Die SPD-Fraktion hat in der zurückliegenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats wie folgt Stellung bezogen:

Veröffentlicht am 02.05.2017 in Kommunalpolitik

Kleinkinderbetreuung

Die Entscheidung ist gefallen, der Gemeinderat hat einstimmig  die Einrichtung von zwei weiteren Gruppen zur Betreuung von Kleinkindern beschlossen. Trotz dem Bemühen der SPD-Fraktion nach alternativen Standorten war der Umbau dreier Klassenzimmer an der Lußhardtschule die Variante, die am schnellsten, am günstigsten und mit der besten Qualität für die Kleinkinder zu realisieren ist.

Dass dieses Vorhaben nicht unumstritten ist, zeigten die vielen offen Fragen bei der vorletzten Gemeinderatssitzung und es hätte dem Gremium gut gestanden, diesen Punkt nicht von der Tagesordnung zu nehmen, sondern all diese Fragen öffentlich zu formulieren. Dann hätten auch sämtliche Besucher erkannt, in welcher Intensität sich der Gemeinderat mit heiklen Themen auseinander setzt. Nun mussten sich CDU und FWV ausführlich für ihr Verhalten rechtfertigen.

Die SPD-Fraktion hat dem Vorhaben zugestimmt, dies jedoch an die Bedingung geknüpft, dass binnen Jahresfrist die Verwaltung mit der Schulleitung und dem Lehrerkollegium ein Konzept erarbeiten, das Grundlage für die weitere Ausrichtung unserer Lußhardtschule als attraktive und zukunftsorientierte Grundschule ist. Daraus soll dann ein Raumnutzungskonzept mit Belegungsplan abgeleitet werden. Der Fraktion ist wichtig, dass es an der Schule keine Einschränkungen gegenüber dem jetzigen Angebot geben darf, sondern mit dem neuen Konzept die Qualität unserer Schule noch einmal deutlich gesteigert wird.

Für die SPD ist die Einrichtung der beiden Kleinkindergruppen an der Schule nur eine Übergangslösung, denn niemand wisse aktuell, wie sich die Gemeinde weiterentwickeln wird. Es ist offen, ob der Zuzug junger Familien anhält, ob weiterer Wohnraum erschlossen wird und ob in fünf oder zehn Jahren die Anzahl der vorhandenen Betreuungseinrichtungen ausreicht. Fatal ist gerade in diesem Zusammenhang, dass es im Gemeinderat eine Mehrheit gibt, die meint, man müsse erst mal „einen Gang zurückschalten“ und grundlegende Überlegungen für die Zukunft unserer Gemeinde auf ungewisse Zeit verschieben.

Aus unserer Sicht kann eine familienfreundliche und zukunftsorientierte Gemeinde nur dann ihre Attraktivität beibehalten, wenn man sich rechtzeitig Gedanken darüber macht und sich traut den Blick weit nach vorne zu richten. Wer das nicht tut, wird von der Realität überrollt, so wir es aktuell an mehreren Beispielen erleben.

Wichtig ist uns auch, dass bei diesen Zukunftsüberlegungen auch die Bürgerinnen und Bürger aller Alters- und Interessensgruppen mit einbezogen werden. Unter dem Begriff „Zukunftswerkstatt“ wird diese Art der Ortsplanung in zahlreichen Gemeinden des Landes erfolgreich praktiziert. Damit das auch in Neulußheim möglich ist, wird sich die SPD-Fraktion stark machen, denn wir wissen: nur Bürger und Bürgerinnen die mitgenommen werden, sind auch bereit sich für ihre Gemeinde zu engagieren.

                                  

Fluchttüren Hardthalle

Durch die Sanierung der Hardthalle wird auch ein neues Brandschutzkonzept notwendig, mit der Konsequenz, dass bei größeren Veranstaltungen zwei weitere Notausgänge direkt bei der Spielfläche der Halle notwendig werden. Vorgesehen waren zwei Fluchttreppen auf der Südseite der Halle. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion soll nun eine Fluchttreppe (östlicher Notausgang) durch eine zwei Meter breite Rampe  ersetzt werden. Somit können großen Veranstaltungen (Gewerbeschau, Konzerte etc.) schwere oder sperrige Gegenstände direkt über diesen Weg in die Halle gebracht werden.

 

 

Neza Yildirim

Neza Yildirim

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