Bericht der SPD Fraktion Neulußheim

Veröffentlicht am 12.10.2017 in Fraktion

Neubaugebiete

Auf Grund des landesweit hohen Flächenverbrauchs müssen Gemeinden zu aller erst sämtliche Möglichkeiten der innerörtlichen Baulanderschließung nutzen. Darauf haben wir, die SPD-Fraktion, immer wieder hingewiesen und Neulußheim hat das in den zurückliegenden Jahren in vorbildlicher Art auch umgesetzt. Planungen mit Weitblick, sei es der Bebauungsplan „Alter Ortskern“ oder die Konzeption zur Quartiersbebauung aus den 1990er Jahren, waren die wesentliche Grundlage dafür, dass dies möglich war und dass Neulußheim auch ohne die Ausweisung von großen Neubaugebieten stetig wachsen konnte.

Inzwischen sind diese innerörtlichen Reserven aufgebraucht und es heißt erneut Weitblick zu zeigen und Zukunft zu planen. Aus diesem Grund unterstützt die SPD-Fraktion den Vorschlag des Bürgermeisters, sich ernsthaft darüber Gedanken zu machen, wie die Entwicklung von Neulußheim weiter gehen kann. Nach wie vor ist in der Gemeinde die Nachfrage an Bauland sehr groß, gleichzeitig fehlt es seit Jahren an bezahlbarem Wohnraum.

Der Verwaltungsvorschlag, die beiden Baugebiete „Zeppelinstraße West“ und „Birkenallee/Lindenstraße Nord“ gemeinsam anzugehen, findet die volle Unterstützung der SPD-Fraktion. Man ist zuversichtlich, dass die Ortsrandbebauung nach Westen recht schnell realisierbar ist, weiß aber auch, dass die Entwicklung nach Norden auf Grund der rechtlichen Gegebenheiten sehr aufwändig sein wird. Mit welchen Problemen und Kosten wir rechnen müssen und wie lange das Genehmigungsverfahren bis zur Erschließung dieses Gebietes dauern wird, können wir nur dann wissen, wenn wir konkrete Vorstellungen und Plangrundlagen haben.

Doch leider wird dies von der Mehrheit des Ratsgremiums nicht so gesehen, weshalb zuerst nur die Bebauung Zeppelinstraße realisiert werden soll und die Planung für den Bereich nördlich von Neulußheim, wie schon einmal, gegen die Stimmen der SPD, auf ungewisse Zeit verschoben wurde.

Straßenplanung

Einstimmigkeit im Gremium findet inzwischen der Vorschlag der Verwaltung die Altlußheimer und St. Leoner Straße zu überplanen, mit dem Ziel einer Neuordnung der Parkplätze, der Baumstandorte, der Lampenstandorte sowie des barrierefreien Umbaus der Bushaltestellen.

Auch hier handelt es sich um eine Planung mit Weitblick, da die Einzelmaßnahmen nur schrittweise umzusetzen sind. Da diese Planung vor einem Jahr gegen die Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt wurde, ging der Gemeinde ein Zuschuss von rund 20.000 Euro für den Umbau der beiden Bushaltestellen in der Altlußheimer Straße verloren.

Hardthalle

Die Sanierung der Hardthalle ist in vollem Gange und letztendlich muss nun die Grundsatzentscheidung getroffen werden, ob Neulußheim eine weitere Halle benötigt. Wer in den Neulußheimer Sport- und Kulturvereinen aktiv ist, weiß, wie stark die Hardthalle ausgelastet ist und weiß auch, dass viele Aktivitäten und Veranstaltungen auf Grund der fehlenden Räumlichkeiten erst gar nicht in unserer Gemeinde stattfinden können.

Der SPD-Fraktion ist sich darüber sehr wohl bewusst, dass ein solcher Erweiterungsbau an der Hardthalle sehr viel Geld kostet und dass die Folgekosten eine ständige Belastung des kommunalen Haushaltes darstellen werden. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass dieses Vorhaben finanzierbar und langfristig tragbar ist.

Um jedoch genau zu wissen, um welche Kosten es sich letztendlich handeln wird, hat die SPD-Fraktion dem Beschlussantrag der Verwaltung zugestimmt, dass nun eine Detailplanung für den Neubau in Auftrag gegeben wird. Nur auf dieser Grundlage können dann auch Fördermittel beantragt werden, ohne die dieses Projekt nicht denkbar wäre.

Auch haben wir darauf hingewiesen, dass wir größten Wert darauf legen, dass diese Planung nicht nur eine Bühne für kulturelle Veranstaltungen haben sollte, sondern auch, dass das Gebäude den Ansprüchen höchster Energieeffizienz entsprechen muss. Das wäre die grundlegende Voraussetzung, die Folgekosten gering zu halten.

Finanzprüfung

Die Prüfung der Bauausgaben 2013-2016 durch die Gemeindeprüfanstalt hat nur wenige Beanstandungen ergeben. Betont werden muss jedoch, dass die erhobenen Mängel nicht bei den zurückliegenden Großprojekten, wie der Sanierung der Waghäuseler oder Friedrichstraße, auftraten. Somit sieht sich die SPD-Fraktion darin bestätigt, wie wichtig und richtig es ist gute und verlässliche Fachbüros für aufwendige Bauvorhaben zu beauftragen. An dieser Stelle zu sparen, kam schon mancher Kommune teuer zu stehen.

 

Neza Yildirim

Neza Yildirim

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