Wie verschuldet sind die Baden-Württembergischen Gemeinden
„Kommunaler Kassensturz“ heißt das Thema, wenn am Mittwoch, 19. Mai der SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid zu Gast im Haus der Feuerwehr in Neulußheim sein wird. Ab 19:00 Uhr wird der Spitzendkandidat für die Landtagswahl 2011gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein sowie Bürgermeister Gunther Hoffmann und dessen Brühler Amtskollegen Ralf Göck, zugleich Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, über die Finanzlage der Kommunen diskutieren.
Als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag weiß Nils Schmid um deren prekäre Lage: zahllosen deutschen Städten und Gemeinden droht die Zahlungsunfähigkeit. Mehr als die Hälfte von ihnen sind außerstande, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Die Aufnahme kommunaler Kassenkredite steigt explosionsartig an – Handlungsfähigkeit und Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden sind existenziell bedroht.

Auch in Baden-Württemberg ist die Finanzsituation in vielen Gemeinden heikel und verlangt nach einer offenen Debatte über eine angemessene Aufgaben- und Finanzierungsverteilung zwischen den verschiedenen politischen Ebenen. Dieser und zahlreichen weiteren Fragestellungen, welche die Handlungsspielräume der Kommunen direkt oder indirekt beeinflussen, widmet sich die Gesprächsrunde. SPD-Kreisverband und Ortsverein laden die Bevölkerung dazu herzlich ein.