Bericht der SPD Fraktion

Veröffentlicht am 05.07.2018 in Fraktion

Im Juni wurde die Jahresrechnung 2017 verabschiedet. Erfreulich war, dass das Ertragsvolumen ein Plus von 11 % aufwies, Investitionen in unserer Gemeinde in Höhe von fast vier Millionen Euro getätigt wurden und das Aufgabenpaket, das wir uns Anfang letzten Jahres geschnürt haben, nahezu vollständig umgesetzt wurde.

Sanierung Lußhardtschule und Hardthalle

Zwei Großprojekte, für deren Realisierung sich die SPD-Fraktion seit vielen Jahren einsetzt, haben das Jahr 2017 geprägt: der letzte Abschnitt der Sanierung der Lußhardtschule und der Beginn der Sanierung und des Umbaus der Hardthalle. Rund 1,8 Millionen Euro wurden in beide Vorhaben investiert, mit dem Ergebnis, dass die Sanierung der Lußhardtschule nach über zwei Jahren so gut wie abgeschlossen ist und das Kellergeschoss der Hardthalle komplett umgebaut und dem Bedarf eines modernen Sportbetriebes angepasst wurde. Ferner wurden in der Hardthalle neue Fluchttüren eingebaut, eine davon mit einer Rampe, über die große Gerätschaften direkt in und aus der Halle transportiert werden können. Seit über 20 Jahren stellte die SPD-Fraktion immer wieder den Antrag eine solche Rampe zu bauen, und was lange währt, . . . . .

Kinderbetreuung

Ein Dauerthema in der Gemeinde ist seit vielen Jahren die Betreuung unserer Kinder. Seit geraumer Zeit wissen wir, dass die Anzahl an Kindern auch in unserer Gemeinde ansteigt und es abzusehen ist, dass diese Kinder die Kinderkrippen, später auch die Kindergärten und letztendlich unsere Schule beanspruchen werden. Um den Bedarf zu decken, wurde im vergangenen Jahr nicht nur der Erweiterungsbau „Storchennest“ im evangelischen Kindergarten im Podey-Haus in Betrieb genommen, sondern zusätzlich als kurzfristige Lösung Klassenzimmer in der Lußhardtschule für die Kleinkinderbetreuung umgebaut. Doch wie sich zeigt, ist mit den neu geschaffenen Räumen der „Villa Kunterbunt“ noch lange nicht der Gesamtbedarf abgedeckt. Um diese Entwicklung abschätzen zu können stellte die SPD-Fraktion bereits im März des vergangenen Jahres den Antrag, eine mittelfristige Bedarfsplanung zu erarbeiten, um mittel- bis langfristige Lösungen erarbeiten zu können.

Flüchtlingsunterbringung

Eine große Herausforderung, die uns mit Sicherheit über viele Jahre beschäftigen wird, war und ist die Folgeunterbringung von Flüchtlingen und deren Integration in unserer Gemeinde. Da man sich diesem Thema gegenüber lange Zeit eher ablehnend verhielt bzw. nachhaltige, dezentrale Lösungen von vorne herein ausschloss, blieb letztendlich nur die Anschaffung von Wohncontainer im Wert von weit über 600.000 Euro, aus der Sicht der SPD-Fraktion die denkbar unglücklichste und langfristig gesehen auch die teuerste Lösung.

Dagegen können wir positiv hervorheben, dass die Organisation und Betreuung der Flüchtlinge durch den Leiter des Ordnungsamtes Harald Wolf in guten Händen ist und die Gemeinde ein Aktionsnetz von Ehrenamtlichen hat, hierzu zählt auch die Kleiderstube der AWO, die den Neubürgern mit viel Engagement in vorbildlicher Weise zur Seite stehen.

Ehrenamtliches Engagement

Ehrenamtliches Engagement ist ein wesentliches Fundament einer funktionierenden, attraktiven Gemeinde und dessen Wert kann an Hand von Zahlen, geschweige in einem kommunalen Haushaltplan nicht beziffert werden. Aus diesem Grund ist es für die SPD-Fraktion wichtig im Rahmen der Jahresabrechnung diesen unentgeltlichen Einsatz für die Gemeinde immer wieder an Beispielen hervorzuheben. Sei es der neu gegründete Freundeskreis der Lußhardtschule, der die Arbeit an der Schule nachhaltig unterstützt und Spenden für die Anschaffung eines weiteren Großspielgerätes auf dem Schulhof sammelte oder das Engagement und Angebot für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, wie beispielsweise die zehnjährige Kooperation mit der evangelischen Kirchengemeinde „Aktiv im Alter“.

Ausblick

Die Haushaltsabrechnung zeigt, wie wichtig es ist jetzt die gute konjunkturelle Lage zu nutzen, unsere Gemeinde für die Zukunft fit zu machen. Das war auch der Grund, weshalb sich die SPD-Fraktion bei der Haushaltsverabschiedung im vergangenen Jahr vehement dagegen aussprachen, als es im Gemeinderat hieß, man möge einen oder zwei Gänge runterschalten und unsere Planungen etwas langsamer angehen. Das können wir uns nicht leisten. Leisten sollten wir uns aber die seit langem geplante und von der SPD-Fraktion unterstützte Erweiterung der Hardthalle um eine „Kultur- und Sporthalle“, ein Projekt, das das ehrenamtliche Engagement

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