Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 23.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Der neue Bericht aus unsrer Gemeinderatsfraktion

Lesen Sie auf der folgenden Seite mehr über folgende Themen:

  • Jahresabschluss 2020 – Weitblick und Sparsamkeit
  • Fahrradboxen am Bahnhof
  • Feuerwehr – Änderung der Feuerwehrsatzung

  • Vereinförderrichtlinien
  • Bauangelegenheiten
     

Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen eine erholsame Ferienzeit! Denken Sie bitte weiterhin an die geltenden Hygieneregeln und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ihre SPD-Gemeinderäte

Renate Hettwer, Hanspeter Rausch und Winfried Vaudlet

 

Jahresabschluss 2020 – Weitblick und Sparsamkeit

Bei der Gemeinderatssitzung am 15.7.21 standen die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen zum Jahresabschluss 2020 im Mittelpunkt. Trafen die Planzahlen des vergangenen Haushaltsjahres ein oder wichen sie ab ?  Die Ergebnisrechnung schloss mit einem positiven ordentlichen Ergebnis von 1,3 Millionen Euro, gut 800 000 Euro mehr als geplant. Gesamtfinanzierungen, Gewerbesteuern, Investitionen, Schlüsselzuweisungen, Kreditaufnahmen und die gestiegenen Personalkosten wurden durchleuchtet und festgestellt, dass trotz Corona das außerordentlich gute Ergebnis auch durch das verantwortungsvolle Handeln der Verwaltung zustande gekommen ist.

Vorhaben wie der Erweiterungsbau der Feuerwehr, der Ankauf der Räumlichkeiten (Arztpraxis, Hörgeräteakustiker) in der Ortsmitte, die Neu- und Anbauten an den Kindertagesstätten, der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen sind zum größten Teil realisiert. Die geplante Neugestaltung der Gehwegbereiche in der St. Leoner Straße muss wegen eines Bauvorhabens noch ein wenig warten.

Die Einschränkungen für die Bewohner der Carl-Benz-Straße durch die Sanierung werden bald ein Ende haben, bevor ab 26.7. das Großprojekt Zeppelinstraße startet und der Verkehr sich wieder neue Wege suchen muss. Brückensperren, Straßensanierungen (B39), Autobahnbaustellen, die Gemeinde Neulußheim hätte sich gewünscht, im Vorfeld in diese Maßnahmen einbezogen zu werden.

Die neue Kultur- und Sportanlage nimmt Form an und wird weite Perspektiven für unsere engagierten Kultur- und Sportvereine bieten. Ein neues Aushängeschild für unsere Gemeinde, so die SPD-Fraktion.

Die SPD-Fraktion betont, dass wir unsere Attraktivität als moderne Wohngemeinde nur unter der Voraussetzung halten können, wenn wir mit Weitblick die anstehenden Aufgaben angehen. Im offener Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger, deren Qualifikationen und Fähigkeiten diesen positiv bereichern aber auch in kritischer Hinsicht zu gemeinsamen und tragbaren Lösungen kommen können, sieht die SPD-Fraktion eine Chance der Bürgerbeteiligung.

Ein kleiner Wermutstropfen in 2020 waren die Jubiläen, die pandemiebedingt nicht gebührend gefeiert werden konnten. So das 30-jährige Bestehen unserer Partnerschaft mit der Gemeinde Langebrück in Dresden, der 50-jährige Geburtstag der Lußhardtschule und 150 Jahre Bahnstation Neulußheim.

Vorausschauend die Hoffnung, dass die Gemeinde Neulußheim mit der nächsten Jahresrechnung 2021 mit den weiteren Folgen der Pandemie mit einem Blauen Auge davonkommen möge, dankte die SPD-Fraktion Bürgermeister Hoffmann und Herrn Emmerich sowie der ganzen schlanken Verwaltung für die geleistete Arbeit in den äußerst schwierigen Zeiten seit Beginn der Pandemie im März 2020, die immer noch unserer aller Alltag beherrschen.

Fahrradboxen
Eine gute Ergänzung zu den vorhandenen Fahrradboxen bietet die VRN mit online buchbaren Möglichkeiten, Fahrräder kurzfristig unterzustellen. Finanziell eine Zuschussgeschichte für die Gemeinde aber durchaus für die Attraktivität unseres Bahnhofs vertretbar. Auch was den Umweltgedanken angeht und die Sicherheit für immer mehr genutzten E-Bikes, die niemand gerne im Freien am Bahnhof abstellen möchte.

Feuerwehr – Änderung der Feuerwehrsatzung
Auch unsere Fraktion stimmte für die Einarbeitung von zwei Punkten in die Feuerwehrsatzung zu, in der mit der Wahl von zwei stellvertretenden Kommandanten die Verantwortung auf mehrere Schultern gelegt werden soll. Die digitale Form einer Hauptversammlung ist ein neuer Weg in Ausnahmefällen, wie z.B. einer Pandemie.

Vereinförderrichtlinien
Was wäre Neulußheim ohne seine engagierten Vereine ? Sie bilden das gesamte Große und Ganze einer lebens- und liebenswerten Gemeinde, in der man gerne wohnt. Die Gemeinde weiß das und fördert und unterstützt die Vereine wo sie kann. Die Vereinsförderungsrichtlinie aus 2002 ist immer wieder Gesprächsthema in den Ausschüssen wenn es darum geht, Lußheimer Vereine bei Maßnahmen zu unterstützen. Da in der Vergangenheit oft Einzelfallentscheidungen getroffen wurden, Knackpunkt ist, dass Altlußheim Lußheimer Vereine mit einem anderen Prozentsatz fördert, ist es angebracht, eine saubere, für alle nachvollziehbare, einheitliche Lösungen zu finden.

Nicht nachvollziehbar, wenn das Bemühen um dieses Thema von Häme und dem Vorwurf der Selbstdarstellung der Antragsteller begleitet wird. Nicht gerade förderlich für das bisher gute Klima im Rat.

Auch wenn die Sommerpause für den Gemeinderat ansteht, wird sich die Verwaltung um eine Lösung mit Altlußheim bemühen, was bei der Abstimmung dafür einstimmig erfolgte.

Bauangelegenheiten
Auch wenn Bauraum und Wohnraum knapp sind, gilt es, Baugrenzen und Vorschriften einzuhalten. Massive Bauweisen mit den daraus ergebenden negativen Auswirkungen (komplette Versiegelung von Flächen, Parkplätze usw.) wurden im Rat mit Mehrheit abgelehnt.


Renate Hettwer, Hanspeter Rausch und Winfried Vaudlet

Neza Yildirim - Unsere Bundestagskandidatin

Neza Yildirim

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Daniel Born - Ihr Landtagsabgeordneter

SPD Neulußheim auf Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

23.10.2021, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr Ordentlicher Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg

Alle Termine