SPD-Fraktion wehrt sich gegen falsche Aussage in Leserbrief zu Problem mit Asylant
NEULUSSHEIM. Vehement wehrt sich die SPD-Fraktion gegen Aussagen, die ihr in einem Leserbrief zugeschrieben werden, den wir vergangenes Wochenende veröffentlich haben („Wer ist da eigentlich zuständig?"). Diese seien, so Gemeinderätin Heidi Roß und Fraktionssprecher Hanspeter Rausch, schlichtweg falsch.
In dem Leserbrief geht es um einen „dunkelhäutigen Asylanten“, der in Neulußheim unter anderem ein Mädchen belästigt und vor einem Haus randaliert haben soll. Diesen Sachverhalt schildert der Leserbriefschreiber zusammen mit seiner erfolglosen Suche nach Hilfe. Eine Suche, die letztlich zu einer Anfrage von Gemeinderat Norbert lakobi (CDU) in der Ratssitzung am 27. September geführt hat (wir berichteten). Diese Anfrage habe das Ziel gehabt, den „bedrohten Mitbürgern zu helfen", fährt der Leserbriefschreiber fort und fügt hinzu: „Auf diese Anfrage meldete sich SPD-Gemeinderat Hans-Peter Rausch zu Wort und erklärte, dass diese Sache eine Aufhetzung der Neulußheimer Bürger gegen Asylbewerber sei“.
Es sind diese Worte, die Rausch in den Mund geklärt werden, die für mehr als nur Empörung bei den Sozialdemokraten sorgen. Denn das genaue Gegenteil war der Fall, schildert Rausch im Gespräch mit unserer Zeitung. Er habe im Gemeinderat zum Ausdruck gebracht, dass er das Anliegen der betroffenen Bürger verstehe und etwas getan werden müsse, um ihnen zu helfen. Und dann erst habe er hinzugefügt, dass die Debatte in den sozialen Medien über den Fall so nicht hinzunehmen sei. Diese, die Äußerungen in den sozialen Medien, habe er als Hetze bezeichnet, für die er sich als Neulußheimer schäme (wie wir in der Ausgabe vom 2. Oktober berichteten).
„Stimmung gegen SPD gemacht"
Diesen Sachverhalt umzudrehen und ihm zu unterstellen, er meine die Menschen, die bedroht werden, worauf der Leserbriefschreiber abziele, bezeichnet Rausch als unerhört und dagegen will er sich vehement wehren. Denn mit dieser „Verzerrung der Realität" werde gegen seine Fraktion Stimmung gemacht.
Obwohl es, empören sich Roß und Rausch, gerade die SPD gewesen sei, die sich bemüht habe, die Probleme der Bevölkerung ernst zu nehmen und im Rat zu behandeln. Auch deshalb, weil bei der Integration von Flüchtlingen die Awo-Kleiderstube, in der viele aktuelle und frühere SPD-Gemeinderäte aktiv sind, eine entscheidende Rolle spiele. Hier wird bewusst Stimmung gegen das Engagement der SPD gemacht", sieht Rausch einen direkten Zusammenhang zum Leserbrief.
Auf jeden Fall stehen sie hinter dem Bürgermeister, der sich in diesem Fall sehr bemüht habe, der jedoch recht hat, wenn er darauf hin weist, dass man in einem Rechtsstaat lebe und sich an die Gesetze halten müsse. Natürlich müsse eine Lösung gefunden werden, so die Sozialdemokraten, doch liege diese nicht in den Händen der Gemeinde, wie diese sich auch nicht aussuchen könne, welche Asylbewerber nach Neulußheim kommen, diese würden zugewiesen.
Dass gegen die SPD, gegen die Fraktion Stimmung gemacht werde, wollen die Gemeinderäte nicht mehr hinnehmen. Zumal Rausch, wie er schildert, mittlerweile anonyme Anrufe erhält und auch in der Bevölkerung Reaktionen spürbar seien. „Die Leute zaudern, wenn man sie auf ein Engagement in der Kommunalpolitik anspricht", hat Roß bemerkt.
Aus Schwetzinger Zeitung: Samstag, 13. Oktober 2018
Von unserem Redaktionsmitglied Andreas Wühler