Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 14.01.2021 in Fraktion

Ein neues Jahr liegt vor uns und mit ihm auch die Hoffnung, dass wir es bis zum Sommer schaffen können, die Pandemie halbwegs in den Griff zu bekommen. Mit den nun anlaufenden Massenimpfungen und der Zulassung weiterer Impfstoffe könnte das gelingen. Bis es jedoch soweit ist, müssen wir alle weiterhin unseren Beitrag dazu leisten, indem wir die Hygieneregeln beachten und durch diszipliniertes Verhalten uns und unsere Mitmenschen vor einer Ansteckung schützen.

Zum Jahresende traf der Gemeinderat mehrere Entscheidungen, die alle im neuen Jahr umgesetzt werden sollen.

E-Carsharing in der Gemeinde

Der Verwaltung ist es gelungen einen attraktiven Anbieter für E-Carsharing in unserer Gemeinde zu finden. So sollen zwei Fahrzeuge in der Ortsmitte beim Rathaus stationiert werden, die per Internet zu festen Tarifen stunden- bzw. tageweise gebucht werden können. Die SPD-Fraktion unterstützte den Antrag der Grünenfraktion, da dieses Angebot ein zukunftsweisender Beitrag für umweltschonende Mobilität sein kann.

Parksituation Messplatz

Der Tagesordnungspunkt „Parksituation Messplatz“ geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, da seit langem zu beobachten ist, dass unser Messplatz zunehmend als kostenloser Abstellplatz für Wohnwagen, Wohnmobile und Anhänger genutzt wird, auch von Fahrzeughaltern, die nicht in Neulußheim ihren Wohnsitz haben. Mit unserem Antrag sollte durch Erteilung einer Parkerlaubnis von Seiten der Gemeinde lediglich die Anzahl dieser Fahrzeuge beschränken werden.

Letztendlich entschied die Mehrheit des Gemeinderats gegen unseren Vorschlag, weshalb zukünftig keine Wohnwagen, Wohnmobile und Anhänger mehr auf dem Messplatz abgestellt werden dürfen und die Zufahrt zum Messplatz nur noch für PKWs möglich sein wird.

Nutzung Alte Schule Bau A

Seit Jahren war die zukünftige Nutzung der beiden alten Schulhäuser in der Ortsmitte immer wieder Thema im Gemeinderat, denn sämtliche Bewerber unter einen Hut zu bekommen schien kaum möglich. Doch nun ist es gelungen ein für alle tragfähiges Konzept zu finden und zu verabschieden: Die Gemeindebücherei kommt zurück in ihre alten Räumlichkeiten, der Kinder- und Jugendtreff wechselt in den Bau A, sodass die frei werdenden Räume in Bau B der Markusschule zur Verfügung stehen und letztendlich wird der Heimatverein vom Alten Bahnhof in das Schulhaus A umziehen.

Die SPD-Fraktion hat von Anfang an dieses Konzept unterstürzt, da mit diesem Kompromiss nahezu alle Interessenten zufrieden sind und gleichzeitig die Ortsmitte als Raum der Begegnung gestärkt wird.

Finanzen

Das Anheben von Steuern oder Gebühren gehört sicherlich zu den Entscheidungen, die jeder Gemeinderat*in am liebsten vermeiden möchte. Gleichzeitig muss man als Gemeinderat*in auch dafür Sorge tragen, dass sämtliche öffentlichen Einrichtungen, die Infrastruktur und das kulturelle Leben in der Gemeinde finanziert werden können. Das geht nur, wenn jeder seinen Beitrag dazu leistet. Aus diesem Grund haben wir dem Verwaltungsvorschlag, die Grund-, Gewerbe-, Vergnügungs- und Hundesteuer moderat anzuheben, zugestimmt.

Auch haben wir zugestimmt, dass die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten, wie beispielsweise Wahlhelfer, angehoben wird.

Anfang Februar soll in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung der Haushalt 2021 verabschiedet werden. Es ist zu hoffen, dass sich bis dahin ein deutlicher Rückgang der Infektionszahlen abzeichnet und die jetzigen Einschränkungen ein wenig gelockert werden können.

In diesem Sinne, seien Sie weiterhin achtsam und bleiben Sie gesund!

Ihre SPD-Gemeinderäte Renate Hettwer, Winfried Vaudlet und Hanspeter Rausch - www.spd-neulussheim.de

 

Neza Yildirim

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