Bericht unserer SPD Fraktion zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik

Veröffentlicht am 01.08.2017 in Fraktion

Fraktion der SPD:

 

Sportgelände – SC Olympia Neubau Umkleidekabinen

Der Sportclub Olympia beabsichtigt den Neubau von Umkleidekabinen als zukunftsweisende und flexible Variante gegenüber dem vorhandenen und in die Jahre gekommenen Bestand im Untergeschoss des Clubhauses. Um das zu realisieren, bittet der Verein um Unterstützung durch die Gemeinde. Generell steht die SPD-Fraktion diesem Vorhaben positiv gegenüber, zumal der Sportclub Olympia zusammen mit dem TB Germania sich sehr stark in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren.

Bevor eine Entscheidung über Art und Umfang der kommunalen Kostenbeteiligung getroffen wird, ist es der SPD-Fraktion wichtig, dass als Entscheidungsgrundlage der tatsächliche Aufwand für den Neubau, der konkrete Kostenrahmen und die Verteilung der Kosten auf die jeweiligen Kostenträger ermittelt und dem Gemeinderat vorgelegt wird.

Aus diesem Grund sprach sich die SPD-Fraktion dafür aus, den Beschlussantrag der Verwaltung in diesem Sinne zu ergänzen. Auch findet der Vorschlag Unterstützung, dass bei den Gesprächen mit dem Verein die Fraktionssprecher mit eingebunden werden sollen.

 

Markus-Schule – Erweiterung Gebäude

Der Antrag der Markus-Schule, das Schulgebäude im Bereich des Haupteingangs um ca. eineinhalb Meter zu erweitern, fand die Zustimmung der SPD-Fraktion, vorausgesetzt das Landesdenkmalamt stimmt ebenfalls diesem Vorhaben zu. Auch wird von Seiten der Fraktion größten Wert darauf gelegt, dass im Bereich der Erweiterung der Baum mit Baumscheibe erhalten bleibt.

 

Verkehrsberuhigung Hauptstraßen

Das Verkehrsaufkommen in den Hauptstraßen Richtung Altlußheim, Hockenheim und Reilingen ist enorm hoch und es kommt immer wieder zu sehr gefährlichen Situationen und leider auch zu Unfällen. Hinzu kommt die hohe Lärm- und Feinstaubbelastung für die Anwohner durch den Verkehr.

Aus diesem Grund stellte die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung Ende April den Antrag, dass die Verwaltung bei den zuständigen Fachbehörden vorstellig werde, damit auch die Hauptstraßen als 30 km Zonen ausgewiesen werden. Aus Sicht der Faktion ist es nicht nachvollziehbar, dass dies in Altlußheim und Reilingen möglich sei und nicht in Neulußheim.

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause konnte man auf Nachfrage erfahren, dass die Verwaltung bereits zwei Anträge an das Ordnungsamt in Hockenheim vorbereitet hat, um auf Teilabschnitten der Altlußheimer und Sankt Leoner Straße die Höchstgeschwindigkeit dauerhaft von Tempo 50 auf 30 km/h zu reduzieren.

Mit der Neuregelung der Straßenverkehrsordnung im vergangenen Jahr ist es möglich auch auf Hauptverkehrsstraßen Tempo-30-Zonen „in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern“ einzuführen. Auf dieser Grundlage basieren auch die Anträge, da sich in beiden Hauptstraßen neben zahlreichen öffentlichen Einrichtungen auch ein Seniorenheim, eine Schule, ein Kindergarten, zwei Bushaltestellen und mehrere unübersichtliche Straßeneinmündungen befinden. Auch werden die Straßen von zwei Hauptschulwegen gekreuzt.

Sollten die Anträge von den Fachbehörden bewilligt werden, wäre das eine deutliche Erhöhung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer und eine Erleichterung für alle Anwohner in beiden Hauptstraßen.

Seit nahezu 30 Jahren setzen sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der SPD für Verkehrsberuhigung und mehr Sicherheit auf den Straßen in Neulußheim ein. So wurde Mitte der 1990er Jahre von den Sozialdemokraten ein Verkehrsberuhigungskonzept erarbeitet, das vom Gesamtgemeinderat als Arbeitsgrundlage beschlossen wurde. Wesentliche Inhalte waren die flächendeckende Einführung von 30 km Zonen in den Wohnquartieren, der Bau des Minikreisels in der Ortsmitte, Geschwindigkeitsbremsen an den Ortseingängen, die Anlage von Radwegen entlang der Hauptstraßen, sicher
Schulwege und die Geschwindigkeitsreduzierung in den Hauptstraßen.

 

Neza Yildirim

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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