Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 15.09.2022 in Fraktion

Von den 13 Tagesordnungspunkten der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause nahm der Verwaltungsvorschlag zur Erweiterung der Markus-Grundschule die meiste Zeit dieses Abends in Anspruch. Über die Debatte und die getroffene Entscheidung haben wir bereits in der Augustausgabe der Lußheimer Nachrichten ausführlich berichtet. Trotz Sommerpause und Urlaubswetter haben uns immer wieder Bürgerinnen und Bürger bzgl. des geplanten Vorhabens angesprochen und ihr Unverständnis für den angedachten Neubau zum Ausdruck gebracht. Auch wurden wir regelmäßig gefragt, welchen Vorteil diese Privatschule für Neulußheim bringen soll, worauf wir, die SPD-Fraktion, auch nach Abwägung aller Argumente keine Antwort geben können.

Weitaus schneller konnten die anderen Punkte des Abends abgearbeitet bzw. entschieden werden.

Wechsel am Ratstisch

Bereits nach drei Jahren Ratstätigkeit muss bei der Fraktion er Grünen Gemeinderätin Margot Röhheuser ihr Ehrenamt niederlegen, da sie den Wohnort wechseln musste (fand leider keine bezahlbare Wohnung in Neulußheim). Für sie wurde Silvia Mansel neu verpflichtet. Renate Hettwer bedankte sich im Namen der SPD-Fraktion bei Margot Röhheuser für die gute Zusammenarbeit und hieß anschließend Silvia Mansel herzlich willkommen.

Jahresabrechnung 2021

Dass der Gemeindehaushalt 2021 mit einem solch guten Ergebnis abgeschlossen werden konnte, hätte bei der Verabschiedung des Haushaltes im Januar 2021 niemand erwartet. Neben all den von der SPD forcierten Vorhaben hob Renate Hettwer vor allem die Themen sozialer Wohnungsbau, Klimawandel und die Bedeutung des Ehrenamtes im vergangenen Pandemiejahr hervor. Hier sieht sie für die kommenden Jahren sehr große Herausforderungen auf die Gemeinde zukommen.

Von unseren Anträgen wurde lediglich der Bau zweier Sonnensegel auf Spielplätzen realisiert. Unser Antrag zum Ausbau der Fotovoltaik auf kommunalen Dächern wird hoffentlich im kommenden Jahr realisiert und wo in der Gemeinde bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann, steht in den Sternen, nachdem die Gemeindegrundstücke in der Zeppelinstraße nun doch verkauft werden sollen.

Anpassung Kinderbetreuung

Nach dem sich zeigte, dass das Zeitfenster bei der Kernzeit für einige Eltern zu knapp ist und die Anzahl an Hortplätzen den Mehrbedarf nicht abfangen kann, wurde mit der Zustimmung der SPD-Fraktion die Betreuungszeit einer Gruppe der Kernzeit auf 15 Uhr verlängert. Da sich der Bedarf an Betreuungsplätzen im Laufe der Jahre immer wieder ändert, sollte zukünftig der Gemeinderat regelmäßig über die Bedarfszahlen informiert werden, um zeitnah Anpassungen vorzunehmen.

Auch das Thema Gebühren für das Zweitkind war auf der Tagesordnung. Da hier noch zahlreiche Fragen offen sind, gehen wir davon aus, dass im September erneut darüber beraten und entschieden wird.

Neue Attraktion für unsere Kinder

Breite Zustimmung fand auch der Antrag der Grünen-Faktion, auf dem Spielplatz im Julius-Schickard-Park ein neues Spielgerät zu installieren. Der vorliegende Plan mit einem Multifunktionsklettergerät aus Robinienholz wird sicherlich eine richtige Attraktion neben dem bereits vorhandenen Spielgerät werden. Hier sind aus unserer Sicht die etwas höheren Investitionskosten gut angelegtes Geld.

Für Fragen, Kritik, Anregungen und gute Ideen stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung: Ihre SPD-Gemeinderäte Renate Hettwer, Winfried Vaudlet und Hanspeter Rausch www.spd-neulussheim.de

 

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