von 200.000 Euro zu gewähren, weshalb sich die SPD-Fraktion bei dieser Entscheidung enthielt.

Bürgerentscheid zum Bau einer zweiten Sport- und Kulturhalle

Bürgerentscheide sind dann angebracht, wenn für die Gemeinde Entscheidungen von großer Tragweite anstehen und auch unter den Bürgerinnen und Bürgern heftig und kontrovers darüber diskutiert wird. Bei dem geplanten Anbau einer Sport- und Kulturhalle an die Hardthalle ist diese Situation in keiner Weise gegeben. Es ist eher das Gegenteil der Fall: Sowohl von den Sport-, als auch von den Kulturvereinen wird das Vorhaben begrüßt, es ist eher die Diskussion hinsichtlich der Funktionalität (z.B. große oder kleiner Bühne), der Form und Lage der Halle.

Aus diesen Gründen hat die SPD-Fraktion die Anträge der CDU und der Grünen abgelehnt, sich aber dafür ausgesprochen, dass vor der endgültigen Entscheidung zum Bau der Halle, Pläne vorgelegt werden, die exakt den Flächenumfang der Halle zeigen, auf welcher Seite die Anbauten (Geräteraum, Bühne etc.) sinnvoll sind, ob und in welcher Größe der Schulhof in Anspruch genommen wird und wie die Halle in ihrem äußeren Erscheinungsbild aussehen könnte. Sobald diese Aspekte endgültig geklärt und festgelegt sind, kann auch eine genaue Kostenkalkulation erstellt werden, letztendlich die Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat zum Bau der neuen Halle. Dies wurde auch mehrheitlich so beschlossen.

Öffentlichkeitsarbeit

Die Grünen haben den Antrag gestellt, dass, wie es die neue Gemeindeordnung auch vorsieht, sämtliche Unterlagen für die öffentlichen Gemeinderatssitzungen und die in den Sitzungen gefassten Beschlüsse veröffentlicht werden.

Dem konnte die SPD-Fraktion zum Teil zustimmen, da auch wir es für wichtig und richtig finden, dass die Bürgerinnen und Bürger sowohl über die Themen, als auch über die Entscheidungen im Ratsgremium informiert werden. Aus unserer Sicht ist es ein erster Schritt, wenn die Ergebnisse in kurzer Form sowohl im Amtsblatt, als auch auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden. Was vom Gemeinderat mit den Stimmen der SPD-Fraktion auch mehrheitlich so beschlossen wurde.

Der zweite Schritt, dass alle Unterlagen im Internet einzusehen sind, ist aufwändiger und es müssen im Rathaus erst noch die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Laut Aussage des Bürgermeisters soll das von Seiten der Verwaltung bis Ende des Jahres möglich sein. Aus diesem Grund sieht die SPD-Fraktion eine, wie von den Grünen geforderte, „Übergangslösung“ als nicht zwingend notwendig, weshalb sie dem zweiten Punkt des Antrages auch nicht zugestimmt hat.

Hanspeter Rausch

08.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Politischer Jahresauftakt: Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!

 

Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.

 

 

Neza Yildirim

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27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz
Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz Samstag, 27. Januar 2018 10.00 Uhr SSB-Veranstaltungszentrum W …

27.01.2018, 12:30 Uhr Basiskonferenz - #basismachtZukunft
Samstag, 27. Januar 2018 12.30 Uhr SSB-Veranstaltungszentrum Waldaupark Friedrich-S …

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