Mitgliederversammlung der Neulußheimer Sozialdemokraten

Veröffentlicht am 08.02.2010 in Ortsverein

„Entscheidend ist letztendlich die Einschätzung, ob man der Wirsol AG zutraut, einen positiven Beitrag für die Weiterentwicklung der Gemeinde leisten zu können - oder nicht.“ So lautete das Fazit bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Neulußheimer SPD. Zu dieser hatte der Vorstand eingeladen, da derzeit einige kommunalpolitische Anliegen kontrovers im Ort diskutiert werden. Zahlreiche Sozialdemokraten folgten der Einladung in den „Alten Bahnhof“, um sich von den anwesenden Ratsmitgliedern kompetent informieren zu lassen und eifrig mitzudiskutieren. Das wichtigste Anliegen an diesem Abend war die mögliche Ansiedlung der Firma Wirsol AG in Form eines neuen Hauptsitzes und eines Solarparks im Gewerbegebiet am östlichen Ortsrand.

Die Basis der Neulußheimer SPD befürwortet das Vorhaben unter der Maßgabe die Gemeindeinteressen während des Ansiedlungsprozesses bestmöglich sicherzustellen. Insbesondere der Bau der neuen Hauptverwaltung und die Umlegung des Firmensitzes müssen in der Rahmenvereinbarung abgesichert werden, um die Befürchtung auszuwischen, dass wertvolles Ackerland ausschließlich zum Aufständern von Solarmodulen verpachtet würde. Die Fläche, welche für den Bau des Firmensitzes gekauft würde, ist im Vergleich zur Pachtfläche für den Solarpark tatsächlich aber nur geringfügig kleiner. Da das Gewerbeunternehmen über diese Aspekte in der Öffentlichkeit keine Zweifel zuließ, ist man bei den Sozialdemokraten überzeugt, dass sich die Gemeinde und das Unternehmen auf einen Vertrag zur beiderseitigen Zufriedenheit einigen werden.

Die Mitgliederversammlung geht beim derzeitigen Kenntnisstand davon aus, dass sich aufgrund der bisherigen Firmenentwicklung und des erkennbaren Investitionsmutes sowie der positiven Rahmenbedingungen speziell im internationalen Geschäftsbereich der Wirsol AG ein solides Wachstumsunternehmen auf dem bereits seit 15 Jahren als Gewerbegebiet ausgezeichneten Areal niederlassen wird. Zugleich war man sich einig, dass die öffentliche Diskussion um exakte zukünftige Mitarbeiterzahlen in der Sache ebenso wenig helfen, wie die Parteinahme unbeteiligter Landwirte gegen das Vorhaben. Vielmehr wurde begrüßt, dass die sozialdemokratische Fraktion es bereits beim Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet zur Zustimmungsbedingung machte, die Auswirkungen auf den erheblich betroffenen Neulußheimer Bio-Landwirt Hubert Merz abzumildern und seine Interessen durch die Bemühung um Ersatzflächen abzusichern.

Die Mitglieder nutzten die Gelegenheit ebenfalls, um sich über weitere Entwicklungen in der Gemeinde auszutauschen. Befürwortung fand dabei auch, dass man sich auf einen Neubau für den evangelischen Kindergarten einigen konnte. Auch wenn es den Sozialdemokraten nicht gelang sich mit ihren Argumenten für einen Bau in der Ortsmitte oder im Umfeld der Schule durchzusetzen, so wird immerhin ein Teil der beständigen SPD-Forderung zum Bau eines „Kinderhauses“ umgesetzt. Vorstand und Fraktion brachten dabei ihren Dank für das langjährige Engagement der evangelischen Kirche bei der Kinderbetreuung zum Ausdruck, welches einen unverzichtbaren Beitrag in der Gemeinde darstellt und es ihr ermöglicht, die somit freien Ressourcen andernorts einzusetzen.

Ein weiteres Thema an diesem Abend war der Gemeinderatsantrag zur Verlegung des Kinder- und Jugendzentrums „Point“ in die Räume der Hardthalle. Hier muss nach Überzeugung der SPD gründlich geprüft werden, ob sich gegenüber der derzeitigen Lösung konkrete Verbesserungen ergeben. Ein Umzug aus dem Keller in einen anderen Keller sei dabei nicht zielführend – schließlich lasse sich so weder die Attraktivität steigern, noch die Schwellenangst beim erstmaligen Betreten der Einrichtung mindern. Dennoch erkennt man klar die möglichen Synergien bei einem Standort in unmittelbarer Nähe der Schule - unter anderem die größere Flexibilität im Außenbereich. Fest steht aber auch, dass ein Umzug nicht ohne Umbaumaßnahmen realisierbar ist, wenn man dem Bedarf den Erfordernissen entsprechender Küchen- und Sanitäreinrichtungen gerecht werden möchte.

Letztes Thema des Abends war die Situation am Bahnhof, da dort seitens der Bahn noch immer keine Sanierungsmaßnahmen begonnen wurden. Hierin sehen die Sozialdemokraten durchaus eine „Veräpplung“ der Gemeinde und appellieren an die Beharrlichkeit und das Durchsetzungsvermögen des Bürgermeisters. Abschließend lobte die Mitgliederversammlung die gewachsene Kooperationsbereitschaft und Sachorientierung, die im ersten halben Jahr des neuen Rates zu erkennen war.

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