Neues von der SPD Fraktion

Veröffentlicht am 26.05.2021 in Aktuelles

In der Gemeinderatsitzung vergangene Woche wurden folgende Themen beraten und beschlossen:

 

Bäume in der Carl-Benz-Straße

Inzwischen ist es ein leidiges Thema im Rat: Straßenbäume? Ja, aber bitte nicht vor meiner Haustür!!! Da wurden in zwei öffentlichen Ratssitzungen im vergangenen Jahr die Sanierung und Neugestaltung der Carl-Benz-Straße nahezu einstimmig beschlossen, mit dem Ergebnis, dass u.a. sechs Bäume ab Höhe Friedensstraße bis zur Kreuzung Julius-Schickard-Straße  gepflanzt werden sollen. Gründe dafür sind, dass Bäume im Siedlungsbereich wesentliche Elemente zur Klimaverbesserung sind, zur Entschleunigung des Autoverkehrs beitragen und letztendlich das Straßenbild und somit auch den Wohnwert aufwerten.

Doch erst mit dem Beginn der Bauarbeiten wurde es den Anwohnern bewusst, was hier geschehen soll, weshalb sie nun anhand einer Unterschriftenliste dem Gemeinderat ihr Unverständnis hinsichtlich der Bäume zum Ausdruck brachten. Da uns die Meinung unserer Bürgerinnen und Bürger wichtig ist, stand somit das Thema „Bäume, ja oder nein“ erneut auf der Tagesordnung. Die Diskussion zeigte jedoch, dass sämtliche Argumente, die gegen Bäume in dieser Straße vorgebracht wurden, entkräftet werden konnten. So ist der Verlust an öffentlichen Parkplätzen durch die Standortwahl der Bäum sehr gering und dass Bäume im Herbst ihr Laub verlieren („Dreck machen“), ist Anbetracht der positiven Auswirkungen auf das Kleinklima hinnehmbar.

In Abwägung all der Punkte steht die SPD-Fraktion zu ihrem Beschluss, dass Bäume gepflanzt werden.

Digitales Zeitalter in der Gemeindebücherei

Nachdem der Gemeinderat im März einstimmig den Beitritt der Gemeinde beim Verein „Metropol-Card-Bibliotheken Rhein-Neckar e.V.“ beschlossen hat, musste in der jetzigen Sitzung nur noch die Benutzungsordnung für die Bücherei angepasst werden. Ein formaler Akt mit dem Ergebnis, dass nun alle Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Büchereiausweis Zugriff auf eine riesige Auswahl elektronischer Bücher, Hörbücher, Zeitschriften und Zeitungen haben.

Ausbau des Vollzugsdienstes

Auf Antrag der Fraktion Die Grünen soll der Vollzugsdienst in unserer Gemeinde um eine feste halbe Stelle erweitert werden. Gründe dafür gibt es viele, wie beispielsweise das rücksichtslose Zuparken von Gehwegen.

Im Wesentlichen unterstützt die SPD-Fraktion eine zeitliche Aufstockung des Vollzugsdienstes, da auch wir der Meinung sind, dass die als Mini-Shop honorierte Stelle für all die Aufgaben nicht ausreicht. Unsere Vorstellung geht jedoch in die Richtung, dass der Ordnungsdienst gemarkungsübergreifend in der Verwaltungsgemeinschaft geregelt werden sollte, um mehr Flexibilität im Personaleinsatz zu bekommen. Aus diesem Grund schlug die SPD-Fraktion vor, dass im ersten Schritt die vorhandene Stelle als Midi-Shop aufgestockt wird und gleichzeitig die Verwaltung unser Anliegen in der Verwaltungsgemeinschaft mit Nachdruck  verfolgt.

Erhalt von Bäumen und Grünflächen

Dem Antrag der Fraktion „Wir für Neulußheim“, Bäume und Grünanlagen, die durch Bauvorhaben entfernt werden, im vergleichbaren Umfang zu ersetzen, wurde von der SPD-Fraktion vollumfänglich unterstützt.

Zuschuss für den Tennisverein Lußheim

Auch die Bezuschussung von Baumaßnahmen von Vereinen ist ein leidiges Thema, wenn es um die Höhe des Zuschusses geht und wenn zu klären ist ob es sich um einen Neulußheimer oder Lußheimer Verein handelt. Leider gibt es in der Richtlinie zur Vereinsförderung keine Beschreibung dafür, wie ein Lußheimer Verein definiert ist und wie er zu fördern sei. Da der Blick in die unmittelbare Vergangenheit zeigte, dass auch Lußheimer Vereine bereits den vollen Zuschuss bekommen haben bzw.der Tennisverein „Lußheim“ seinen Sitz in Neulußheim hat, war es für die SPD-Fraktion klar, dass in dem Fall ebenfalls ein Zuschuss von 20 % gewährt werden musste.

Auch wenn wir uns nun seit über einem Jahr mehr oder minder im Lock Down befinden, verlieren Sie bitte nicht den Mut, seien Sie weiterhin achtsam und bleiben Sie gesund!

Ihre SPD-Gemeinderäte Renate Hettwer, Winfried Vaudlet und Hanspeter Rausch - www.spd-neulussheim.de

 

Neza Yildirim

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

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