25.06.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aufbruchssignal in Dortmund

 

Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten

Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf – im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!

 

15.06.2017 in Gemeindenachrichten

„Wo drückt der Schuh, alles zur Zufriedenheit in Neulußheim ?

 

Vor Ort-Begegnung der Neulußheimer Sozialdemokraten bei den ehemaligen Gemeindewohnhäusern

„Wo drückt der Schuh, alles zur Zufriedenheit in Neulußheim ?

 

 

Zu einem zwanglosen Gespräch bei einem Gläschen Sekt oder alkoholfreien Getränken laden die Neulußheimer Sozialdemokraten für Donnerstag, 29. Juni 2017, 18.00 Uhr in die Mozartstraße, Ecke Albert-Schweitzer-Straße ein.

 

Gerne würden die anwesenden SPD Gemeinderätinnen und -räte sowie die Mitglieder des SPD Vorstands die Bürgerinnen und Bürger fragen, was ihnen besonders gut in Neulußheim gefällt, woran es ihrer Meinung nach mangelt oder verbessert werden könnte.

Auch was Deutschland tun kann, damit sich die Menschen hier wohler und sicherer fühlen können.

 

Ein direkter Dialog ist den Sozialdemokraten immer schon wichtig und deshalb freuen sie sich auf interessante Gespräche im Rahmen ihrer bekannten Vor-Ort-Begegnungen.

Neza Yildirim, unsere Bundestagskandidatin, hat auch ihr Kommen zugesagt.

 

Im Anschluss an die Vor-Ort-Begegnung findet die geplante Vorstandssitzung statt.

 

14.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: Kinderüberwachung "unsäglich und untauglich"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

09.06.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretärin Luisa Boos zum Ausgang der Parlamentswahlen in Großbritannien

 

"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.

Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."

07.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum SPD-Rentenkonzept: „Die gesetzliche Rentenversicherung stärken ist das Ziel – und das wird erreicht“

 

Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier hat das heute von Martin Schulz und Andrea Nahles vorlegte Rentenkonzept für das SPD-Regierungsprogramm als „solide für die kommende Legislaturperiode“ bezeichnet. „Vieles, was wir auch als SPD Baden-Württemberg ausdrücklich einfordern, findet sich daran wieder“, erklärte Breymaier.

So begrüßte die SPD-Landeschefin, dass das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent nun bis 2030 gesetzlich garantiert werden solle. „Das ist für mich das Wichtigste: dass bereits beschlossene Kürzungen des Rentenniveaus zurückgenommen werden.“

Neza Yildirim

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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11.07.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar mit Alexander Schweitzer
Ab 18:30 Uhr bietet Jann Chounard, Mitglied der Kampa von Lothar Binding, einen Workshop zum Tür-zu-Tür-Wahlkampf …

22.07.2017, 11:30 Uhr - 22.07.2017 Kleiner Landesparteitag
Begrüßung Hilde Mattheis, stellv. Landesvorsitzende Rede der Landesvorsitzenden Leni Breymaier Au …

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